Bis zum Maidan gab es eine Kommunistische Partei, die 2012 immerhin 13,2 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Plus 7,8 Prozent im Vergleich zur vorherigen Wahl. Wie ging es dieser? Zitate aus Wikipedia:
Nach der Absetzung von Präsident Janukowytsch im Februar 2014 wurde die KPU zum Ziel von gewalttätigen Angriffen durch Unterstützer des Euromaidan. Die Parteizentrale in Kiew war zeitweise besetzt, andere Büros der Partei wurden verwüstet oder mit Molotowcocktails in Brand gesetzt. Die Abgeordneten der KPU in der Werchowna Rada wurden teilweise bedroht und unter Druck gesetzt.[9][10] In einer am 27. Februar 2014 angenommenen Resolution verurteilte das Europäische Parlament den Angriff auf den Sitz der KPU.[11] Am 10. April wurde die Parteizentrale auf gerichtlichen Beschluss von den Besetzern geräumt, dabei wurden die Räume in Brand gesetzt.[12] Am 6. Mai 2014 wurde die Fraktion der KPU von der Sitzung der Werchowna Rada ausgeschlossen, da sie angeblich den Separatismus in der Ostukraine unterstützte.[13] Am 8. Juli 2014 beantragte Justizminister Petrenko beim regionalen Verwaltungsgericht das Verbot der KPU, da es zahlreiche Beweise für illegale Aktivitäten der Partei gab.
Angeblich. Tatsächlich hatte sie sich gegen die Anti-Terror Operation gestellt, bei der der Protest gegen den Staatstreich mit militärischen Mitteln nirderkartätscht wurde.Dasselbe Vergehen übrigens, das auch Kotsaba vorgeworfen wurde.
Am 24. Juli 2014 erklärte Parlamentspräsident Oleksandr Turtschynow die kommunistische Fraktion in der Rada für aufgelöst, nachdem zwei Tage vorher ein Gesetz in Kraft getreten war, welches Turtschynow die Vollmacht für diese Entscheidung gab.[15] Das Verbot der Partei wurde von Amnesty International als "eklatante Verletzung der Meinungs- und Vereinigungsfreiheit" bezeichnet. Es solle unverzüglich aufgehoben werden
Allerdings. Die Westpresse hat das nicht zur Kenntnis genommen. Aber warum fehlt das in einem Artikel von Peter Nowak? Die ukrainische Linke war eben weitgehend identisch mit der KP.
Kaum besser erging es der Partei der Regionen, der stärksten Partei im Parlament. Offiziell verboten wurde sie nicht, aber sie konnte nicht mehr weiter arbeiten. Unter anderem wurde ihr durch weine Mordserie klar gemacht, dass die Mitgliedschaft lebensverkürzend wirkt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Todesserie_von_ukrainischen_Oppositionellen
Das sind in einem Jahr mehr, als Putin für all die Jahre zur Last gelegt werden. In unserer Ukraine, die für unsere Freiheit kämpft.
Die russische Deutung, wonach in der Ukraine eine Junta regiert, ist alles andere als aus der Luft gegriffen. Aber die Junta war in Gefahr: die katastrophale Entwicklung ab 2014 hätte natürlich die prorussischen und neutralen Parteien gestärkt. Da heben sie sich etwas einfallen lassen: sie zauberten diesen Selenskij aus dem Hut, der eine neutrale Politik versprach. Aber er hat wie kein anderer die Junta gestärkt, indem er alle Sender und Parteien verboten hat, die nicht auf Juntakurs waren. Eben auch schon vor dem Krieg.
Unser Wolodymir, der Freiheitsheld des Westens.
Gruß Artur
