Wolfgang1949 schrieb am 14.10.2023 15:43:
Aber die Meinungen schon.
Art 5 GG
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung(!) in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern...
Es empfiehlt sich deshalb, immer das Zauberwort "meiner Meinung nach" jeder Äußerungen voraus zu stellen, die man postet.
Aber selbst das wird bald nicht mehr helfen. Da würde selbst Orwell staunen.
Manche zitieren schon was weiß ich ihre tote Oma, um sich bei brisanten Meinungsäußerungen abzusichern. Aber es hilft ja nichts. Man muss ja nicht die "Hetze" selbst herstellen, es reicht ja, sie in Umlauf zu bringen. Ob schon der persönliche Besitz von solchen "staatsgefährdenden Meinungen" verfolgt werden kann, weiß ich nicht.
