zunsurverachter schrieb am 06.02.2023 15:40:

Das Infektionsschutzgesetzt mit all seinen möglichen Einschränkungen der Bürgerrechte existiert weiter

Für dich ist vermutlich dann auch ein Tempo 120KM/h-Schild auf der Autobahn eine Einschränkung deiner Bürgerrechte, oder?

Ein Infektionsschutzgesetz existiert in dieser Form seit 2001 und dient der Bekämpfung und Eindämmung schwerwiegender Infektionskrankheiten.

Ziel des Gesetzes ist es, übertragbare Krankheiten beim Menschen vorzubeugen,
Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern

https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Jahrbuch/Jahrbuch_2001.pdf?__blob=publicationFile

Ich verstehe nicht, was daran schlecht sein soll.

Unsere Freie und Einheitliche Presse trötet in großen und ganzen das Selbe zur Ukraine, Andersdenkende werden abgekanzelt usw.

Besonders die privatrechtliche Presse hat überhaupt keinen Grund "Einheitlich" oder gar "Gleichgeschaltet" zu sein. Dieser Vorwurf ist vollkommen ABSURD! Ganz im Gegenteil! Besonders die Bildzeitung verdient mit Clickbait und wird ständig vom Presse-Rat gerügt, weil sie Teilweise sogar Ehrverletzend und nicht Wahrheitsgetreu berichtet.

Wenn diese Presse nicht auf den Zug aufspringt, mit dem dubiose Sender wie Auf1 unterwegs sind, dann könnte es vielleicht einfach nur daran liegen, das sie Schwachsinn erzählen....

Ach ja, noch ein Fun Fact: Der WHO-Pandemievertrag sieht auch Punkte vor zur "Bekämpfung von Fake News"...

Wenn es Tatsachen behauptet werden, die einfach nicht der Wahrheit entsprechen, spricht meiner Meinung nichts dagegen, die Verbreitung zu verhindern, wenn dadurch potentiell Menschenleben gefährdet wird.

Siehst du das etwa anders?

gerade wurde ein Friedensaktivist zu (ich glaube 40) Tagessetzen verurteilt, weil der meinte, Russland könnte nachvollziehbare Gründe für die Militäraktion haben... wegen "Relativierung von Völkermord" oder so...

"oder so..."?! Mal ganz ehrlich: WHAT THE FUCK!
Damit hast du die wichtigste Information einfach mal weggelassen....

Wir leben in einem Rechtsstaat, in dem man sich keine Gerichtsurteile aus der Nase ziehen kann. "Relativierung von Völkermord" gibt es nicht. Wenn du mit allen wichtigen Detail-Informationen so schludrig bist, wundert mich nichts mehr.

Das "oder so" vermutlich eher Volksverhetzung oder möglicherweise auch nur "Störung der öffentlichen Friedens" gewesen sein.

Wenn es sich um diesen Fall gehandelt haben soll, war der Grund die "öffentliche Aufforderung zu einer Straftat. Ja, sowas ist Strafbar. Zweifelsfrei....

https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/amtsgericht-muenchen-verurteilt

Die Maßnahmen endeten nie, sie haben nur das Ziel gewechselt bzw wurden "auf Halde gelegt" zur späteren Verwendung..

Unsinn. Alle beschlossenen Maßnahmen, die im Rahmen des Infektionsschutzgesetztes getroffen wurden (IfSG) hatten von vornherein ein Verfallsdatum. Mit dem Ablauf des Verfallsdatum endete die Maßnahme und sind damit nicht mehr gültig. PUNKT

Man kann diese Gesetztestexte natürlich nicht einfach aus den Geschichtsbüchern löschen, aber sie haben einfach keine Gültigkeit mehr. Mehr geht einfach nicht.

Tja, schöne, neue Welt...:-(

Tut mir leid für Deinen Account.

Also wenn du so weitermachst, wird der Account nicht alt.... ;-)

Tipp:
Nutzungsbedingungen lesen

Profi-Tipp:
Nutzungsbedingungen beachten

pewoo schrieb am 06.02.2023 20:37:

Also wenn du so weitermachst, wird der Account nicht alt.... ;-)

Tipp:
Nutzungsbedingungen lesen

Profi-Tipp:
Nutzungsbedingungen beachten

Wie wäre es mit Argumenten, statt sich hinter den eher Mittelgroßen Bruder zu stellen und 'Ätschebätsch' zu rufen. Du bist wirklich eine jämmerliche Gestalt.

zunsurverachter schrieb am 06.02.2023 15:40:

Das Infektionsschutzgesetzt mit all seinen möglichen Einschränkungen der Bürgerrechte existiert weiter und kann bei jeder sich bietenden Gelegenheit (Grippewelle...) wieder aktiviert werden, in dem ein "Notfall" ausgerufen wird.

Diese Grippewelle ist nicht mal notwendig.
Sollte es für die Regierung gefährliche Zeiten geben (z.B. Massenproteste wegen Energieausfällen im Winter) kann sie vergleichsweise dicht machen. Denn es geht in der kalten Jahreszeit ständig irgendein grippaler Virus rum und das Gesundheitssystem arbeitet ohnehin immer im Überlastmodus, zudem sind Deutschen für Angszenarien empfänglich. Daher kann ein Lockdown recht problemlos argumentiert werden.

choke schrieb am 06.02.2023 22:21:

Wie wäre es mit Argumenten,

Der Forist verstößt gegen Punkt 11 der Nutzungsbedingungen.
Daher wird sein Account nicht so lange leben. 😉

???

zunsurverachter schrieb am 06.02.2023 15:40:

Eigentlich wollte ich hier ja nicht mehr schreiben, nachdem mir die Forenmods vor über 6 Monaten meinen 20 Jahre alten Account getötet haben, aber was soll es...
(@Forenmods: "über 6 Monate", also mehr als 180 Tage... 180Tage > 29Tage...)

Die Maßnahmen werden zwar zZ nicht genutzt, sind aber nicht abgeschafft.
Das Infektionsschutzgesetzt mit all seinen möglichen Einschränkungen der Bürgerrechte existiert weiter und kann bei jeder sich bietenden Gelegenheit (Grippewelle...) wieder aktiviert werden, in dem ein "Notfall" ausgerufen wird.
Fun Fact: Aktuell wird am "WHO-Pandemievertrag" gearbeitet, der das im Grunde global durchsetzen möchte über die Staaten und Regierungen hinweg... Soll nächstes Jahr fertig sein.

Und die ganzen Methoden zur Nachrichtenkontrolle und zur Steuerung der öffentlichen Meinung wurden nicht mal deaktiviert, hier hat sich nur das Ziel geändert...
Unsere Freie und Einheitliche Presse trötet in großen und ganzen das Selbe zur Ukraine, Andersdenkende werden abgekanzelt usw.
Inzwischen sollen wir sogar Chat-Überwachung bekommen und die Zensurpflichten der Plattformen wurden und werden ausgebaut.
Ach ja, noch ein Fun Fact: Der WHO-Pandemievertrag sieht auch Punkte vor zur "Bekämpfung von Fake News"...

Und auch die "juristischen Mühlen" mahlen weiter, gerade wurde ein Friedensaktivist zu (ich glaube 40) Tagessetzen verurteilt, weil der meinte, Russland könnte nachvollziehbare Gründe für die Militäraktion haben... wegen "Relativierung von Völkermord" oder so...

Die Maßnahmen endeten nie, sie haben nur das Ziel gewechselt bzw wurden "auf Halde gelegt" zur späteren Verwendung... und sollen international (wohl möglichst global) verstetigt werden.

hab dich erstmal gemeldet wegen merfachacc