Die TKP/ML ist, egal was in Wikipedia oder sonstwo steht, bei uns aber nicht mal verboten.
Bitte mit dem Funktionsprinzip vom §129b StGB befassen!

Was ein verlogener Dummquak. Die TKP/ML ist in DE nicht verboten und gilt nicht als terroristische Organisation.

und ist inner Türkei entsp. anerkannt.
Hier wollte man die Gangster mit der anerkennung nicht verschrecken

Matthias Mansfeld schrieb am 06.01.2021 23:26:

Die TKP/ML ist, egal was in Wikipedia oder sonstwo steht, bei uns aber nicht mal verboten.
Bitte mit dem Funktionsprinzip vom §129b StGB befassen!

Völlig klar.
Gleichwohl wurde die Dame verurteilt, und es es stehen ihr Rechtsmittel zur Verfügung.
Scheinen also Anzeichen vorhanden gewesen zu sein, dass ihr Schaffen unter das genannte Gesetz fällt.
Sicherlich war nicht Erdogan verantwortlich für das Urteil.
Sollte dieses fälschlich gefallen sein, kann sie dagegen angehen.

c.renée schrieb am 06.01.2021 23:43:

Was ein verlogener Dummquak. Die TKP/ML ist in DE nicht verboten und gilt nicht als terroristische Organisation.

Von Ihrem reichlich unangemessenen Duktus abgesehen: Mit keinem Wort erwähne ich (warum auch?) ein Verbot dieser Organisation in D.
Wozu also Ihr Beitrag?

Oschia schrieb am 07.01.2021 17:01:

und ist inner Türkei entsp. anerkannt.
Hier wollte man die Gangster mit der anerkennung nicht verschrecken

Exakt.
Da hat die Vorposterin in ihrem Furor offenbar einiges durcheinander gebracht.
Hierzulande ist die Einstufung eine andere. Gleichwohl können ja auch Individuen verurteilt werden, wenn auf entsprechende Merkmale erkannt wird, ohne das die nämliche Organisation vorher schon als "terroristisch" anerkannt wurde.

Es werden ja Rechtsmittel eingelegt, und das Urteil ist noch nicht mal rechtskräftig. Zu diesem Zeitpunkt jemanden mit der Ausweisung bedrohen ist schlicht eines Rechtsstaates unwürdig.