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  • gummy12

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Privilegien für Autos abschaffen (§ 45 Abs. 9 Satz 3 StVO)

§ 45 Abs. 9 Satz 3 StVO, der in verfassungsrechtlich bedenklicher Weise die Flüssigkeit des Verkehrs über alles stellt, muss künftig entfallen.

https://www.umweltbundesamt.de/themen/stvo-novelle-muss-benachteiligung-des

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (27.06.2023 07:11).

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    • Regelkonform

    25 Beiträge seit 23.06.2023

    Einfach mal lesen

    Antwort auf Privilegien für Autos abschaffen (§ 45 Abs. 9 Satz 3 StVO) von gummy12.

    gummy12 schrieb am 27.06.2023 07:10:

    § 45 Abs. 9 Satz 3 StVO, der in verfassungsrechtlich bedenklicher Weise die Flüssigkeit des Verkehrs über alles stellt, muss künftig entfallen.

    Wer den betreffenden Absatz liest, wird sofort merken, dass die Behauptung, dass er die "Flüssigkeit des Verkehrs über alles stellt", vollkommener Schwachsinn ist.

    Ganz im Gegenteil ist er offensichtlich lediglich dazu gedacht, unnötige Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses zu vermeiden. Radfahrstreifen, Radwege etc. sind sogar explizit davon ausgenommen.

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    • gummy12

    mehr als 1000 Beiträge seit 17.03.2001

    Und die Kommentare und Urteile dazu auch einfach mal lesen

    Antwort auf Einfach mal lesen von Regelkonform.

    Regelkonform schrieb am 27.06.2023 07:38:

    gummy12 schrieb am 27.06.2023 07:10:

    § 45 Abs. 9 Satz 3 StVO, der in verfassungsrechtlich bedenklicher Weise die Flüssigkeit des Verkehrs über alles stellt, muss künftig entfallen.

    Wer den betreffenden Absatz liest, wird sofort merken, dass die Behauptung, dass er die "Flüssigkeit des Verkehrs über alles stellt", vollkommener Schwachsinn ist.

    Ganz im Gegenteil ist er offensichtlich lediglich dazu gedacht, unnötige Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses zu vermeiden. Radfahrstreifen, Radwege etc. sind sogar explizit davon ausgenommen.

    Und die Kommentare und Urteile dazu auch einfach mal lesen.

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    • gummy12

    mehr als 1000 Beiträge seit 17.03.2001

    Was wäre an: "Alle Verkehrsarten sind gleichberechtigt" so schwer?

    Antwort auf Einfach mal lesen von Regelkonform.

    Regelkonform schrieb am 27.06.2023 07:38:

    gummy12 schrieb am 27.06.2023 07:10:

    § 45 Abs. 9 Satz 3 StVO, der in verfassungsrechtlich bedenklicher Weise die Flüssigkeit des Verkehrs über alles stellt, muss künftig entfallen.

    Wer den betreffenden Absatz liest, wird sofort merken, dass die Behauptung, dass er die "Flüssigkeit des Verkehrs über alles stellt", vollkommener Schwachsinn ist.

    Ganz im Gegenteil ist er offensichtlich lediglich dazu gedacht, unnötige Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses zu vermeiden. Radfahrstreifen, Radwege etc. sind sogar explizit davon ausgenommen.

    Was wäre an: "Alle Verkehrsarten sind gleichberechtigt" so schwer?

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  • Avatar von verstehe
    • verstehe

    mehr als 1000 Beiträge seit 17.09.2008

    Gleichberechtigt, Tempo 50 zu fahren...

    Antwort auf Was wäre an: "Alle Verkehrsarten sind gleichberechtigt" so schwer? von gummy12.

    Gleichberechtigung heißt noch lange nicht Gleichbehandlung. Und noch lange lange nicht Gleichstellung.

    "Das Gesetz in seiner majestätischen Gleichheit verbietet es Armen wie Reichen, unter Brücken zu schlafen"

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    mehr als 1000 Beiträge seit 15.02.2021

    Antwort auf Was wäre an: "Alle Verkehrsarten sind gleichberechtigt" so schwer? von gummy12.

    gummy12 schrieb am 27.06.2023 07:51:

    Regelkonform schrieb am 27.06.2023 07:38:

    gummy12 schrieb am 27.06.2023 07:10:

    § 45 Abs. 9 Satz 3 StVO, der in verfassungsrechtlich bedenklicher Weise die Flüssigkeit des Verkehrs über alles stellt, muss künftig entfallen.

    Wer den betreffenden Absatz liest, wird sofort merken, dass die Behauptung, dass er die "Flüssigkeit des Verkehrs über alles stellt", vollkommener Schwachsinn ist.

    Ganz im Gegenteil ist er offensichtlich lediglich dazu gedacht, unnötige Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses zu vermeiden. Radfahrstreifen, Radwege etc. sind sogar explizit davon ausgenommen.

    Was wäre an: "Alle Verkehrsarten sind gleichberechtigt" so schwer?

    Weil die Lastenverteilung bisher so aussah, dass die Autofahrer (und die Anwohner) alles zahlen mussten. Radfahrer und Fußgänger haben alles umsonst. Radwege und Fußwege kosten aber auch.

    Aber bitte gern gleichberechtigt. Versicherungspflicht, Kennzeichnungspflicht, Straßennutzungsgebühren, alles gern auch für Radfahrer.

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    mehr als 1000 Beiträge seit 15.02.2021

    Antwort auf Gleichberechtigt, Tempo 50 zu fahren... von verstehe.

    verstehe schrieb am 27.06.2023 08:20:

    Gleichberechtigung heißt noch lange nicht Gleichbehandlung. Und noch lange lange nicht Gleichstellung.

    "Das Gesetz in seiner majestätischen Gleichheit verbietet es Armen wie Reichen, unter Brücken zu schlafen"

    Das ist aber unfair, denn die Reichen haben die Brücken bezahlt.

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    • gummy12

    mehr als 1000 Beiträge seit 17.03.2001

    Autos kriegen Kohle vom Steuerzahler in den Arsch geblasen

    Antwort auf Re: Was wäre an: "Alle Verkehrsarten sind gleichberechtigt" so schwer? von .

    Mountain View schrieb am 27.06.2023 10:26:

    Weil die Lastenverteilung bisher so aussah, dass die Autofahrer (und die Anwohner) alles zahlen mussten. Radfahrer und Fußgänger haben alles umsonst. Radwege und Fußwege kosten aber auch.

    Aber bitte gern gleichberechtigt. Versicherungspflicht, Kennzeichnungspflicht, Straßennutzungsgebühren, alles gern auch für Radfahrer.

    Autos kriegen Kohle vom Steuerzahler in den Arsch geblasen.

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  • Avatar von BigLA
    • BigLA

    mehr als 1000 Beiträge seit 18.01.2003

    Antwort auf Re: Gleichberechtigt, Tempo 50 zu fahren... von .

    Ich denke, das ist etwas unzutreffend. In der heutigen Zeit eher die Steuerzahler und die sind zum großen teil sicher nicht reich im gemeinten sinne. Und früher vor weit über 100 jahren wurden Brücken sicher deshalb gebaut, um den Reichen Ihre Gewinne zu sichern, in dem der Güterverkehr und die Erschliessung von Gebieten bzw. Strecken einfacher gemacht wurden.

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  • Avatar von szul
    • szul

    mehr als 1000 Beiträge seit 25.06.2003

    Wie bitte?

    Antwort auf Re: Was wäre an: "Alle Verkehrsarten sind gleichberechtigt" so schwer? von .

    Mountain View schrieb am 27.06.2023 10:26:

    gummy12 schrieb am 27.06.2023 07:51:

    Was wäre an: "Alle Verkehrsarten sind gleichberechtigt" so schwer?

    Weil die Lastenverteilung bisher so aussah, dass die Autofahrer (und die Anwohner) alles zahlen mussten. Radfahrer und Fußgänger haben alles umsonst. Radwege und Fußwege kosten aber auch.

    Aber bitte gern gleichberechtigt. Versicherungspflicht, Kennzeichnungspflicht, Straßennutzungsgebühren, alles gern auch für Radfahrer.

    Wie bitte?
    Selbst wenn wir die massiven Subventionen für den Autoverkehr
    mal außer acht lassen,
    dann bekommen die PKW mit ihren durchschnittlichen 1,3 Passagieren
    und 1-2h durchschnittliche Nutzungsdauer am Tag,
    immer noch am meisten Platz im öffentlichen Raum eingeräumt.

    Aber okay,
    folgen wir deinem Beispiel.
    Gleichberechtigung für alle:
    Kein Parken mehr am Strassenrand,
    nur noch auf Privatgrund
    und auf kostenpflichtigen Parkplätzen.

    Und schon ist das Problem gelöst,
    denn dann werden die meisten ihren PKW abschaffen müssen.

    Übrigens:
    43% der Hasuhalte in Berlin besitzen gar keinen PKW.

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