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Avatar von Pnyx (1)
  • Pnyx (1)

mehr als 1000 Beiträge seit 01.07.2017

Kredit

Vielleicht einmal abwarten, bis es die Partei als solche überhaupt gibt? Und dann vielleicht noch ein wenig länger, um zu sehen, wie sie sich konkret positioniert? Wie wärs? Statt nölende Unkenrufe abzusetzen auf dünner Grundlage.

Wagenknecht will wohl real etwas bewegen, nicht reine Lehren vertreten, mit denen man immer schon marginalisiert ist. Es geht um politische Praxis, um Einflussnahme. Links ist eine Politik dann, wenn sie Menschen, die es nötig haben, zu einem weniger beschwerlichen Leben verhelfen kann. Wer dies auf dem parlamentarischen Weg versucht, hat keine Revolution im Sinn, sondern unternimmt den Versuch, in die legislativen und exekutiven Körperschaften zu gelangen und diesen möglichst einen anderen Spin zu verleihen. Im Fall Wagenknecht gewiss mit der Absicht, die Lebensrealität der Bevölkerung in der Fläche zu verbessern.

Man kann sich streiten, ob dieses Ansinnen unter den gegebenen Umständen Realisierungschancen hat, aber dafür Kredit einzuräumen ist eigentlich selbstverständlich und sollte es auch einem Nowak sein.

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  • Avatar von letztes Titanic Rettungsboot
    • letztes Titanic Rettungsboot

    345 Beiträge seit 20.11.2023

    Antwort auf Kredit von Pnyx (1).

    Warum sollte man abwarten, wie sich eine Partei positioniert, bevor man sie wählt? Wie eine Partei sich positioniert steht im Wahlprogramm. Und hinterher sieht man erst, ob sie ihr Wahlprogramm auch umsetzt oder zumindest angeht oder ob sie die Wähler angelogen hat, so wie die Grünen beispielsweise 2021.

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  • Avatar von auf_der_hut
    • auf_der_hut

    mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

    Antwort auf Kredit von Pnyx (1).

    Wie sich eine Partei positioniert manifestiert sich vor allem in den Personen, die sie zur Wahl stellt. Nur darüber stimmen die Wähler ab, auf dem Wahlzettel stehen nur Kandidaten und keine Programme. Am konsequentesten ist in dieser Hinsicht die Union, die deshalb auch schon als "Kanzlerwahlverein" verspottet wurde. Aber genau das ist die Rolle, die unsere Verfassung den Parteien zubilligt: die eines Kanzlerwahlvereins. Die Stellung der Parteien in dem bundesdeutschen System ist relativ schwach. Sie "wirken bei der politischen Willensbildung mit". Ihr Programm bindet ihre Abgeordneten und Amtsträger in keiner Weise, sie bleiben ausschließlich ihrem Gewissen verpflichtet und sind frei in ihrer Entscheidung.

    Parteiprogramme wirken vor allem nach innen in die Partei hinein, sie sind keine Blaupause für ein Regierungsprogramm. Jeder Flügel der Partei kann sich da austoben. Die reale Politik wird nicht auf Parteitagen gemacht, jedenfalls nicht bei uns in Deutschland - und das ist auch gut so. In England ist das z.B., anders. Das führt dann zu der wenig demokratischen Situation, dass einige wenige Parteimitglieder bzw. Delegierte den Premierminister bestimmen, wenn der während der Wahlperiode wechselt.

    Das Parteiprogramm der BSW ist "SW". Deshalb wird sie gewählt. Was in dem Programm steht ist, gerade bei einer Partei die eine klare Oppositionsrolle anstrebt, nebensächlich. In dieser Partei wird bis auf weiteres nur die (bekannte) Position von Wagenknecht zählen.

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