Dramatische Wende bei Lanz: Verfassungsrichterin in spe erwägt Aufgabe

Frauke Brosius-Gersdorf

Frauke Brosius-Gersdorf bie Markus Lanz. Bild: Screenshot Youtube

Die SPD-Kandidatin fürs Verfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, wehrt sich bei Lanz gegen Kritik. Sie weist alle Vorwürfe zurück. Doch dann deutet sie überraschend einen Rückzug an.

Die von der SPD für einen Posten am Bundesverfassungsgericht nominierte Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat sich in der ZDF-Talkshow "Markus Lanz" erstmals persönlich zu der heftigen Kritik an ihrer Kandidatur geäußert. Dabei wies sie die gegen sie erhobenen Vorwürfe entschieden zurück, schloss einen Verzicht auf die Kandidatur aber nicht aus.

"Ich vertrete absolut gemäßigte Positionen aus der Mitte unserer Gesellschaft", betonte Brosius-Gersdorf. Die Bezeichnung ihrer Person als "ultralinks" oder "linksradikal" sei "diffamierend und realitätsfern". Auch zu ihrer Position zum Schwangerschaftsabbruch sei in manchen Medien falsch berichtet worden.

Zugleich berichtete die Juristin, sie habe aufgrund der Debatte Drohungen und verdächtige Poststücke erhalten. "Ich musste vorsorglich meine Mitarbeitenden bitten, nicht mehr am Lehrstuhl zu arbeiten", sagte sie. Die Berichterstattung über die Verfassungsrichterwahl und ihre Person sei "nicht spurlos an mir vorbei gegangen, nicht an mir, nicht an meinem Mann, an meiner Familie, meinem gesamten sozialen Umfeld."

Trotzdem wolle sie sich nicht kampflos geschlagen geben, so Brosius-Gersdorf. Sie habe Tausende Zuschriften erhalten, die sie aufgefordert hätten, jetzt nicht zurückzustecken. Allerdings müsse sie auch das Wohl des Bundesverfassungsgerichts im Blick haben. "Sollte dem Gericht in der Debatte um die Richterwahl Schaden drohen, würde ich sofort verzichten", stellte sie klar. "Das ist ein Schaden, den kann ich gar nicht verantworten."

Auch eine Regierungskrise wolle sie nicht riskieren. "Ich möchte auch nicht verantwortlich sein für eine Regierungskrise in diesem Land, weil wir nicht wissen, was dann hinterher passiert. Das sind alles Aspekte, die nehme ich unheimlich ernst und die bedenke ich."

Hintergrund der Debatte ist die kurzfristig von der Tagesordnung des Bundestags genommene Wahl von Brosius-Gersdorf und zwei weiteren Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht. Die Unionsfraktion hatte massive Bedenken gegen die SPD-Kandidatin geäußert und ihre Ablehnung angekündigt.

Als Grund nannten Unionsvertreter unter anderem angebliche Zweifel an Brosius-Gersdorfs Doktorarbeit. Dazu sagte die Juraprofessorin bei "Lanz", die Vorwürfe seien "der letzte Versuch mich zu verhindern". Sie habe sofort Spezialisten mit der Klärung beauftragt. Eine Rechtsanwaltskanzlei werde dazu eine Stellungnahme abgeben.

Unklar ist, wie es nun weitergeht. CDU-Chef Friedrich Merz sieht keinen Zeitdruck für eine Neuansetzung der Wahl. Die Grünen fordern dagegen eine Sondersitzung des Bundestags, um die Richterwahl schnellstmöglich nachzuholen.