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Avatar von Rob 1
  • Rob 1

mehr als 1000 Beiträge seit 18.06.2018

Das GG...

...ist in enem politischen System....

- das Demokratie nur am Wahltag unter nahezu gleichgeschalteten Parteien zuläßt, dann aber für Vier Jahre die Bürger entmündigt wie Demenzkranke mit gesetzlichem Vormund...

- bei dem Regierungsmehrheit ( Exekutive ) und Parlament ( Legislative ) identisch sind, weil der Fraktionszwang etwas Anderes gar nicht zuläßt...

- wo höchste Richter von eben solchen Politikern nach Gusto und Gesinnung in-amtiert werden und oberste Staatsanwälte weisungs-gebunden sind...

- wo Politiker und nicht die Nutzer über Gremien die Inhalte der ÖR bestimmen....

....eben nur eine lästige Randnotiz der Geschichte, die man aber durch permanente Ignoranz und mit Hilfe eines politischen BVerfG zur reinen Farce machen kann.

Ohne echte Mitbestimmung gibt es halt nur eine als Parlamentarische Demokratie getarnte Diktatur, die sich am Ende nur durch ihre technischen Möglichkeiten von vergangenen Modellen unterscheidet.

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