Sebowski schrieb am 09.06.2022 12:54:
Der Brexit wurde durch ein Referendum von den Wählern beschlossen. Korrekt!
Das ist eine Form von direkter Demokratie. Das ist aber was komplett anderes als z.B. Parlamentswahlen alle paar Jahre.
Beides ist demokratisch.
Wenn es nun also einen Zweifel in der Politik gibt bzgl. irgendwelcher Interessen, besteht also immer noch die Möglichkeit die Wähler direkt zu fragen, richtig?
Kann man machen, ist aber nicht die einzige Art und Weise. Parteien oder Präsidentschaftskandidaten stellen ja auch ihre Programme zur Wahl.
Dann wieder zurück zur Ukraine:
Wäre es 2014 (oder auch danach noch) nicht am sinnvollsten gewesen, die Wähler in der Ukraine direkt zu befragen, ob sie der EU beitreten wollten unter der Bedingung alle Beziehungen zu Russland aufzugeben?
Kann man machen, aber der Nachteil bei Referenden ist die fehlende Kompromissmöglichkeit. Die wenigsten Gesetze sind digitale "Eins"- oder "Null"-Entscheidungen, sie gehen sehr häufig in Vermittlungssauschüsse, werden noch einmal geändert etc. Das ist bei Referenden nicht möglich.
Oder wäre es aktuell nicht am sinnvollsten, ein Referendum in allen Oblasten (inkl. Donbass & Krim) der Ukraine durchzuführen, ob die Menschen lieber zur EU oder zur RF gehören möchten? Natürlich mit Verhandlungen und Waffenstillstand vorher.
Extrem schwierig, da schon viele Bewohner aus den Regionen geflüchtet sind. Allerdings nicht unmöglich. Aber eine Wahl ist nicht gleich eine Wahl. So eine Scheinwahl wie auf dem Krim darf es nicht sein.
Klingt unrealistisch? Ist es auch, denn - mal abgesehen davon, dass aktuell keine Verhandlungen stattfinden werden - das wäre ja direkte Demokratie und die wäre den Leuten, die tatsächlich die Politik in der Ukraine bestimmen (definitiv ist das nicht der Wähler) jedoch ein Dorn im Auge.
Peace!
Der Teufel liegt leider im Detail.
