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Wenn man im Sozialistengesetz "sozialdemokratisch" durch "rechtsextremistisch" ersetzt und "Eintracht der Bevölkerungsklassen" durch "Menschenwürde", steht da genau das drin, was Nancy Faeser gemacht hat.
Der Vollzug des Sozialistengesetzes gegen inländische Vereine war allerdings Ländersache - Nancy Faeser hat also mehr Kompetenzen als Bismarck.
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Antwort auf Parallelen zum Sozialistengesetz von 1878 von Gasmann.
Gasmann schrieb am 18.07.2024 13:10:
Wenn man im Sozialistengesetz "sozialdemokratisch" durch "rechtsextremistisch" ersetzt und "Eintracht der Bevölkerungsklassen" durch "Menschenwürde", steht da genau das drin, was Nancy Faeser gemacht hat.
Der Vollzug des Sozialistengesetzes gegen inländische Vereine war allerdings Ländersache - Nancy Faeser hat also mehr Kompetenzen als Bismarck.
Nancy Faeser hat nicht mehr Kompetenzen als Bismarck, sie nimmt sie sich.
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Antwort auf Parallelen zum Sozialistengesetz von 1878 von Gasmann.
Es gab aber noch was. Um den Sozen das Wasser abzugraben, gab es noch das Zuckerbrot in Form von Kranken- und Rentenversicherung. Nur haben viele die Rente damals nicht erlebt.
