... Heißt aber jetzt: die deutsche Naziszene hat sich mit Corona selbst abgeschossen.
Kein Great Reset mehr? Keine Verschwörung der Eliten, die den Klimawandel erfunden haben? ...
Im Grunde kann man doch sagen, daß die Corona-Krise übergangslos in die Ukraine-Krise übergegangen ist. In den Diskussionen hier wurde teilweise sogar die Ukraine-Krise als möglicher nächster Eskalationsschritt benannt. Und wenn es in diesem Zusammenhang im Winter bei uns zum Zusammenbruch des Stromnetzes kommt, so ist das in der Tat das Werk der Eliten, die die Klimapolitik als Motor des Great Reset benutzen.
Es ist halt ein Unterschied zwischen den Notstandsgesetzen, die D zu einem Polizeistaat gemacht hätten und der Frage, ob man einem Staat in den Rücken fällt, der eine Pandemie zu bekämpfen hat.
Hätten sie das? Und was stand da drin, das nicht im Zuge von Corona in ähnlicher Form hatten? Wenn man sich beispielsweise aus dem Wikipädie-Artikel Notstandsgesetze_(Deutschland) die Forderungen der FDP zur Entschärfung der Notstandsgesetze ansieht, ist es doch in etwa so gekommen wie damals von den Hardlinern geplant:
gegen die ungerechtfertigte Einschränkung der Grundrechte im Rahmen der Notstandsgesetzgebung
Haben wir gehabt, beispielsweise Einschränkungen des Rechtes auf Versammlungsfreiheit.
gegen die Ausschaltung des Parlaments, die vom Notstand zur Notstandsdiktatur führt;
gegen pauschale Rechtsetzungsermächtigungen für die Exekutive in den einfachen Notstandsgesetzen und in der geplanten Verfassungsänderung;
Haben wir gehabt in Gestalt der Ermächtigung des RKI: Das RKI publiziert die Inzidenzraten, von denen die Einschränkungen der Grundrechte abhängen. Die 7-Tage Inzidenz ist dabei im Grunde definiert als die vom RKI publizierte Zahl, die daher auch nicht angefochten werden kann. Was diese Inzidenz messen soll, wurde niemals gesagt, so daß etwaige Klagen gegen das RKI keine Grundlagen hatten. Das dem Gesundheitsminister unterstehende RKI konnte also de facto ohne jede parlamentarische Kontrolle entscheiden, ob die Grundrechte noch gelten oder teilweise aufgehoben sind.
gegen die Einschränkung der Presse- und Informationsfreiheit;
Die normale Presse ist bei uns weitgehend gleichgeschaltet, und nicht erst seit Corona. Klar gibt es noch das Internetz, mit dessen Kontrolle sie nicht so weit sind, wie sie es gerne hätten.
gegen die Verheimlichung von Gesetzesvorhaben vor dem Bürger und dem Plenum des Parlaments.
Dieser letzte Punkt des FDP-Programmes bezog sich wohl eher auf die Art und Weise, wie die Notstandsgesetze ausgearbeitet werden sollten. Die ist aber wenigstens in der Tendenz, solche Dinge nicht an die große Glocke zu hängen und sie möglichst dann zu diskutieren, wenn irgendein anderes Thema die Aufmerksamkeit auf sich zieht, heutzutage Gang und Gäbe.
Weiter geben Sie dann zu
Ja, da wären an einigen Stellen durchaus Debatten notwendig, wie zum Beispiel um den mRNA-Impfstoff.
Solche Debatten sind an vielen Stellen nötig, auch bei der Umstellung unserer Energieverorgung auf Windenergie, für die nicht ausreichend Speichermöglichkeiten bereit gestellt werden können.
Die aber kamen nicht zustande, weil die Paranoiker die Auseinandersetzung prägten.
Ihr habt jeden als Paranoiker abgestempelt, der da irgendwelche Bedenken hatte. Von der Sache selbst (zB Immunologie!) habt ihr so wenig Ahnung wie der durchschnittliche Querdenker.
By the way: Polizei und Presse wandten sich erst gegen die Querdenker, nachdem sie sich dort hundertfach eingeschlagene Nasen geholt hatten. Bei den FFF nicht.
Also wenigstens die Presse war von Anfang an und immer gegen die Querdenker und für FFF.
