Manu Elsson schrieb am 22.12.2021 10:41:
Und ja: die BRD ist inzwischen ein Regime
Nein, die BRD ist kein Regime. Unsere Politiker sind nicht illegal an die Macht gekommen, sondern wurden demokratisch gewählt.
Ach.
Ist das so?
How comes?
Ich lebe in Berlin, und dort gab es Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl, die alles in den Schatten stellen, was mir bisher aus Weißrussland bekannt geworden ist.
Der Bundeswahlleiter wollte daher die Wahl anfechten.
Dazu war es aber erforderlich, dass ein „amtliches Endergebnis“ bekannt gemacht würde, das er dann offiziell anfechten konnte.
Das wiederum hat der Berliner Senat hinausgezögert, so lange es irgend ging. Der noch amtierende Regierende Bürgermeister Müller erklärte, dass diese (auch von großen Medien berichteten) haarsträubenden Unregelmäßigkeiten ja sowieso keinen Einfluss auf das Wahlergebnis gehabt hätten (sic!) und ging zu Business as Usual über.
Hierzu muss man wissen, dass ein gewisser Stephan Harbarth kund getan hat, eine Wahl könne trotz Unregelmäßigkeiten gültig sein, wenn andernfalls eine gewählte Regierung in ihrer Amtstätigkeit gestört werde und zurücktreten müsse.
Inzwischen ist die neue Regierende Bürgermeisterin aus dem Kreis „gewählter“ Abgeordneter „gewählt“ worden, und die Wahlanfechtung durch den Bundeswahlleiter hat sich quasi erledigt.
Also wie soll man das nennen?
Regime? Demokratur? Fassadendemokratie? oder einfach Bananenrepublik?
Ich bin für Vorschläge offen.
