gegen Frankreich, bezüglich die illegalen Krieges gegen Libyen? Sanktionieren wir uns jetzt selbst, wegen der illegalen Bombardierung Serbiens?
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In Libyen handelte Frankreich gemäß einer UN Resolution ...
Antwort auf Fordern die Jungen Liberalen jetzt auch ein Embargo von Fürlau.
... und setzte eine Flugverbotszone mit durch. Und es ist fraglich ob der IGH einen Straftatbestand des Resolutionsexzess mit aufnimmt. Weil nur das könnte man Frankreich vorwerfen, in Libyen die von der UN vorgegebenen Grenzen der Resolution überschritten zu haben.
Aber es wäre einmal an der Zeit über den Tatbestand des Sanktionsexzess nachzudenken. Während die USA weltweit Sanktionsbrüche illegal verfolgen, wäre es an der Zeit auch unbewaffnete Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu ahnden. Es darf schlicht nicht sein daß einseitige Maßnahmen einer Nation unschuldige Bürger in ihrer Existenz bedrohen.
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Antwort auf In Libyen handelte Frankreich gemäß einer UN Resolution ... von Organikum-Leser.
und setzte eine Flugverbotszone mit durch.
Exakt, das war das UN-Mandat, befürwortet auch durch Rußland & China. Das heißt, man holt im Falle des Falles libysche Kampfjets vom Himmel. Aber es heißt nicht, das Land mit Bomben in Schutt und Asche zu legen.
wäre es an der Zeit auch unbewaffnete Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu ahnden.
Wie soll das gehen, wenn die USA einen internationalen Gerichtshof ablehnen & bei einer Verurteilung von US Amerikanern sogar mit einer Invasion der Niederlande droht. Wolkenkuckucksheim hatten wir die letzten Jahrzehnte. Das können wir uns doch bitte auf Telepolis ersparen. Darüber sollten wir hier alle hinweg sein.