Wiederauflage der großen Koalition?
Die Umfrageergebnisse sprechen dafür, die Landtagswahlen in Brandenburg und Schleswig-Holstein lassen andere Möglichkeiten zu.
Allmählich geht es bei den Wahlen in die Zielgerade. Nach dem stern-RTL-Wahltrend hat das weithin gerügte TV-Duell der Kanzlerkandidaten dennoch sowohl der Union als auch der SPD Punkte gebracht, obwohl man eigentlich das Gegenteil hätte erwarte sollen.
Die Union legte nach dem "Duell" um zwei Punkte auf 37 Prozent zu, die SPD kletterte um einen Punkt auf 22 Prozent. Wollen die Menschen also doch eine große Koalition? Gekuschelt haben Merkel und Steinmeier entsprechend, auch wenn sie andere Wünsche nach Koalitionspartnern äußerten. Hätten sie es nicht, wäre das "Duell" noch stärker zur Farce und zu einer gemeinsamen Wahlkampfveranstaltung gegen die kleinen Parteien geworden.
Die Annäherung von Steinmeier an Positionen der Linken scheint dazu geführt zu haben, dass nun die SPD vielleicht wieder ein wenig attraktiver wird. Die Verlierer waren zumindest die Linken, die nach dem "Duell" drei Punkte verloren und jetzt nur noch bei 10 Prozent dümpeln. Die FDP verlor auch einen Punkt und fiel auf 12 Prozent. Die Grünen blieben auf 10 Prozent. Geht man nach dieser Umfrage, ist eine linke Regierungsmehrheit ausgeschlossen. Wird die CDU stark genug, könnte sie es mit der FDP wohl aushalten, sonst kämen vielleicht doch die Grünen, die sich nicht allzu sehr zieren, recht.
Wahrscheinlicher scheint aber wieder die große Koalition zu werden, die für Union und SPD, auch für Merkel und Steinmeier, zumindest die gemütlichere Variante wäre. Steinbrück hat dies erst einmal zu sagen gewagt, was zwar lautstarken Protest hervorgerufen hat, dem man aber keinen großen Glauben entgegenbringen muss. Man kennt sich, macht einfach weiter und kann immer auf dieselben Schuldigen verweisen, die etwas blockieren, während man gemeinsam die Verantwortung für die Folgen der letzten Legislaturperiode trägt.
Anders als im Bund sieht es in den Ländern aus. Rot-Rot ist in Brandenburg durchaus möglich. Hier wäre nach der ARD-Umfrage die SPD mit erstaunlichen 34 Prozent die stärkste Partei, gefolgt von den Linken mit 28 Prozent. 49 Prozent sprechen sich für eine von der SPD geführten Regierung aus. Die CDU läge bei 21 Prozent, die FDP bei 7 Prozent, die Grünen würden es nicht schaffen.
In Schleswig-Holstein, wo auch zeitgleich mit den Bundestags- die Landtagswahlen stattfinden, könnten zwar bislang mit Müh und Not die CDU und die FDP eine Regierungsmehrheit erreichen, aber das ist noch sehr knapp. Gegenüber der der Landtagswahl 2005 verliert die SPD am meisten, aber auch die CDU hat Schaden genommen. Sie käme nach der Umfrage noch auf 33 Prozent, die SPD auf 25 Prozent. FDP und Grüne legen deutlich auf 14 bzw. 13 Prozent zu, die Linke dürfte erstmals in den Landtag einziehen, allerdings mit 6 Prozent knapp.
Aus den veröffentlichten Unfrageergebnissen geht nicht hervor, wie viele Bürger noch unentschlossen sind oder gar nicht wählen wollen. Das macht die Umfragen als Vorhersagen fragwürdig. Sollte sich die Meinung verbreiten, dass es sowieso zu einer Wiederauflage der großen Koalition kommt, dürfte die Wahlbeteiligung weiter sinken. Dann freilich könnten die kleinen Parteien stärker profitieren.