Europa, seine großen "Nationalstaaten" und die Angst vor dem Selbstbestimmungsrecht der Völker
Ist das die neue "Europäische Idee" a la Leyen und Manfred Weber ?
Was sie im Falle Polen und Ungarn scheinheilig als Rechtsbeugung verurteilen, wird im Falle Spaniens aktiv unterstützt ?! Hier wird mit zweierlei Maß gemessen.
Und warum? Die großen Nationalstaaten des 19. Jahrunderts haben Angst vor dem kleinen Katalonien und auch Schottland! Sie habe Angst dass das wieder zerfällt was einst teils mit Gewalt, Blut und Eisen zusammengekettet wurde.
Dem Souverän, den Bürgern von heute, wird das Recht abgesprochen Entscheidungen zu bestätigen oder auch zu revidieren, die vor 150 Jahren oder noch früher getroffen wurden. Ist das Demokratie?
Er wird von den Gerichten und Parlamenten der Nationalstaaten in dieser Frage regelrecht entmündigt, auch wenn das Völkerrecht (und damit auch das Selbstbestimmungsrecht der Völker) in deren Verfassungen (z.B. Art. 25GG) verankert ist. Den Katalanen, den Bayern und Schotten wird einfach abgesprochen ein "Volk" sein zu dürfen, wen sie es wollen.
Ja, diese Parteien und die großen Nationalstaaten zerstören Europa und den Europäischen Gedanken!
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (10.03.2021 05:14).