Die Gewalt fängt früh an.
Deswegen werden die Klimakleber ja auch teilweise zur Verantwortung gezogen.
Nicht erst bei dem Beschaffen von Waffen, sondern bei der Bedrohung von demokratisch gewählten Mandatsträgern, da dies verhindert, dass sich Menschen noch trauen in der Demokratie zu wirken.
Da stimme ich zu, wenn dabei auf beide Seiten geschaut wird, Links, wie auch Rechts.
Hier muss der Staat früh eingreifen und mit harten Freiheitsstrafen reagieren.
Der Staat kann und darf nur dann eingreifen, wenn er auch entsprechende Vorhaben beweisen kann.
Das Internet darf hier kein rechtsfreier Raum sein. Wenn das bedeutet, dass eine anonyme Registrierung für Foren nicht mehr geht mag das so sein.
Da würde viele Foren verdächtig ruhig werden und die Schreihälse aus allen Lagern würden schnell ausgetrocknet werden.
Man kann den Schutz der Meinung bei uns durch Richtervorbehalt gewährleisten, d.h. nur ein Richter entscheidet, ob eine solche Äußerung so schwer wiegt, dass die Identität den Strafverfolgungsbehörden offengelegt werden muss.
Sehr interessant.
Erkläre dann doch bitte einmal, warum dann auch hier in den Foren, Menschen mit anderen Meinungen beleidigt werden, von den Medien gegeisselt werden, in die rechte Ecke gedrängt werden, wenn die Meinung nicht der vorgegebenen entspricht.
Erkläre, warum Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren können, obwohl der Diskriminierungsparagraf dies eindeutig untersagt.
Warum kann man jemanden zwingen sich zu positionieren, obwohl die Person sich vielleicht zu dem Thema keine Meinung bilden und in Ruhe gelassen werden möchte?
Eine nicht wehrhafte Demokratie ist sonst bald keine mehr!
Sag, was für eine Demokratie sind wir, in der die Regierung das Wohl der eigenen Bevölkerung missachtet?
Was ist das für eine Demokratie, in der man alle paar Jahre zwar unterschiedliche Parteien wählen kann, die Politik, die anschließend gemacht wird, sich aber nur unwesentlich unterscheidet?
