Australien geht jetzt gegen "Propagandisten" vor.

Wenn man sich in D ein Beispiel nimmt, muss man sich wohl im Telepolis-Salon mit Russisch-Brot begnügen.

Was noch außerhalb der Telepolis-Blase passiert:

"Wegen möglicher russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine ermittelt jetzt auch der Generalbundesanwalt.
Dieser habe ein sogenanntes Strukturermittlungsverfahren eingeleitet, sagt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) der "Passauer Neuen Presse".

Nach DPA-Informationen hat die Karlsruher Behörde konkrete Anhaltspunkte für bereits begangene Kriegsverbrechen.
Die Ermittler befürchten zudem, dass es zu weiteren Straftaten kommt, wie es hieß."
(Stern.de u.a.)

Es wird eng für Unterstützer (direkt und auch Schreibtischtäter indirekt) des Kriegsverbrechers und Massenmörders.

gegen zivilisten im donbass erkennen.

aber gut, sind ja auch ein ganzes stueck weit weg, die corona fasch... äh "tough lover"

https://www.sbs.com.au/news/article/australia-slaps-russia-with-new-sanctions-targeting-moscows-widespread-disinformation-campaign/z1vpex0sk

Gut, dass du da mitten drin bist.

kwt

Ich war schon mal in Nürnberg, bin deswegen ein Experte der Nazi-Prozesse.

Lord Valdemar schrieb am 08.03.2022 11:55:

Nö, ist es nicht. Das kann Frau gerne selbst testen. Hier oder woanders etwas posten, was nicht in's Narrativ passt und schwupps wird gelöscht und gesperrt.

Sie hat auch großes Glück das sie eine Frau ist denn für einige ihrer Aussagen wäre ein alter weißer Mann als rechter Nazidödel öffentlich gesteinigt worden.

Lord Valdemar schrieb am 08.03.2022 11:55:

Nö, ist es nicht. Das kann Frau gerne selbst testen. Hier oder woanders etwas posten, was nicht in's Narrativ passt und schwupps wird gelöscht und gesperrt.

Ich finde es, nebenbei gesagt, furchtbar, dass extra darauf hingewiesen wurde, dass "Auch Kritik oder HInterfragen wieder in einem größeren Maße erlaubt" wären.
In einem "größeren Maße"?
Also noch nicht (wieder?) vollständig?
Warum nicht?
Und wer legt das eigentlich fest?
Ist es einer echten Demokratie nicht unwürdig, Kritik und Hinterfragen zu VERBIETEN?
Denn wenn etwas "wieder erlaubt" wird, muss es ja vorher (eventuell zeitlich begrenzt) VERBOTEN gewesen sein.
Das aber ist es, was ich als Erfahrung aus der Corona-Krise mitnehme - wie schnell uns in unserer angeblich so "wehrhaften Demokratie" sinnlose, autoritäre Maßnahmen übergestülpt werden können, und wie selbstverständlich jede Kritik daran diffamiert und jeder Kritiker zum Nazi erklärt wird.
Erschreckend auch, dass es dafür so viel Verständnis in manchen Kreisen zu geben scheint.

"Wegen möglicher russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine ermittelt jetzt auch der Generalbundesanwalt.
Dieser habe ein sogenanntes Strukturermittlungsverfahren eingeleitet, sagt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) der "Passauer Neuen Presse".

Ich kenne mich mit den juristischen Feinheiten ja nicht so aus, ich komme ja auch nicht aus dem Völkerrecht.
Daher meine Frage: Ist der DEUTSCHE Generalbundesanwalt jetzt auch in der Ukraine zuständig?

Unabhängig davon, ob die Russen dort Kriegsverbrechen begangen haben (was ich für wahrscheinlich halte), frage ich mich, was der DEUTSCHE Generalbundesanwalt in einem anderen, souveränen Staat zu "ermitteln" hat.
Sind wir mal wieder für die ganze Welt zuständig ...?
Isses wieder soweit?

Lord Valdemar schrieb am 08.03.2022 11:55:

Nö, ist es nicht. Das kann Frau gerne selbst testen. Hier oder woanders etwas posten, was nicht in's Narrativ passt und schwupps wird gelöscht und gesperrt.

Jupp, beim aktuellen Massenmigrationsartikel wird geloescht, verschoben und gesperrt was das Zeug haellt, kann ja nicht sein das die Leute gegen Masseneinwanderung sind:

https://www.heise.de/tp/features/Weltfrauentag-Geschlechtsspezifische-Fluchtgruende-anerkennen-6541777.html