rrg wurde abgewählt, auch wegen ihrer Verkehrspolitik.

DanielSeuffert schrieb am 27.06.2023 09:20:

Ich wollte nur mal ausnahmsweise an Tatsachen erinnern.

Es gibt in Berlin eine ausgedehnte Radfahrerfraktion. Die hat offensichtlich aber keine Mehrheit. Aber offensichtlich meinen DHU und Co. sie könnten ohne gewählte Mehrheit den Gang der Dinge bestimmen.

- Daniel

RRG wurde nicht abgewählt.
Die SPD (Frau Giffey & Co) sind eingeknickt und versprechen sich in einer Koalition mit der CDU mehr Umsatz.
Giffey wird in der jetzigen Konstellation Einkommensmillionärin.

Aber wir quatschen alles nach, was die CDU Sprechblasenfabrik rausballert. Wie bei Trump: der greift den Ärmsten in die Tasche und zum Dank wählen die ihn.

Herzliche Glückwunsch zu deiner 0-Erkenntnis.

Gegen Experten wie dich bin ich machtlos.

DanielSeuffert schrieb am 27.06.2023 09:20:

Ich wollte nur mal ausnahmsweise an Tatsachen erinnern.

Es gibt in Berlin eine ausgedehnte Radfahrerfraktion. Die hat offensichtlich aber keine Mehrheit. Aber offensichtlich meinen DHU und Co. sie könnten ohne gewählte Mehrheit den Gang der Dinge bestimmen.

- Daniel

Ich möchte in diesem Zusammenhang an das gültige Mobilitätsgesetz erinnern, welches mit demokratischer Mehrheit beschlossen wurde.
Daran hat sich auch die CDU zu halten. Ansonsten muss sie halt von der DUH daran erinnert werden.
Dafür vielen Dank.

Gesetze kann man ändern - ebenso mit einer demokratischen Mehrheit.
Wird ja oft genug gemacht - daran möchte ich in diesem Zusammenhang erinnern.
Vor allem wenn sich ein Gesetz als nicht praktikabel erweist.

Wenn du nur die Sprechblasen der Stichwortgeber nachplapperst, wirst du gegen jeden und alles machtlos sein.
Hat ja auch was buddhistisch Anmutendes...

Gegen Dummheit gibt es keine Pillen. Und für Berlin gibt es keine sinnvolle Politik. Einfach machen lassen bis zum bitteren Ende.

RRG wurde nicht abgewählt.

Naja eine sehr einsichtige Betrachtung.
Jede der Regierungsparteien hat Stimmen eingebüßt.

Die CDU hat 10,2% dazu gewonnen und wurde mit Abstand stärkste Partei.

Da kann man schon von einer Abwahl reden.

xj12 schrieb am 27.06.2023 10:04:

Gesetze kann man ändern - ebenso mit einer demokratischen Mehrheit.
Wird ja oft genug gemacht - daran möchte ich in diesem Zusammenhang erinnern.
Vor allem wenn sich ein Gesetz als nicht praktikabel erweist.

Vollkommen richtig. Gesetze kann man ändern, sofern man dafür eine Mehrheit findet.
Bis sie jedoch geändert sind, hat man sich an sie zu halten. Dies gilt auch für die CDU.

Stefan Clein schrieb am 27.06.2023 10:16:

xj12 schrieb am 27.06.2023 10:04:

Gesetze kann man ändern - ebenso mit einer demokratischen Mehrheit.
Wird ja oft genug gemacht - daran möchte ich in diesem Zusammenhang erinnern.
Vor allem wenn sich ein Gesetz als nicht praktikabel erweist.

Vollkommen richtig. Gesetze kann man ändern, sofern man dafür eine Mehrheit findet.
Bis sie jedoch geändert sind, hat man sich an sie zu halten. Dies gilt auch für die CDU.

Das machen sie doch?

Die Planungen werden doch m,eines Wissens nicht endgültig gestoppt sondern kommen nur in die erneute Überprüfung.

Dass ein erneutes Gutachten und Neubewertung der Situation vielleicht 1, 10 oder 50 Jahre dauert ist halt so man muss ja gründlich sein - und in Berlin wären selbst 50 Jahre keine Verzögerungstaktik sondern Berliner Behörden arbeiten auf Turbo mit 20.000 Überstunden xD xD