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Nicht bindend? Da hängt das politische Überleben der FDP dran.

Hand auf's Herz: dass die Ampel-Regierung so lange irgendwie "funktioniert" hat, ist eigentlich ein Wunder. Denn eigentlich passen die drei Parteien schlichtweg nicht ins gleiche Boot.

Die FDP kann eigentlich nur "gewinnen", wenn sie der Koalition den Rücken zukehrt. Denn bei den vergangenen Landtagswahlen wurden SPD und FDP herb abgestraft für die Ampel-Politik - nur die Grünen sind "stabil" geblieben. Klar: die Ampel fährt Maximalforderungen der Grünen, dabei kommen Sozialpolitik und "Besitzstandswahrung" der FDP unter die Räder. Insgeheim wird Habeck eher als Kanzler wahrgenommen als der schwache Amtsinhaber, dazu kommt positive Begleitmusik aus den Medien, die selbst gröbste diplomatische Faux Pas noch schönfärben.
Die SPD ist trotz nomineller Koalitionsführung nur der "Juniorpartner" der Grünen und die FDP bietet sich nicht einmal als bürgerliches Korrektiv der grünen Maximalforderungen an - warum soll der Wähler diese Situation goutieren? Entsprechend knallt es bei jeder Wahl. Die Watschen kann gar nicht schallend genug ausfallen.

Träten nun die FDP-Mitglieder bei der Umfrage auf die sprichwörtliche Notbremse, könnte dies der FDP langfristig nur helfen. Da sie sowieso keine Akzente setzt in der Regierung, ist sie nur Mehrheitsbeschaffer im Parlament. Die Fraktionsdisziplin zwingt sie, jeden Mist mitzutragen. Als Oppositionspartei könnte sie aber gegen die Politik der Regierungskoalition stimmen - sie könnte also wieder "wirksam" mitregieren. Natürlich ist das alles nur dann stimmig, wenn man der Parteienlogik folgt: eigentlich könnte schon jetzt die FDP gegen die Regierungspläne stimmen und als Korrektiv fungieren, aber dafür braucht man halt auch Nerven und die Fähigkeit, jenseits der Fleischtöpfe denken zu können.

Fliegt die Koalition auseinander ohne FDP? Nicht unbedingt: die unbequeme Wahrheit lautet, dass Rot-Grün auch ohne FDP weiterregieren könnte - nur eben ohne Parlamentsmehrheit. Minderheitsregierungen sind aber durchaus zulässig nach Grundgesetz und sogar "demokratischer": denn nun muss die Minderheitsregierung die Opposition zur konstruktiven Mitarbeit überzeugen, statt mit satter Parlamentsmehrheit alles abnicken lassen zu können.

Bleibt die FDP aber weiterhin an der Regierung beteiligt, kommt die Klatsche auch 2024 wieder raus. 2025 ist dann Wahljahr: wer will eine Partei wählen, die nicht als Korrektiv mitwirkt, sondern "Bauchschmerzpolitik" bis zum Erbrechen fährt? Wer wählt eine Partei, die es nicht auf die Kette bekommt, die Interessen ihrer Wähler zu vertreten, sondern untergebuttert wird vom zweiten Juniorpartner in der Regierungskoalition?

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    • mitwirker

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    Antwort auf Nicht bindend? Da hängt das politische Überleben der FDP dran. von .

    Ihre Stammwähler haben die FDP das letzte Mal nur zähneknirschend wieder gewählt nach ihrem desaströsen letzten Auftritt als Regierung unter Westerwelle.

    Dazu kamen Leihstimmen von der CDU, die bei der nächsten BTW auch wieder weg sind.

    Bleibt sie in der Regierung, dann wars das, dann winkt die 5 Prozent-Hürde a la 2013.
    Man muss ihnen zugutehalten dass sie wegen der Nichtbeteiligung am Libyenkrieg damals
    gnadenlos von der Presse runtergeschrieben wurden, was letztlich auch einige fehlende Stimmten gekostet hat.

    https://www.cicero.de/innenpolitik/guido-westerwelle-deutschland-schuldet-ihm-spaeten-dank

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    mehr als 1000 Beiträge seit 10.09.2002

    Antwort auf Nicht bindend? Da hängt das politische Überleben der FDP dran. von .

    Sie reden in Ihrem Beitrag primär von "Korrektiv" und "verhindern", wenn Sie die Rolle der FDP beschreiben. Und ich denke auch, das trifft es ganz gut.

    Ich denke aber, ein guter Teil der ehemaligen FDP Wähler hat die damaligen Wahlkampfaussagen von "Chancen statt Bedenken" und co. geglaubt und hat die FDP als Gestaltungspartei gewählt, um die Probleme zu lösen die in 16 Jahren Merkel liegen geblieben sind.
    Gerade für die jüngeren Wähler ist der Klimawandel ein bedeutendes Thema, bei dem die FDP immer wieder als Verhinderer aufgefallen ist.

    Und beim Thema "Gestaltung" hat die FDP einfach nichts geliefert, eher Lösungen verhindert. Und dafür wird sie jetzt abgestraft.

    Das Posting wurde vom Benutzer editiert (12.12.2023 16:41).

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    mehr als 1000 Beiträge seit 01.12.2023

    Antwort auf Re: Nicht bindend? Da hängt das politische Überleben der FDP dran. von ShootThemLater.

    Naja, ich bin mal ganz ehrlich: die grünen Maximalforderungen sind nicht umsetzbar. Da kann man noch so sehr mit dem Fuß aufstampfen: physikalische Gesetzmäßigkeiten lassen sich für die Klimarettung nicht aufheben. Und wenn wir eben im Winter wenig Sonne am Himmel haben (Solarstromerzeugung nahe Null) und auch relativ wenig Wind weht, dann können wir eben nicht beliebig viele E-PKW und Wärmepumpen (beides hohe Bürden für die Stromerzeuger) ans Netz klemmen. Irgendwann ist Schluss.

    20 Jahre lang wurde die Energiewende eher verschlafen: die notwendigen technischen Voraussetzungen wie wirtschaftlich betreibbare Speicher sind überhaupt nicht geschaffen worden. Man hätte auch per Gesetz für Windräder und Solaranlagen eine Speicherpflicht von z.B. 4 Stunden "Flaute" zur "Einspeisestabilisierung" vorschreiben können, hat darauf aber verzichtet, vielleicht sogar aus rein wirtschaftlichen Überlegungen heraus. Denn Akkuspeicher ist halt einfach teuer - und nicht überall lassen sich Pumpspeicherwerke bauen.

    Jetzt haben wir effektiv drei miteinander kollidierende "Wenden": Die Energiewende, die unsere Energieversorgungssicherheit gefährdet, weil technische Lösungen fehlen und physikalische Gesetzmäßigkeiten uns in die Parade fahren. Kurzfristige Lösungen sind schlichtweg nicht möglich und eine Rückkehr von Kohle- und Kernkraftwerken als Hauptversorger ist politisch undenkbar. Die als Reservekapazität ausgelegten Gaskraftwerke springen nun in die Rolle der Grundbedarfsdeckung ein, was natürlich den Gaspreis in die Höhe treibt und unserem Netz die Reserven zur Regulation raubt, wenn kein Wind weht und gerade ein grauer Wintertag den Solarertrag auf Null reduziert. Nachts ist ja eh nichts los.

    Die Mobilitätswende fordert einen Umstieg zur E-Mobilität auf, was die Bürde auf das Netz übermäßig erhöht, zumal ja Reisende kein Interesse an einem 15-Stündigen Ladezyklus mit 7kW (2x 230V zu 16A) haben, sondern nach 20m Minuten weiterfahren möchten. Die Fast-Charging-Technologie ist aber prinzipbedingt eine Risikotechnologie für die Energieversorger, da auf einmal durch einen einzelnen Verbraucher Leistungsspitzen von 200 - 300kW verursacht werden (um einen 100kWh-Akku in 20 Minuten zu laden, braucht man bis zu 300kW). Stehen an einer Raststätte 10 FastCharger rum, könnten im Worst Case Szenario eben auch 10 Fahrzeuge zugleich mit maximaler Last ihre Akkus laden - also bis zu 3MW Leistungsaufnahme. Dafür müssen nicht nur die Leitungen ausgelegt werden, nein, auch das nahe Kraftwerk merkt die massive (und potentiell unerwartete) Lastspitze. Das wirkt sich wieder auf die Spannung und die Netzfrequenz aus, um die zu stabilisieren müsste ein Pumpspeicherwerk kurzfristig einspringen. Wegen ZEHN (!) FastChargern so ein Aufwand! Auch hier wieder wird der Wunsch durch schnöde Physik gestochen.

    Und im Winter sollen wir nicht mehr mit Gas und Öl heizen, auch Holz ist keine Lösung - also basiert unsere Wärmewende bzw. Heizungswende wieder auf Strom. Und auch wenn unter Idealbedingungen eine Luftwärmepumpe mit einer Arbeitszahl von 4 zu 1 aus einem Kilowatt Leistungsaufnahme vier Kilowatt Heizleistung erschaffen könnte, gilt dies nicht für niedrige Temperaturen. Je kälter, desto schlechter ist die Arbeitszahl - im dümmsten Falle ist sie dann nur 1:1. Was nützt ein solches Heizsystem, welches ausgerechnet dann, wenn man es benötigt, die schlechteste Effizienz hat? Dann kann ich auch einen elektrischen Ölradiator hinstellen. Nur in den Übergangsmonaten (September, Oktober, März, April) sind Wärmepumpen dann brauchbar - aber dann heizt man generell eher weniger. Im dümmsten Falle werden aus rund 10.000kWh Gas-Heizleistung eben 10.000kWh Strom-Heizleistung. Das ist nicht nur teuer - sondern stellt auch eine erhebliche Bürde für unsere Stromversorger da. Der Löwenanteil entfällt auf dien Wintermonate, also genau die Zeit, in der Sonne fast nichts beiträgt zum Strommix. Im Norden kann der Wind einen Beitrag leisten, aber im windarmen Süden, der sonst auf die Sonne setzt? Süddeutschland muss somit elektrische Energie aus dem Ausland importieren und bezieht damit Kernenergie aus Frankreich und Kohlestrom aus Österreich oder Tschechien. Soviel zur "grünen Wärmepumpe".

    Am Ende hätten wir die FDP also durchaus als "Korrektiv", "Bremser" und "Verhinderer" in der Ampel gebraucht, damit solcher Unsinn wie das Habeck'sche Sanierungsgesetz gar nicht erst eingeführt worden wäre. Denn das ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt unserer Energiewende ein Risikofaktor dar, wenn man die Bürde immer höher schraubt, aber nichts tut, den erwartbaren Bedarf im Winter durch die Energieerzeugung zu decken.

    Uns fehlen die 20 Jahre, die wir bei der Energiewende verschlafen haben. Die kriegen wir mit Gewalt (und der Ampel) aber nicht mehr bis 2030 nachgeholt. Dazu müssten ein paar unbequeme Wahrheiten auf den Tisch gebracht werden und ggf. die Maximalforderungen eingestampft werden auf realistischere Ziele. Überhaupt: wie soll eigentlich eine "ergebnisoffene Klimapolitik" funktionieren, wenn harte Vorgaben gesetzt worden sind bezüglich sektoraler CO2-Emissionen? Auch hier: Korrektiv. Entweder man setzt Ziele bei der Klimapolitik mitsamt Meilensteinen und Risikoanalysen, oder man lässt es ganz. Da absehbar ist, dass die Ziele nicht erreichbar sind, weil teilweise schlichtweg physikalischen Gesetzen widersprechend, müssen wir halt auch irgendwann mal die Notbremse ziehen.

    Das Posting wurde vom Benutzer editiert (13.12.2023 01:06).

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    mehr als 1000 Beiträge seit 10.09.2002

    Antwort auf Re: Nicht bindend? Da hängt das politische Überleben der FDP dran. von .

    Umweltfreund82 schrieb am 13.12.2023 01:03:

    20 Jahre lang wurde die Energiewende eher verschlafen: die notwendigen technischen Voraussetzungen wie wirtschaftlich betreibbare Speicher sind überhaupt nicht geschaffen worden. Man hätte auch per Gesetz für Windräder und Solaranlagen eine Speicherpflicht von z.B. 4 Stunden "Flaute" zur "Einspeisestabilisierung" vorschreiben können, hat darauf aber verzichtet, vielleicht sogar aus rein wirtschaftlichen Überlegungen heraus. Denn Akkuspeicher ist halt einfach teuer - und nicht überall lassen sich Pumpspeicherwerke bauen.

    Den Großteil der Punkte zu kommentieren spare ich mir, aber Akkuspeicher sind einfach nicht mehr teuer. Das ist mittlerweile eine komplett veraltete "Wahrheit", die von der Realität überholt worden ist.

    Batteriespeicher Utility-Scale kosten aktuell rund $200/kWh. Das sind die kompletten Kosten für die Anlage, inkl. Batteriecontainer, Wechselrichter und das Klohäuschen für die Belegschaft.
    Bei 5000 Zyklen, die moderne Batterien schaffen, gerade bei sehr batteriefreundlichen Bedingung eines stationären Einsatzes, kommt man auf ca. 4ct/kWh.
    Grob gerechnet 25% des Stroms müssen wirklich durch die Batterien, dann sind wir bei einem Cent pro Kilowattstunde, um die sich der sehr günstige EE-Strom durch die Batterien verteuern würde.

    Sorry, das ist nicht wirklich teuer. Wir haben aktuell nur nicht genügend EE-Strom im Netz, um die Speicher ökonomisch betreiben zu können.

    Am Ende hätten wir die FDP also durchaus als "Korrektiv", "Bremser" und "Verhinderer" in der Ampel gebraucht, damit solcher Unsinn wie das Habeck'sche Sanierungsgesetz gar nicht erst eingeführt worden wäre. Denn das ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt unserer Energiewende ein Risikofaktor dar, wenn man die Bürde immer höher schraubt, aber nichts tut, den erwartbaren Bedarf im Winter durch die Energieerzeugung zu decken.

    Was genau ist denn Ihrer Meinung nach an dem GEG "Unsinn"? Es gibt bereits Ausnahmen für alle möglichen sozialen Härtefälle in dem Gesetz.
    Irgendwann müssen wir mal anfangen, auch wenn's keinen Spass macht.

    Die FDP ist halt einfach nicht konstruktiv. Reine Blockadehaltung, ohne selbst sinnvolle Vorschläge beizusteuern. Das ist einfach zu dünn für die Regierungsverantwortung.

    Das Posting wurde vom Benutzer editiert (13.12.2023 23:03).

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    mehr als 1000 Beiträge seit 01.12.2023

    Antwort auf Re: Nicht bindend? Da hängt das politische Überleben der FDP dran. von ShootThemLater.

    Auch 200,- Euro je kWh Speicherkapazität sind "zu teuer".

    Kurze Rechnung: Ein LiFePO4-Akku ist auch bei schonender Betriebsweise nach spätestens 12 Jahren durch - die Austauschrate liegt also bei 8%. Jedes Jahr müssen also 8% der installierten Akkukapazität ausgetauscht werden.

    Ich rechne konservativ mit einem Dunkelflautenspeicher von 24 Stunden. Im Mittel bedarf Deutschland (84M Einwohner) 70GW reine elektrische Leistung, je Person also rund 830W. Da sind Industriestrom, Elektromobilität (Züge, U-Bahnen, Straßenbahnen, E-KFZ) usw mit drin. Mein vierköpfiger Haushalt hat einen Jahresbedarf (ohne Heizung, die basiert auf Gas) von ca. 3300kWh, also etwa 100W pro Person. Das mal im Vorfeld.
    Aber ich kann nicht mit meinem persönlichen Bedarf rechnen, sondern MUSS den statistischen Wert von 830W/pro Person bzw. 70GW insgesamt annehmen. Den rechne ich nach der LiFePO4-Speicherformel mal 1,2 und dann x 24 Stunden. Das sind dann etwa 2 Terrawattstunden.
    Kostet da eine Kilowattstunde 200 Euro, sind das dann halt immernoch 400 Milliarden Euro für diesen Speicher. Die Austauschrate liegt bei 8%, damit sind jedes Jahr rund 32 Milliarden Euro Wartungskosten anzusetzen. Würde der Speicher im Mittel rund 25% des Energiebedarfs auf's Jahr hin decken, dann sind das etwa 0,25x70GWx24hx365t = 153TWh. Die teilen wir durch 40 Milliarden Wartungskosten, da komme ich auf 21 Cent je Kilowattstunden.

    Vielleicht habe ich mich ja irgendwo verrechnet. Das kann ich nicht ausschließen. Aber wenn mich der 24-Stunden-Dunkelflautenspeicher 21 Cent je Kilowattstunde kostet, ist das schlichtweg zu teuer. ICH will das nicht bezahlen.

    Damit wir über wirtschaftliche Speicher reden, muss die Kilowattstunde Speicherkapazität eher auf's Jahr gerechnet bei ca. 2 Cent liegen. Dann kostet, die gleiche Austauschrate und Gesamtkapazität vorausgesetzt, aber die Kilowattstunde Akkukapazität nicht mehr 200,- Euro, sondern eher bei 20,- Euro.

    PS: eine Kilowattstunde LiFePO4-Akku wiegt 10 Kilo. Davon ist ein großer Teil Akkugewicht, nur ein kleiner Bruchteil entfällt auf die Elektronik. Es werden Seltenerden, Lithium und andere teils knappe Ressourcen benötigt. So wiegt also ein 1MWh-Akku schonmal 10 Tonnen. 10 Kilotonnen entfallen auf einen Akku mit 1GWh-Kapazität. Und sollten wir auf die Idee kommen, irgendwo einen Akku mit 1TWh Kapazität hinzustellen, sind das 10 Megatonnen bzw. 10.000 Kilotonnen.
    Hast du eine Ahnung, welchen Ressourcenaufwand das dann bedeutet nach der Erstanschaffung und dann Jahr für Jahr für Jahr.

    Es sind nicht nur Kosten. Mein Name ist Programm: auf Akkus basierende Speichersysteme sind umweltschädlich ohne Ende. Das ist ungefähr auf dem Niveau von Braunkohletagebauen, was die Zerstörung betrifft. Der einzige "Vorteil" ist, dass wir für Kobalt, Seltenerden und Lithium keine Lausitz wegbaggern, sondern irgendwo in Afrika oder Südamerika, schön unsichtbar für uns, Löcher graben lassen. Aber natürlich sind Umweltschäden, die wegen unserer Politik anderswo in der Welt verursacht werden, trotzdem in unserer Verantwortung zu betrachten ...

    Das Posting wurde vom Benutzer editiert (14.12.2023 16:32).

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