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Avatar von luky
  • luky

mehr als 1000 Beiträge seit 06.11.2000

Realistisch, rational, langfristig…

Es scheint mir vorweg wichtig zu erwähnen, dass Europa die Sanktionen, den Abbruch der diplomatischen Beziehungen und den Krieg gegen Syrien ebenso zu verantworten hat, wie die USA.

Die Schweiz hat eine Liste:
https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/Aussenwirtschaftspolitik_Wirtschaftliche_Zusammenarbeit/Wirtschaftsbeziehungen/exportkontrollen-und-sanktionen/sanktionen-embargos/sanktionsmassnahmen/massnahmen-gegenueber-syrien.html

Oder direkt zum aktuellsten PDF:
https://www.seco.admin.ch/dam/seco/de/dokumente/Aussenwirtschaft/Wirtschaftsbeziehungen/Exportkontrollen/Sanktionen/Verordnungen/Syrien/syrie_2021-02-03.pdf.download.pdf/Syrie_2021-02-03.pdf

Ich kann wirklich allen, die sich für das Thema interessieren, empfehlen, dieses Dokument einmal ganz durchzusehen und mitzuzählen, wie oft er/sie/es den Kopf gegen die Tischkante schlagen möchte.

Der erste(!) Eintrag zum Beispiel:
»Justification: Minister of Foreign Affairs. Appointed in Nov 2020. As a Government Minister, shares responsibility for the Syrian regime’s violent repression against the civilian population.«

Es werden noch unzählige Minister folgen. Gesundheit, Bildung, Kultur usw. – wer auch immer in den zehn Jahren den Job gemacht hat, teilt die Verantwortung.

Es sind viele Militärs dabei – falls die erhobenen Vorwürfe bewiesen werden können, vermutlich die am wenigsten strittigen Einträge. Aber das scheint mir doch etwas wenig:
»Justification: Gave orders to troops to beat protesters with sticks and then arrest them. Responsible for repression of peaceful protestors in Douma.«

Dazwischen sind noch zahlreiche Firmen, wie zum Beispiel die Tageszeitung Al Watan:
»Justification: Daily newspaper which participates in campaigns to spread disinformation and incite violence against demonstrators.«

Vermutlich sind alle staatlichen Firmen vertreten. Die Cotton Marketing Organisation beispielsweise:
»Justification: State-owned company. Provides financial support to the Syrian regime.«

Aber eigentlich wollte ich über den Ausweg schreiben. Der führt leider in grossem Bogen an uns vorbei. Uns fehlt ein realistischer Blick auf die Situation und eine rationale Diskussion wie es weiter gehen soll. Die Sanktionen aufheben und nicht im Weg stehen wäre ein Anfang.

Im Herbst werden die Syrer ihren Präsidenten wählen. Letztlich wissen jetzt schon alle, wen. Wenn wir Wahlbeobachter schicken und das Ergebnis anerkennen würden…

Westliche Werte als schlechte Pointe!

gruss. luky

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (16.02.2021 21:03).

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