Pnyx (1) schrieb am 09.02.2022 22:31:
Inhaltlich - die Begründung für eine Impfpflicht im medizinischen und pflegenden Bereich war noch nie die Abwehr der Pandemie. Das ist einigermassen lächerlich. Dafür steht die allgemeine Impfpflicht und auf diese bezogen trifft die Bezeichnung Placebo zu, aber eben nur auf diese.
Sie sagen es, ein Gesetz das wegen mangelnder Datenlage eh nicht umgesetzt werden kann, aber für die Zukunft recht hilfreich weil man damit Grundrechte aussetzen kann.
Eigentlich sollten gerade Impfunwillige froh sein, wenn das Risiko angesteckt zu werden in einem Krankenhaus möglichst gering ist, denn bei ihnen ist der Verlauf am ehsten schwer.
Stichwort multiresistente Keime dann reden wir weiter, den daran sterben jährlich mehr Menschen als an Corona und das Thema wird totgeschwiegen :(
Aber eigentlich spielt es nicht die geringste Rolle, wo man inhaltlich steht. Das geht am aktuellen Problem komplett vorbei. Entscheidend ist, ein Bundesgesetz ist kein Angebot, sondern eine Verpflichtung für alle Bundesländer.
Im Prinzip Ja, aber wäre da nicht dieses störende GG das es den Menschen im Lande erlaubt selber zu entscheiden ob sie eine Körperverletzung zulassen wollen oder nicht.
Meiner Meinung nach muss man schon Faschist sein um anderen Menschen diese Entscheidung abnehmen zu wollen.
"Freiheit kostet Opfer, Faschismus nur das Anerkennen der Ordnung."
Und diese haben in ihrer Mehrheit ja auch zugestimmt, auch Söder übrigens. Ein Bundesland hat einen gewissen Spielraum in der Umsetzung, mehr nicht.
Wie bei den Gauen unter Adolf, doch so leicht ist Gott sei dank das Abschütteln der föderalen Rechte nicht unter dem GG.
Nicht "Berlin wir folgen" sondern die Rechte es besser zu machen, wie das Saarland und Andere schon bewiesen haben.
Passt es nicht, muss auf den dafür vorgesehenen politischen Wegen eine Änderung angestrebt werden. Söders Vorgehen nach Gutsherrenart ist wohl seiner Selbstdarstellung geschuldet. Der Mann will bekanntlich höher hinaus.
Das es die 'Söder Show' gibt ist ja unbestreitbar, ein Mann dem es ums Fortkommen und nicht in erster Linie um die Menschen geht, aber welche Macht Show läuft in Berlin?
Mit einen Dorsten dem Deutungshoheit vor Arbeit geht und einem Egomanen (imho) Lauterbach?