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Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Klar doch,

Die NATO hat keine Kontrolle und kein Mitspracherecht bei der Innen- und Außenpolitik ihrer souveränen Mitgliedsländer. Die NATO ist für den Einmarsch der Türkei in Nordsyrien nicht verantwortlich, noch hat sie Sanktionsmöglichkeiten.

Die NATO ist, anders als die EU, keine Wertegemeinschaft. Das Aufnahmeverfahren sieht eine Überprüfung von demokratischen Standards nicht vor, es gibt auch kein Ausschlussverfahren für unbotmäßige Mitglieder. Portugal war zum Zeitpunkt des Beitritts eine Militärdiktatur, Griechenland zeitweise ebenfalls, ohne dass dies Auswirkungen auf ihre Mitgliedschaft gehabt hätte.

Und dennoch: schon durch die enge Zusammenarbeit der Streitkräfte im Bündnis und die Einbindung in NATO-Kommandostrukturen ergibt sich eine gewisse Kontrolle. Die Frage ist, wie die Türkei wohl aussähe, wenn sie nicht in der NATO wäre. Möglicherweise hätte sie längst Atomwaffen und würde sich noch weit aggressiver aufführen. Analoge Überlegungen gelten auch für die Ukraine. So paradox es klingt: eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine könnte durchaus auch im Interesse Russlands sein.

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