Wir erinnern uns: SPD und Grüne hatten zu Anfang des Jahrtausends den langsamen Ausstieg aus der Atomkraftnutzung beschlossen. Die kommerziellen Anlagen bekamen Restlaufzeiten und -Strommengen zugewiesen, mit denen sie nach und nach bis Ende der 2020er Jahre vom Netz gegangen wären.
Der Grund für das langsame Vorgehen war ziemlich banal. Die Anlagen hatten alle eine gültige Betriebserlaubnis, die man so einfach nicht hätte wieder entziehen können.
Auf der anderen Seite war die Atomtechnik für die Beteiber schon lange nicht mehr richtig geil, weil die hohe Rückstellungen für Katastrophenfälle und Entsorgung bereitstellen mußten. So fand man einen gemeinsamen Weg.
Die Industrie hatte es zähneknirschend geschluckt und im Hintergrund Druck für eine Revision des Ausstiegsgesetzes gemacht.
Ihr Ruf wurde erhört. Union und FDP machten 2009 Wahlkampf mit dem Versprechen, die alten Meiler länger laufen zu lassen und den Ausstiegsbeschluss zu kassieren. Gegen massiven Protest aus der Bevölkerung wurden die AKW-Laufzeiten wieder erheblich ausgedehnt. Bis 2035 und länger wollte die seinerzeitige schwarz-gelbe Bundestagsmehrheit sie laufen lassen.
Nö. Die Wahrheit war viel banaler und blöder. Im Süden galten die AKW auch dann noch als Sinnbild von Fortschritt und billiger Energie, als sich das technologisch führende Land NRW längst von der Kernkraft verabschiedet hatte.
SPD und Grüne würden Deutschland wieder in die Steinzeit treiben.
Angela Merkel wollte sich den Nimbus der "kühlen Rechnerin" und wirtschaftlichen Denkenden umhängen und gerade im Südwesten bei der CDU und ihren Wählern punkten. Natürlich nahmen die Energie-Konzerne dieses Geschenk gerne an, denn die Laufzeiten wurden einfach verlängert, ohne eine Rückabwicklung des Schröder-Deals einzufordern.
Nach Fukushima rannte unsere "Wirtschafts- und Kernkraftexpertin" dann ganz schnell in die andere Richtung, denn auch bei der Bevölkerung hatte sich der Wind gedreht und man wollte das Thema ganz schnell loswerden.
Lange Diskussionen mit dem Thema auf der Agenda und ein absehbar schlechterer Deal mit den Kraftwerksbetreibern, wollte man nicht.
Also ganz schnell abräumen.
Parallel dazu wurde übrigens der Ausbau der Solarenergie durch zu rasche Absenkung der Einspeisevergütung für Neuanlagen abgewürgt und etliche Zehntausend Arbeitsplätze in der Industrie und im Handwerk vernichtet.
Das ist natürlich Quatsch. Die ganze Einspeisevergütung ist sowieso sozial ungerecht, da hier die Armen ein überteuertes Steuersparmodell der Besserverdiener finanzieren müssen.
Rot-Grün hatte damals die Vergütungen viel zu hoch angesetzt, weil man Angst hatte, das nicht genug Leute auf den Zug aufspringen würden.
Das wurde zurecht abgesenkt.
Sozial gerecht wäre es gewesen, wenn mit dem Geld öffentliche Kraftwerke gefördert werden wären.
Zu den Arbeitsplätzen:
Auch wieder eine typische Geldverschwendung der Berliner Republik.
Erst hatte man Milliarden in den Osten Deutschlands gekippt, um dort Fabriken für Solarzellen zu bauen und dann kamen unsere Freunde aus China und bauten viel billigere Solarzellen. Da gingen die Werke wieder kaputt.
Nein, außer einen paar Handwerkerle, die etwas Auftragsrückgang haben, gibt es kaum noch Arbeitsplätze in dem Bereich. Die Solarzellen kommen aus dem Ausland, wie auch die Spargel mittlerweile größtenteils woanders gefertigt werden.
Steuergelder verbrennen, darin ist man in der Berliner Republik Weltmeister geworden.
Viele Fragen offen
Vor allen Dingen ist die Frage aller Fragen noch offen:
Na, wo kommt das Endlager hin?
Die Merkel hat das Thema konsequent hinter ihre Amtszeit geschoben.
Na Armin, willst Du den Bayern das Endlager verkaufen?
Oder muss der Markus dann doch nach Berlin und Kanzler werden, um das Schlimmste für sein Land (Bayern) zu verhüten?
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (09.03.2021 14:54).
