Das Olaf Scholz in Skandale verwickelt war, die ihm gerade als Finanzminister bei Wahlen hätten schaden müssen, ist kein Geheimnis. Trotzdem ist er heute Bundeskanzler.
Das sagt doch schon viel darüber, dass unsere Demokratie garnicht in der Lage ist, mit diesen Wahlen, die für unser Land tauglichste Regierung bereitzustellen. Genauso wenig wird im Sinne unserer Interessen von der Regierung hinterher gehandelt.
Vielmeht müssen Politiker und Partein mit den mächtigen Playern gut vernetzt sein. Das sind vor allem neoliberale und transatlantische Netzwerke, die dann ihre artigen Kinder ganz oben in den Parteien unterstützen.
Die Alphajournalisten in den wichtigen Medien, die solche Prozesse begleiten, sind ebenfalls neoliberal und transatlantisch vernetzt. Von dort kommen die Themen, die vor der Wahl häufig durchgekaut werden. Sie reagieren je nach Lage der News, mit großer Breite für ein Thema oder unpassende Themen werden als Randnotiz gebracht. Selbst wenn das nicht funktioniert, werden Meinungen zu den Themen in Fakten und Hintergründe so eingebaut, dass es passt.
Da es mehrere angepasste Parteien gibt, ist es nicht unbedingt notwendig, eine bestimmte Partei zu pushen. Die "Machtwechsel" zeichnen ein buntes und vielfältiges Bild von unserer Demokratie, das der Realität überhaupt nicht entspricht. Am Ende müssen nur Parteien verhindert werden, deren Spitzenpersonal noch nicht neoliberal und transatlantisch vernetzt ist und artig auf Kurs bleibt.
Meine These ist, dass Länder wie Russland und China, die formel weniger demokratisch aussehen, kaum weniger demokratisch funktionieren. Selbst im römischen Reich schaute der Kaiser auf das, was den Mob bewegte. Er wusste, dass seine Macht begrenzt war. Hunger, Armut oder religiöse Tendenzen waren mächtig genug, um für einen Kaiser eine Bedrohung zu sein. Wenn zu viele Untertanen an einem gemeinsamen Strang ziehen, drohte Gefahr.
In dieser Hinsicht müssen alle auch modernen Regierungen beobachten, was sich an der Basis tut und Wege finden, es zu kontrollieren. Ein solches System ist auch bei uns erkennbar.
Die Regierung weiß selbst genau, wie sie an die Macht gelangte und dass sie zwar nicht die Interessen der Wähler in erster Linie im Auge haben muss, sondern die der neoliberalen und transatlantischen Netzwerke. Aber den Mob außer Acht lassen kann man eben auch nicht ganz.
Das ist es egal ob man Scholz, Biden, Putin oder Xi heißt. Die letzteren beiden sind nur weniger abhängig von diesen Netzwerken.Die führen selbst ihre eigenen Netzwerke an.