Wolfgang1949 schrieb am 11.06.2024 21:12:

Fakt ist, dass seine Amtszeit am 31. Mai endete.
Er behauptet, dass verfassungsmäßige Wahlen nicht möglich sind, weil Krieg herrscht. Das ist eine unbewiesene Behauptung

Es gibt keinen Krieg in der Ukraine? Wird alles nur so wie die Mondlandung gefaket?

Aber vielleicht sollte er sich doch mal seines Rückhaltes versichern.

Wenn in großer Zahl an die Front gepresst werden muß ist es mit der Zustimmung der Bevölkerung zur Fortführung des Krieges bis zum Siegfrieden vielleicht nicht ganz so weit her, wie man Selenski einreden will.

Auch zu seiner Sicherheit, das Präsidentschaften auch alternativ beendet werden können hat die Ukraine ja 2014 von Vicky gelernt...

Wolfgang1949 schrieb am 11.06.2024 21:12:

Fakt ist, dass seine Amtszeit am 31. Mai endete.
Er behauptet, dass verfassungsmäßige Wahlen nicht möglich sind, weil Krieg herrscht. Das ist eine unbewiesene Behauptung und es gibt jüngere Beispiele dafür, dass so etwas geht.

Zum Beispiel?

Der Auftritt im Bundestag ist jedenfalls kein Ersatz für eine demokratische Legitimation.
Wir wissen also nicht, was die ukrainische Bevölkerung wirklich will.

Da überfallt eine Armee dein Land und du glaubst, die Menschen dort wollen was? Dass man die einfach so rein und dann machen lässt? Das widerspricht jeglicher Intuition.

Einen sofortiger Waffenstillstand und Verhandlungen oder warten auf unbestimmte Zeit mit unbestimmbarem Tod und Zerstörung.

Verhandlungen über was? Einen russischen Rückzug aus der Ukraine? Darüber kann wohl jederzeit verhandelt werden. Meinst du wirklich Verhandlungen oder doch eher, dass die Ukraine ihre Verteidigung einstellt?

Wolfgang1949 schrieb am 11.06.2024 21:12:

Fakt ist, dass seine Amtszeit am 31. Mai endete.

Nein, geendet hätte, wenn kein Krieg wäre.

Dafür wissen wir was die russische Bevölkerung will nachdem sie Putin erneut gewählt hat: Krieg, Zerstörung, Lust am Töten.

Und das Parteimitglieder rechter Parteien für Geld ihr Land verraten würden.

Wolfgang1949 schrieb am 11.06.2024 21:12:

Fakt ist, dass seine Amtszeit am 31. Mai endete.
Er behauptet, dass verfassungsmäßige Wahlen nicht möglich sind, weil Krieg herrscht. Das ist eine unbewiesene Behauptung und es gibt jüngere Beispiele dafür, dass so etwas geht.
...

Nun bin ich gespannt auf die jüngeren Beispiele ... mache mich bitte schlauer.

Wolfgang1949 schrieb am 11.06.2024 21:12:

Fakt ist, dass seine Amtszeit am 31. Mai endete.
Er behauptet, dass verfassungsmäßige Wahlen nicht möglich sind, weil Krieg herrscht. Das ist eine unbewiesene Behauptung und es gibt jüngere Beispiele dafür, dass so etwas geht.

Beweisen ließe sich diese Behauptung durch einen Blick in die ukrainische Verfassung. In Deutschland werden die Wahlen im Verteidigungsfall ausgesetzt, die Amtszeiten werden verlängert. Siehe Art. 115h GG.

Ich kann nicht in die Verfassung der Ukraine schauen, aber es wäre nicht ungewöhnlich, wenn das dort ähnlich geregelt wäre. Und nach allem was man von Selenskyis Rezeption international mitbekommt, wird er durchgehend als legitimes Staatsoberhaupt angesehen.

Die Behauptung der AfD, seine Amtszeit sei abgelaufen, ist also m.E. die Aussage, die belegt werden müsste. Die AfD wirft da einfach mal wieder ein paar Fakes in den Raum.

An Zustimmungswerten lässt sich das übrigens nicht festmachen, denn Umfragen beenden keine Amtszeiten.

Mehr gibt es dazu nicht zu sagen!

Die Aussetzung der Wahlen im Kriegsfalle nach der Ukrainischen Verfassung (Artikel 84) gilt nur für die Parlamentswahlen und nicht für die Präsidentschaftswahlen. Seine Amtszeit ist beendet und seine Legitimität ist, auch unter Kriegszeiten, nicht klar.

Nee, Umfragen (15% Zustimmung?) beenden keine Präsidentschaft.
Deshalb gibt es ja auch keine Wahlen😉