ALBA-Länder beschließen Einführung einer gemeinsamen Währung

Damit wollen die Länder Lateinamerikas und der Karibik ihre Abhängigkeit vom US-Dollar und von den USA abbauen.

Schon letztes Jahr wurde angekündigt, dass die ALBA-Länder sich von der Abhängigkeit vom US-Dollar lösen und eine gemeinsame Währung einführen wollen. Dem wirtschaftlichen und politischen Bündnis Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América gehören Antigua und Barbuda, Bolivien, Dominica, Ecuador, Honduras, Kuba, Nicaragua, St. Vincent und die Grenadinen und Venezuela an.

In der Abschlusserklärung des ALBA-Gipfels, der von Donnerstag bis Samstag in La Paz stattgefunden hat, wurde nun beschlossen, den Sucre (Sistema Unitario de Compensación Regional de Pagos) als gemeinsame Währung 2010 einzuführen. Betont wird, dass dies nicht nur die Abhängigkeit vom Dollar und damit von den USA verringern soll, sondern man damit auch den Kampf gegen die Armut verstärken will. Dazu wurde auch ein Fonds eingerichtet, zudem soll es weitere Bildungs- und Entwicklungsprogramme geben. Überdies soll der Tratado de Comercio de los Pueblos (TCP) verstärkt werden, um die wirtschaftliche Vernetzung der Länder voranzutreiben und mehr Gewicht gegenüber den USA und Europa bei Wirtschaftsabkommen zu haben.

In der Erklärung heißt es, dass Kapitalismus und Imperialismus die Existenz der Menschheit und der Heimat der Erde gefährde. Die Finanz-, die Klima-, die Energie- und die Ernährungskrise seien "strukturell". Die Finanzkrise könne nicht durch die G8 oder die G20, sondern nur durch die G192, also die UN-Vollversammlung, gelöst werden. Dazu müsse auch die Wirtschaft verändert werden. Gegenüber dem Profitstreben wird auf Formen der Kooperation und regionalen Integration hingewiesen. Hervorgehoben wurde, dass Migration kein Verbrechen sei. Abschiebungen und Bestrafung müssten in den USA und Europa abgeschafft werden. Die reichen Länder werden daran erinnert, dass sie vor allem ihren Beitrag zur Bekämpfung der Klimaerwärmung machen müssen. Vorgeschlagen wird die Einrichtung eines Internationalen Gerichtshofs für Klimagerechtigkeit, der prüfen soll, ob die Industrieländer ihre Verpflichtungen erfüllen.

Während es mit der Integration Lateinamerikas vorangehe und sich "progressive Ideen" durchsetzen, verurteilen die ALBA-Regierungschefs den Putsch in Honduras und die Einrichtung von Militärbasen in Kolumbien, was als Zeichen des weiterhin vorhandenen Imperialismus verstanden wird. Der gestürzte Präsident von Honduras, Zelaya, müsse sofort und ohne Bedingungen wieder sein politisches Amt übernehmen. Die von der Putsch-Regierung geplanten Wahlen sollten von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt werden, fordert die Erklärung. Ausgearbeitet werden soll eine gemeinsame Sicherheitsdoktrin der ALBA-Länder ausgearbeitet und ein Sicherheitsrat installiert werden.

Evo Morales, der Präsident von Bolivien, sprach während des Gipfels auch den Friedensnobelpreis an, der US-Präsident Obama verliehen wird. Morales meinte, Obama habe ihn dann verdient, wenn er die Blockade von Kuba aufhebe, die Kriege Afghanistan und Irak beende und die Militärbasen in Lateinamerika und auf der ganzen Welt schließe und ab sofort die Demokratie in Honduras stärke.