Antwort auf Re: Diejenigen, welche fortwährend erzählen, Deutschland sei ein reiches Land, von Arutha.
Arutha schrieb am 27.11.2023 20:47:
Migration: Kann von keiner deutschen Regierung verhindert werden, da wir in entsprechende internationale Verträge eingebunden sind.
Welche Verträge sollen das sein? Skandinavien hat die Grenzen dicht und will im großen Maße Abschieben, Osteuropa nimmt nichts auf, und in Rest Europa brennt die Bude. nur wir scheinen diese Verträge zu haben.
aber davon ab. Was ist die Agenda? Was ist so toll an Gettos, hohe Kriminalität, hohe Sozialkosten?
Klimaschutz: Kein Geld dafür ausgeben, heißt das Pariser Klimaschutzabkommen und das BVerfG zu ignorieren.
Hat das BVerfG auch entschieden einen total verrückten extrem teuren sonderweg einzuschlagen?
Ne?
Warum müssen wir dann mit aller Gewalt die Bürger ruinieren und die Industrie verjagen?
Machen andere doch auch nicht, und die sparen einfach Co2 ein.
Bürgergeld: Ist das sozio-kulturelle Existenzminimum, das gemäß BVerfG nur um 30 % gekürzt werden darf, wenn sich der Bezieher nicht kooperativ zeigt.
blöderweise liegt es an den Löhnen, mit einigen "Zuschlägen" weit drüber.
Gleichzeitig Rentner teilweise schlechter zu stellen, ist eine bodenlose Frechheit.
1. In welche internationale Verträge Deutschland eingebunden ist, kannst du auf Wikipedia unter dem Stichwort "Asylrecht" nachlesen. Deine Behauptung Skandinavien würde die Grenzen dicht halten, bitte ich mir nachzuweisen.
Osteuropa ist der europäische Teil Russlands, die Ukraine, Belarus und Moldau. Die kannst du nicht gemeint haben. Da solltest du präziser werden. Vermutlich meinst du Ungarn, das auf einem guten Wege ist, die internationale Staatengemeinschaft in Rechtsfragen zu verlassen.
2. Das BVerfG hat entschieden, dass die Regierung noch deutlich zu wenig tut um das Pariser Klimaschutzabkommen einzuhalten. Wie das ohne staatliche finanzielle Unterstützung und ohne Zwang gehen soll, konnte bisher noch niemand erklären.
3. Mir ist nicht klar, was du zum Bürgergeld ausdrücken wolltest.