Koinobori schrieb am 04.05.2021 13:33:
jsjs schrieb am 04.05.2021 13:22:
Eigentlich will ich auf deine Posts gar nicht mehr antworten. Deine Reaktion auf den Rabbiner hat mir gereicht, und von einem Widerlegen meiner Argumente kann gleichfalls nicht die Rede sein.
Aber hier noch ein letzter Link.
Mal sehen, ob du zur Abwechslung einmal wirklich liest...https://www.achgut.com/artikel/mein_urteil_ueber_die_toitengraeber_des_grundgesetzes
Enttäuschte Idealisten beweinen, dass ihr Ideal an der Realität zerbricht.
Ich weiß ja nicht, wie alt du bist, und was du z.B. von den Notstandsgesetzen mitbekommen hast, oder was du drüber weißt.
Der Richter wird wohl alt genug sein, um zum einen zu wissen, was die Notstandsgesetze beinhalteten, und zum anderen hat er die fachliche Kompetenz das aktuelle Ermächtigungsgesetz einzuordnen.
So ziemlich jeder Staat hat sich in sein Gesetz Ausnahmen und Bedingungen geschrieben, mit denen er die Freiheitsrechte außer Kraft setzen kann. Also, ganz Rechtsstaatlich (eben mit Gesetz), wird die Verfassung/Grundgesetz (in Teilen) außer Kraft gesetzt.
Das hält manch einer für die Abkehr vom Rechtsstaat, oder gar für den Weg in den Faschismus/Diktatur. Das ist natürlich Unsinn.Der Staat ist immer das Subjekt, dass darüber befinden, was der Bürger darf oder eben auch nicht. Er gewährt die Meinungsfreiheit, Reisefreiheit etc.. Und schränkt diese Freiheiten auch ein, wenn es ihm geboten scheint. So funktioniert der Rechtsstaat.
Ach, erklär das doch bitte nicht mir. Erklär doch dem Richter die deutsche Justiz und deutsches Verfassungsrecht. Er kennt sich damit wohl nicht so gut aus wie du.
P.S.:
Schauen wir doch mal -im Sinne des Topics- wie du dir einen "Dialog" vorstellst.
Du postest einen Link auf einen Text, von dem behauptet wird, dass er von einem Richter stammt. Dir scheint zwar der Inhalt zu gefallen, aber als Argument muss die Autorität des Amtes herhalten.
Ganz ungeachtet dessen, dass es vor Gericht immer promovierte Sachkundige sind, die unterschiedliche Auffassungen davon haben, was das Recht denn jetzt eigentlich vorgibt.
Ach js, auch Richter können Idealisten sein, und sich ein falsches Bild vom Staat machen.