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  • goedel

mehr als 1000 Beiträge seit 13.03.2004

Neoliberale sind Anarchisten, die Polizeischutz vor ihren Sklaven wollen

Neoliberale sind Anarchisten, die Polizeischutz vor ihren Sklaven
wollen.

Das Originalzitat heißt wohl "A libertarian is an anarchist who wants
police protection from his slaves" und stammt von K. S. Robinson, dem
Autor der "Mars Trilogie". (Im deutschen Kontext ist "Neoliberaler"
oder "Marktradikaler" aber meines Erachtens nach eine passende
Übersetzung von "libertarian", da das deutsche "libertär" eher als
das Gegenteil zu "spießig" verwendet wird.)

Der Satz bringt meines Erachtens die von Butterwege beschriebenen
antidemokratischen und autoritären Tendenzen in der neoliberalen
Lehre auf den Punkt.

Ein schönes Beispiel dazu wurde im Film "Der große Ausverkauf" von
Florian Opitz gezeigt: Da hat die zweitgrößte Stadt Boliviens,
Cochabamba, auf Druck der Weltbank die öffentliche Wasserversorgung
an eine Privatfirma verkauft. Prompt wurden die Wasserpreise erhöht,
bis sie ein Viertel eines Durchschnittsgehalts der Einwohner
betrugen. Doch damit nicht genug: Da viele der Bürger auf das Sammeln
von Regenwasser auswichen, wurde auch das noch unter Strafe gestellt.
Als die Bürger schließlich gegen dieses himmelschreiende Unrecht auf
die Straße gingen, stand ihnen die staatliche Polizeigewalt
gegenüber, die in einer Demokratie ja eigentlich für die Bürger da
sein sollte statt gegen sie eingesetzt zu werden.

Soviel zu der Theorie, dass das unbeschränkte Walten des Marktes
irgendetwas mit Freiheit zu tun habe. In Wahrheit ist die Freiheit
der Märkte nur eine Freiheit der Besitzenden, während die Mittellosen
und Hilfsbedürftigen im reinen Markt nur die freie Wahl zwischen
Hungerlohn und Verhungern haben.

Der Freiheitsbegriff der Marktradikalen ist deshalb total verkürzt,
weil er nur die Freiheit _von_ staatlicher Kontrolle umfasst. (Zur
Sicherung der Besitzverhältnisse soll der Staat aber paradoxerweise
wieder seine ganze Gewalt aufbieten.) Freiheit meint aber in
Wirklichkeit viel mehr, nämlich die Möglichkeit zur Entfaltung der
eigenen Persönlichkeit. Dazu gehört eben auch der freie Zugang zu
Wissen und Bildung. Daher stimme ich Butterwege auch absolut darin
zu, dass die Einführung von Marktprinzipien in das Bildungswesen mit
einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft nicht vereinbar ist.
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