Mit der direkten Demokratie gäbe es die Initiative für einen "Deutschland Fond". Die Idee dahinter ist recht einfach. Deutschland macht extrem viel Geld. Von diesem Geld sieht ein Drittel so gut wie nichts. Ein weiteres Drittel gehört zu denen, die das mit ihren Ideen in der Regel erwirtschaften. Das obere Drittel besteht aus der Administration, das ist die Politik und sind staatsnahe Arbeitskräfte einschließlich ÖD und Beamte. Eine kleine Elite von nicht einmal 10% steckt sich den Löwenanteil in die Tasche. Viele von denen leben gar nicht in Deutschland und hätten Schwierigkeiten Deutschland ad hoc auf dem Globus zu identifizieren.
Ein paar Ideen zur Ausgestaltung:
Der Fond erhält von der Mehrwertsteuer/Umsatzsteuer, Finanztranasaktionssteuer, Gewerbesteuer, Immobiliensteuern und und und je nach Geschäft einen winzigen Anteil von zum Beispiel 0,05% bis 5%. Die Berechnung und Überweisung an den Deutschland Fond wird durch die Finanzämter durchgeführt. Bei jeder Überweisung werden zum Beispiel 0,05% fällig, wer ein Auto kauft, der zahlt 5%. Zudem wird jeder "Wert" in Assets kategorisiert. So gibt es zum Beispiel "innere Werte", wie Patente und Lizenzen, aber auch konkrete Werte, wie Immobilien. Je "innerer" ein Wert, desto stärker wird der Besitz besteuert. Wer also Lizenzen besitzt, muss von den Einnahmen zum Beispiel 5% zahlen, wer im Eigentum wohnt oder vermietet zahlt erst, wenn er die Immobilie verkauft. Zudem kassiert der Fond die Gewinne aus seinem Besitz ein, also als Energieversorger, Autobahninvestor (Autobahngebühren), Vermieter etc..
Die Finanzierung besteht zunächst aus einer Anschubfinanzierung. Hier kann eine Summe von 500 Mrd bis 2000 Mrd Euro dienen, "ausgezahlt" durch die KfW. Dieses Geld wird mit der Auszahlung "generiert", so wie das alle Banken machen. Mit diesem Geld kauft der Fond vor allem Infrastruktur, wie Wasserwerke, Energieversorger, Eisenbahn, Häfen und baut Wohnungen, Gewerbegebiete und Infrastruktur, wie zum Beispiel Autobahnen. Vorlage können zum Beispiel die Bergmannssiedlungen oder Stahlbausiedlungen taugen, jedoch etwas "höher" und mit zentraler Versorgungsstruktur (Kneipen, Kleingewerbe, Arztpraxen etc.). Ziel ist eine "Inneninvestition" in Deutschkand von mindestens 50%. Es kann aber auch international investiert werden, zum Beispiel in Energieparks in der Sahelzone, in denen H2 oder Ammoniak für die Verstromung erzeugt wird.
Und wie wird die Beteiligung aller gewährleistet?
Der Fond zahlt jedem ab 65 einen Anteil aus. Ziel sind rund 70.000 Euro. Mit dem Geld kann er machen was er will. Als Voraussetzung gilt ein Deutscher Pass oder ein EU Pass mit Nachweis, dass sein Lebensmittelpunkt in Deutschland liegt. Die Zeiten dafür werden über das Finanzamt akkumuliert. Wer bis zu seinem 65sten Geburtstag 3 Jahre angesammelt hat, bekommt 100 x 3/65 = 4,62% von 70.000, also rund 3200 Euro. Die 70.000 können auch 150.000 sein oder mehr. Es hängt davon ab, wie sich der Fond entwickelt. Ziel ist, dass der Fond diese Ausschüttung gewährleisten kann ohne dabei zu schrumpfen. Im Gegenteil, der Fond soll wachsen. In den Anfangsjahren, sagen wir die ersten 10 Jahre, wird der Fond nicht die volle Zielauszahlung leisten, sondern erst 10%, dann im zweiten Jahr 20% etc..
70.000 machen einen nicht reich, aber es ist etwas Geld um sich vielleicht im Alter eine Perspektive zu ermöglichen, sei es mit einem kleinen Haus, um es selbst zu renovieren oder ein Leben irgendwo auf der Welt, wo es warm und preiswert ist. Zudem wird gesetzlich festgeschrieben, dass dieses Geld nicht pfändbar und nicht übertragbar und damit vererbbar ist. Auch wird dieses Geld nicht als "Rentenersatzleistung" durch die Politik missbraucht.
Die Einrichtung eines solchen Fonds wird es niemals in unserer Pseudodemokratie geben. Dazu braucht es eine ""Volksinitiative", an der jeder teilnehmen kann, der einen Deutschen Pass hat, also gemäß Artikel 20 Abs. 3. Die Ausgestaltung des Fonds wird schon in der ersten Initiative weitestgehend mit verabschiedet. Interpretationsspielräume werden im Nachhinein von der Politik missbraucht um Geld aus dem Fond für elitäre Interessengruppen abzuzweigen. In weiteren Initiativen wird dies korrigiert.
Natürlich wollen Grüne, CxU, SPD und FDP keine direkte Demokratie, weil dies ihre Geschäfte stören würde. Mit der Linken und der AfD kann die Einführung der direkten Demokratie gelingen. Also geht wählen und wählt die Linke oder die AfD unter der Voraussetzung, dass ihr die Kandidaten kontaktiert und ihnen sagt, dass ihr sie wegen der Einführung der direkten Demokratie wählt und sie euch ihren Einsatz dafür bestätigen müssen.
Mit diesem Wahlprogramm haben AfD und Linke im nächsten Deutschen Bundestag fast 40% der Sitze. Dann können sie Druck ausüben und die korrupte Politik bei jeder Gelegenheit vorführen als die Verhinderer echter Demokratie. Die 2/3 Mehrheit wird in den nächsten 3 Legislaturperioden in greifbarer Nähe rücken. Die korrupte Politik aber wird Finten entwickeln, nach der sie "Elemente" der direkten Demokratie anbieten. Das ist alles Bullshit, da sie immer den Willen einer Mehrheit durch einzelne Korrupties blockieren können. In ihrem elenden Weltbild ist der Bürger ein dummer Arsch, dem man nicht über den Weg trauen kann und er sich womöglich mit "eigenen Ideen" einmischt.
Wir wissen es besser, also nach dem Vorbild von Hans Söllner "Freiheit muss weh tun!"