Robert Habeck treibt Pläne zum rigorosen Energiesparen voran – mit erheblichen Folgen für die Bürger. Die Bereitschaft zu Protesten dürfte steigen und Baerbock hält unter Umständen Volksaufstände für möglich
"Angesichts wachsender Krisenstimmung infolge von Corona, Krieg und Energiepreisen ist der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, besorgt um die innere Sicherheit in Deutschland. Es sei realistisch, dass die Demonstrationen der Querdenker-Szene von 2020 und 2021 "ein Kindergeburtstag waren im Vergleich zum kommenden Herbst und Winter", sagte er dem Handelsblatt (Montag). (...)" (stern.de,18.7.22)
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/thueringen/demonstrationen--verfassungsschuetzer-warnt-vor-querdenker-demos-im-herbst-32550644.html
Wer dieses Thema hier im Forum noch vor kurzer Zeit angesprochen hat wurde oftmals, verspottet, belächelt und als "Schwarzmaler" bezeichnet. Die deutsche Polizei ist bereits seit Jahren auf Volksaufstände vorbereitet; alle Länderpolizeien haben in den letzten Jahren ihre Polizei(aufgaben)gesetze "verschärft" um frühzeitig (siehe schwammiger Begriff "drohende Gefahr" unten) - und möglichst präventiv - gegen Volksaufstände und "innere Unruhen" polizeilich intervenieren zu können.
Auch der polizeiliche Einsatz von Kriegswaffen (z. B. Handgranaten) gegen Volksaufstände wurde dafür in mehreren Landespolizeigesetzen gesetzlich verankert.
Die „drohende Gefahr“ bleibt problematisch
Eine neue Reform des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes greift zu kurz
https://verfassungsblog.de/die-drohende-gefahr-bleibt-problematisch/
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (22.07.2022 08:30).
