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334 Beiträge seit 02.05.2019

Chinesisch-brasilianische Verhandlungsinitiative

Hajo Funke (2024) schreibt, dass die chinesisch-brasilianische Verhandlungsinitiative vom Mai 2024, die inzwischen auch von der Schweiz unterstützt wird, aus seiner Sicht unterstützungswürdig sei.
Diese beinhaltet ein Einfrieren des Konflikts an den aktuellen Frontlinien und Friedensverhandlungen, die an den Verhandlungsergebnissen des Frühjahrs 2022 anknüpfen.
Welche Chancen hat diese Initiative bei den USA, der Ukraine und bei der Russischen Föderation?
Sollte die Bundesregierung ebenfalls, wie die Schweiz, diese Verhandlungsinitiative unterstützen?

Der Text von Prof. Dr. Hajo Funke:

"Die Chinesisch-Brasilianische Verhandlungsinitiative ist glaubwürdig.

Angesichts dieser Einschätzung der Lage der Ukraine im Krieg ist die neue Chinesisch-Brasilianische Verhandlungsinitiative realistisch; vor allem, sie legt nichts fest, auch nicht Grenzziehungen oder Gebietsaufgabe. Sie empfiehlt ein Einfrieren des Konflikts an den gegenwärtigen Frontlinien, um zu Verhandlungen zu kommen. Es ist ein Vorschlag ohne Vorbedingungen. Und der einzig realistische. In der gemeinsamen Erklärung Brasiliens und Chinas vom 23. Mai 2024 heißt es unter anderem „Alle Parteien sollten die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme eines direkten Dialogs schaffen und auf eine Deeskalation der Lage bis zur Verwirklichung eines umfassenden Waffenstillstands drängen. China und Brasilien unterstützen eine internationale Friedenskonferenz, die zu einem angemessenen, sowohl von Russland als auch von der Ukraine anerkannten Zeitpunkt abgehalten wird und an der alle Parteien gleichberechtigt teilnehmen sowie eine faire Diskussion über alle Friedenspläne stattfindet.“ (www.mfa.gov.cn/eng/zxxx_662805/202405/t202405-23_11310698.html und http://www.gov.br/planalto/en/latest-news/2024/05/brazil-andchina-present-joint-proposal-for-peace-negotiations-with-the-participation-of-russiaand-ukraine)
Gewiss, es hängt dann alles an den Verhandlungen, die aber von China und den Vertretern des globalen Südens erklärtermaßen massiv beeinflusst würden. Das jedenfalls zeigt das Bestehen der chinesischen Seite darauf, dass man an den weitreichenden Zwischenergebnissen von Istanbul im März April 2022 anknüpfen will. (Vgl Charap/Radschenko, NZZ, 20.4.24; vgl schon Funke/Kujat, FR, 27.10.23)"

aus: https://hajofunke.wordpress.com/2024/10/06/ukraine-krieg-oktober-2024-die-riskante-chance-zu-verhandlungen/, 6.10.2024.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (07.10.2024 12:12).

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    • teutolith

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    Antwort auf Chinesisch-brasilianische Verhandlungsinitiative von Prof. Dr. Klaus Moegling.

    Prof. Dr. Klaus Moegling schrieb am 07.10.2024 11:19:

    Diese beinhaltet ein Einfrieren des Konflikts an den aktuellen Frontlinien und Friedensverhandlungen, die an den Verhandlungsergebnissen des Frühjahrs 2022 anknüpfen.

    Die Ergebnisse im Frühjahr 2022 waren für die Ukraine unannehmbar. Andernfalls hätten sie sie ja angenommen. Insbesondere die russische Idee, als Aggressor selbst als "Garantiemacht" aufzutreten, obendrein mit einem Vetorecht, war ein KO-Kriterium. Sowas muß einem erstmal einfallen.

    China und Brasilien unterstützen eine internationale Friedenskonferenz, die zu einem angemessenen, sowohl von Russland als auch von der Ukraine anerkannten Zeitpunkt abgehalten wird und an der alle Parteien gleichberechtigt teilnehmen sowie eine faire Diskussion über alle Friedenspläne stattfindet.

    Es gibt keine Gleichberechtigung, keinen Kompromiß zwischen einem massenmordenden Aggressor und seinen Opfern. Die Vorstellung ist absurd und ein Schlag ins Gesicht jedes friedliebenden, die internationale Ordnung respektierenden Menschen. Rußland hat keine Forderungen zu stellen, Rußland hat Forderungen zu erfüllen.

    Das Posting wurde vom Benutzer editiert (07.10.2024 11:38).

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    Antwort auf Chinesisch-brasilianische Verhandlungsinitiative von Prof. Dr. Klaus Moegling.

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    525 Beiträge seit 28.08.2023

    Antwort auf Re: Chinesisch-brasilianische Verhandlungsinitiative von teutolith.

    teutolith schrieb am 07.10.2024 11:33:

    Die Ergebnisse im Frühjahr 2022 waren für die Ukraine unannehmbar. Andernfalls hätten sie sie ja angenommen. Insbesondere die russische Idee, als Aggressor selbst als "Garantiemacht" aufzutreten, obendrein mit einem Vetorecht, war ein KO-Kriterium. Sowas muß einem erstmal einfallen.

    Kannst du mir mal erklären, warum dann die Ukrainer "die Champagnerflaschen geöffnet" hatten aufgrund der Ergebnisse, die da erzielt wurden? Wenn die Ergebnisse doch so "unannehmbar" waren?

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    • gummy12

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    Putin lässt seine Finger von der Ukraine? Wie kann sich die Ukraine entwickeln?

    Antwort auf Chinesisch-brasilianische Verhandlungsinitiative von Prof. Dr. Klaus Moegling.

    Prof. Dr. Klaus Moegling schrieb am 07.10.2024 11:19:

    aus: https://hajofunke.wordpress.com/2024/10/06/ukraine-krieg-oktober-2024-die-riskante-chance-zu-verhandlungen/, 6.10.2024.

    Putin lässt seine Finger dann von der Ukraine? Wie kann sich die Ukraine entwickeln?
    Oder soll das ein neues Moldau werden?

    Ich bin gespannt auf Antworten.

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    • teutolith

    mehr als 1000 Beiträge seit 25.03.2014

    Antwort auf Re: Chinesisch-brasilianische Verhandlungsinitiative von .

    Semsemnamm 04 schrieb am 07.10.2024 14:06:

    teutolith schrieb am 07.10.2024 11:33:

    Die Ergebnisse im Frühjahr 2022 waren für die Ukraine unannehmbar. Andernfalls hätten sie sie ja angenommen. Insbesondere die russische Idee, als Aggressor selbst als "Garantiemacht" aufzutreten, obendrein mit einem Vetorecht, war ein KO-Kriterium. Sowas muß einem erstmal einfallen.

    Kannst du mir mal erklären, warum dann die Ukrainer "die Champagnerflaschen geöffnet" hatten aufgrund der Ergebnisse, die da erzielt wurden? Wenn die Ergebnisse doch so "unannehmbar" waren?

    Jaja, die Champagnerflaschen. Arestovych glaube ich schon lange kein einziges Wort mehr. Kannst du mir mal den Vertragstext zeigen? Arestovych hat unter anderem behauptet, daß der Text zu 90% fertig war und direkt zwischen Putin und Selenskyi hätte verhandelt werden können. Nur dumm, daß Putin Ende März, Anfang April direkte Verhandlungen mit Selenskyi kategorisch ausgeschlossen hatte. David Arakhamia hat auf der anderen Seite bestätigt, daß seine Delegation gar keine Vollmacht hatte, irgendwas zu unterschreiben. Es hätte nur Selenskyi selbst unterschreiben können, was Putin mit seiner Weigerung aber verhindert hat.

    Und nun? Die Ukrainer haben nicht unterschrieben, Putin hat nicht unterschrieben, die Staaten des Westens haben sich geweigert, sich als Garantiemächte in etwas hineinziehen zu lassen, das sie gar nicht mit verhandelt hatten, und sie haben den Ukrainern abgeraten, ausgerechnet die Russen als "Garantiemacht" für einen Waffenstillstand der Russen zu akzeptieren, und so gab es im Ergebnis kein Abkommen. Das könnt ihr hier noch so oft einem Bojo oder einem Selenskyi anlasten, es bleibt dabei, daß es nicht zu einer Einigung gereicht hat.

    Das Posting wurde vom Benutzer editiert (07.10.2024 16:34).

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    • DrM

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    Antwort auf Re: Chinesisch-brasilianische Verhandlungsinitiative von .

    Semsemnamm 04 schrieb am 07.10.2024 14:06:

    Kannst du mir mal erklären, warum dann die Ukrainer "die Champagnerflaschen geöffnet" hatten aufgrund der Ergebnisse, die da erzielt wurden? Wenn die Ergebnisse doch so "unannehmbar" waren?

    Die Antwort bleibt gleich, die Champagnerflaschen wurden geöffnet, bevor Russland den Vertrag vergiftet hat:

    Die Gespräche klammerten bewusst die Frage von Grenzen und Gebieten aus. Die Idee war, dass Putin und Selenski über diese Fragen an einem geplanten Gipfeltreffen entschieden. Man kann sich leicht vorstellen, dass Putin darauf beharrt hätte, alle Gebiete zu behalten, die seine Truppen bereits besetzt hatten. Die Frage war, ob Selenski hätte überzeugt werden können, diesem Landraub zuzustimmen.

    Während das Communiqué und der Entwurf vom 12. April klarstellten, dass die Garantiestaaten unabhängig entschieden, ob sie Kiew im Fall eines Angriffs auf die Ukraine zur Hilfe kämen, versuchten die Russen im Entwurf vom 15. April, diesen
    entscheidenden Artikel umzudrehen
    , indem sie darauf beharrten, dass ein solcher Schritt nur «auf der Basis einer Entscheidung aller Garantiestaaten» erfolgte. Damit hätte der wahrscheinliche Invasor – Russland – ein Vetorecht gehabt.

    https://www.nzz.ch/international/wie-russland-und-ukraine-eine-chance-verpassten-den-krieg-zu-beenden-ld.1827138

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    Antwort auf Re: Chinesisch-brasilianische Verhandlungsinitiative von teutolith.

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