Am Anfang fällt die Formel:

Denn noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik wurden die Grundrechte so stark eingeschränkt wie in dieser Pandemie.

Wenn man ehrlich ist war das nicht mal davor, unter Besatzungsrecht der "Alliierte" oder dem 3. Reich, noch davor, nicht so schlimm gewesen. Der Maßstab sind krasse Dystrophien wie 1984, Schöne neue Welt, V wie Vandetta, Der Circle bis Now.

Schon der Begriff "Pandemie" könnte aus dem Wahrheitsministerium von Orwell kommen. Dessen Vorbild ja das Reichspropagandaministerium war.

Ein Corona-Kabinett bei der Kanzlerin und eine "Konklave" der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin, die über die Grundrechtsbeschränkungen entscheiden, sind in der Institutionenordnung des Grundgesetzes nicht vorgesehen und widersprechen ihr.

Ich nenne das Staatsstreich. Das ist ja mit einer langen Vorgeschichte behadftet. Jürgen Roth ein Journalist der sich mit Unterwanderung der Staaten durch organisierte Kriminalität beschäftigt hat ist im Buch "Der Stille Putsch" 2014 auf die Strukturen eingegangen die ermöglichen das heute unteranderem die Pharma-Industrie faktisch regieren kann.

Jede kritische Gegenbewegung wird es schwer haben, sich von der Diskreditierung als "Corona-Leugner" oder als Teil der "Querdenker"-Bewegung zu befreien, obwohl das Unbehagen über das Corona-Regime wächst

Es ist schon ein toller propagandistischer Zug den Namen wirkungsvollsten Bürgerrechtsbewgung seit 1933 zu einem Schimpfwort zu verwandeln.

Dass zur Zeit eine nie gekannte Vielzahl tiefgreifender Grundrechtseingriffe zur Bewältigung einer Krise zu verzeichnen ist, wird allgemein anerkannt. Dass dies eine ebenfalls beispiellose Welle von Anrufungen der Gerichte auslöst, können wohl nur Zyniker als Beweis für die Lebendigkeit der Demokratie ausgeben.

Vorallen zeigen die entscheidungen der Gerichte das es keine Gewaltenbeilung mehr gibt. Und wenn ein profilierter Industrie Lobbist dem Verfassungsgericht vorsitzt, muss man sich fragen wie das zustande kommen konnte.

Durch das Infektionsschutzgesetz habe der Gesetzgeber die "Gesetzesbindung von Regierung und Verwaltung weitgehend zur Disposition gestellt", schrieben die Rechtsprofessoren Klaus Ferdinand Gärditz und Florian Meinel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ).

Das man das Wort Staatsstreich nicht ausspricht läst tief blicken. Der Kaiser trägt heute gewagte Kleider.

Der gerade in das Infektionsschutzgesetz eingefügte Paragraph 5 Abs. 2 ermächtigt nämlich den Gesundheitsminister, durch Rechtsverordnung von verschiedenen anderen Gesetzen abzuweichen, wie das Arzneimittelgesetz, das Apothekengesetz, das Betäubungsmittelgesetz und andere Gesetze im Gesundheitswesen. Die Legislative hat damit ihr Gestaltungsrecht und ihre Gestaltungspflichten an die Exekutive abgegeben und sich aus der Verantwortung der unmittelbaren Krisenbewältigung gestohlen.

Ja, wenigstens schreibt Norman Paech "ermächtigt". Das berümte Ermächtigungsgesetz hieß ja auch nicht so sondern: "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" aber das ist man ja bei Heise schon zensur würdig, weil man "inhaltlich nichts beiträgt".

Der Autor sieht im Wesentlichen zwei Faktoren, die den Unterschied erklären. Zum einen der technologische Fortschritt im Einsatz des Smartphones zur Identifizierung von Infektionen, ihrer systematischen Abgleichung mit dem Netz und Information der Kontaktpersonen, um ihnen Test- oder Verhaltensanweisungen zu geben und Infektionsketten einzugrenzen.

Im Gegensatz zu Norman Paech sehe ich das z.B. in Japan keine Antijapaner in der Regierung sind, denn Frau Merkel steht bei mir im Verdacht Antideutsch zusein.. Womöglich sind die in der Deutschen Regieung in Bund und Länder auch in der Lage Statistiken zulesen und den "Hausverstand" zu benutzen. Mit Technik hat das erstmal wenig zutun. Ausser das man da einen schönen Test für etwas entwickelt hat und massenhaft einsetzt, der uns einen Teil der Wirklichkeit zeigt, die es schon immer gab, der uns aber nicht interessiert hat. - "Oh, war wohl eine stärkere Grippeseson!" Hin zu Panik: "WIR MÜSSEN KRIEG GEGEN VIREN FÜHREN!"