Umweltfreund82 schrieb am 04.01.2024 01:49:
Iamweasel schrieb am 04.01.2024 00:53:
Es ist eben kein Sondervermögen , sondern eine Wette auf neue Schulden.
Vermögen wäre es, wenn es da wäre.
Wenn dafür aber Schulden in gleicher Höhe aufgenommen werden müssen…. Wo ist es dann Vermögen?Das ist natürlich korrekt. Die "Sondervermögen" werden per Gesetz geschaffen und tauchen nicht im regulären Haushalt auf. Allerdings sind die normalerweise zweckgebunden, dürfen halt also nicht andersweitig ausgegeben werden.
Wenn das jetzt stimmt mit "Klimasondervermögen = verfassungswidrig", dann ist das erstmal grundsätzlich GUT, weil der ganze Klimaspaß ohnehin praktisch Geldvernichtung ohne Gegenwert ist. Anders sähe es aus bei einem "Katastrophensondervermögen" - der Wiederaufbau erlaubt den betroffenen Regionen, schneller auf die Füße zu kommen und wieder Teil der volkswirtschaftlichen Leistung zu werden.
Und im Ahrtal werden diese Gelder dazu verwendet die zerstörten Häuser wieder an der gleichen Stelle aufzubauen an der sie vorher standen. Auch eine Form der praktischen Geldvernichtung.