Eine Partei die traditionell vielschichtige Probleme mit der Rechtsauffassung hat und dies den Bürger mittels fragwürder, regelmäßig verfassungwiedriger Gesetze, Verordnungen und Aktionen klar dokumentiert riecht offenbar ihren eigenen Mist.
Allein dieser Satz spricht Bände:
"...einen "Normalzustand wie vor Corona" werde es auf absehbare Zeit nicht geben."
Der Normalzustand ist unseren Politikern Grund genug für
Vorratsdatenspeicherung
Kennzeichenüberwachung
Biometrische Bilder
Staatstrojaner
Netzwerkdurchsetzungsgesetze
Anti Hass und Denuzianten Förderprogramme.
Body cam....
Und wer meckert hat einfach ein falsch verstandenen Datenschutz als Ermessensgrundlage herangezogen. +o(
Wer seine Polizistenschergen in Corona Gaststättenregistern schnüffeln lässt, riecht zweifelsfrei den Mist, den manch CSU ler gebaut hat. Hingegen das Sponsorengeld aus der Wirtschaft, nein, das stinkt natürlich nicht. Und so konzentriert man sich weiter darauf Mist zu bauen um irgendwann tatsächlich Sprengstoff zu riechen.
Herr Seehofer, sie sollten unbedingt die Überwachungsmassnahmen in der Republik erhöhen. Sars-Cov 2 darf kein rechtsfreier Virus werden. B-)
Ihre Kameraden in der Union haben da doch schon weitere Ideen, die als Gesetzesvorlage nur noch schnell durch das Parlament müssen.
Bewegungsprofile aller Bürger nicht anlasslos, sondern wegen des Gesundheitsschutzes natürlich, speichern. Impfpflicht für alle, zunächst aber natürlich nur für die schlecht bezahlten Pfleger und Pflegerinnen. Vielleicht kann man noch ein paar von der Paylist verkraulen.
Was noch?
Gesundheitskarte 4.0 mit Blauzahnauslesung der Daten für Versicherungen, Banken und Arbeitgeber?
Pflicht zur Bodycam für jeden Bürger im 24/7 Betrieb? Hätten wir vermutlich schon, wenn nur die Akkus nicht immer geladen werden müssten.
Ach ja, die gute alte Stahlkugel um das Fußgelenk. Diese am Arbeitsplatz mit Kettenlänge zu Tisch, Stuhl, Bett und Toilette. :-D
Also ich als Hassbürger konnte schon den mAn in vielen Fällen verfassungswiedrigen Normalzustand, einen Hauch von sozialem Sprengstoff entnehmen.
Nicht nur wegen dem Mist den die Politik täglich fabriziert, sondern auch wegen dem Gschmäckle, welches eure turbokapitalistischen Entscheidungen hinterlassen.
Das Einstampfen von Grundrechten in Verbindung mit wirtschaftlichen Kalkül ist ein wahrhaft explosives Gemisch. Das, stinkt zum Himmel. Das, kann man sogar mit Corona noch schmecken und im Normalzustand, auch. +o(