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Zeitenwende fĂŒr Russland

Sorgenfalten, als Russlands Wehrminister Schoigu (l.) nach dem Stand der Mobilisierung fragte. Foto: Verteidigungsministerium der Russischen Föderation / Savitskiy Vadim

Die Außenpolitik Moskaus ist durch den Einmarsch in die Ukraine ungewollt in eine defensive Phase geraten. Experten sahen dies voraus. Der Kreml kann unabhĂ€ngig vom militĂ€rischen Ausgang nicht gewinnen.

Die jĂŒngst stark beanspruchte, aber auch umstrittene Bezeichnung "Zeitenwende" fĂŒr die Epoche nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine trifft auch beim Thema Außen- und Geopolitik besser auf Russland zu als auf Mitteleuropa. Dort hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Begriff unmittelbar nach der Invasion eingefĂŒhrt.

Die Jahre vor dieser Invasion waren bereits geprĂ€gt von außenpolitischen Spannungen zwischen dem nach Dominanz strebenden Westen und Russland, das versuchte, sich im eurasischen Raum als beherrschende Macht zu behaupten.

Die immer wieder postulierte "Kooperation" mit den westlichen "Partnern" war nach dem von einer prowestlichen Regierung angestoßenen Georgien-Krieg schon brĂŒchig geworden, bis man das Wort "Partnerschaft" kaum noch ohne ironischen Unterton aussprechen konnte.

Der Euromaidan-Umsturz in der Ukraine entzweite dann endgĂŒltig die Sichtweisen, als Russland sich zu einer Annexion der Krim mit ihrer mehrheitlich russischen Bevölkerung im Recht sah und auch im Donbass verdeckt militĂ€risch zugunsten von separatistischen Rebellen eingriff.

Die Anspannung am Vorabend wich dem Entsetzen

Doch man redete noch miteinander. Auch wenn der Konflikt in der Ukraine am Ende völlig festgefahren war, da weder der Westen Kiew zu einer einvernehmlichen Lösung drĂ€ngte, noch Moskau seine separatistischen Vasallen im Donbass unter Druck setzte – und beide Parteien brĂŒchige WaffenstillstĂ€nde auch durch Beschuss auf Zivilisten brachen.

In dieser Situation kamen 2021 erste Meldungen auf, dass Russland einen Angriff auf das Nachbarland vorbereite. Dass westliche KrÀfte, die eine einvernehmliche Lösung des Konflikts mit Russland anstrebten, die Angriffsabsicht bis zum Ende bestritten, hÀngt ihnen bis heute im internen Diskurs negativ nach.

Am Vorabend der russischen Invasion waren auch in Russland selbst zahlreiche Experten der Geo- und Sicherheitspolitik gegen eine solche militĂ€rische Eskalation, bis hin zu Beratern der russischen Regierung aus den Reihen des Waldaj-Clubs oder des Russischen Rates fĂŒr Internationale Beziehungen.

Sie sahen die auch von westlicher Politik herbeigefĂŒhrte schwierige geopolitische Lage Russlands, glaubten jedoch nicht daran, dass ein offener Angriff diese verbessern wĂŒrde.

Dabei dachten sie alle, der militĂ€rische Sieg in der Ukraine sei leicht zu erringen – ihre Argumente gegen ein solches Vorgehen beinhalteten eher die zu erwartende internationale Isolation des eigenen Landes und die Kosten des Wiederaufbaus einer zerstörten Ukraine und eines Besatzungsregimes gegenĂŒber einer feindseligen Bevölkerung.

Denn es war in Moskau bekannt, dass kaum Ukrainer Putins 2021 verkĂŒndete Vision von einem "dreieinigen" russischen Volk aus Russen, Ukrainern und Weißrussen teilten – nicht einmal im russlandfreundlicheren Osten des Landes, wo viele Menschen vor dem Krieg noch eine gewisse Distanz zur Kiewer Regierung hielten.

Deren erbitterte Gegner waren jedoch selten außerhalb des Rebellengebietes, wohin sich offene UnterstĂŒtzer eines prorussischen Kurses zurĂŒckgezogen hatten.

Als der Angriffskrieg dann auf Befehl aus dem Kreml gestartet wurde, kam es fĂŒr Russland militĂ€risch schlechter, als es sich Experten oder auch die eigentlichen Befehlshaber der Invasion jemals ausgemalt hatten: Eine schnelle Besetzung von Kiew scheiterte, im SpĂ€tsommer und Herbst kam es sogar zu RĂŒckeroberungen von bereits russisch besetzten Gebieten bei Charkow und Cherson, die die Herrschenden in Moskau zu einer Mobilmachung veranlassten, womit sie selbst zu Kriegsbeginn nicht gerechnet hatten.

Negative Kriegsauswirkungen abseits des MilitÀrischen

Doch der militĂ€rische Misserfolg an sich ist nicht die einzige negative Auswirkung der Invasion, die es berechtigt macht, von einer Zeitenwende fĂŒr die russische Außenpolitik zu sprechen.

Eines ihrer wichtigsten Ziele war immer die EindĂ€mmung der Nato gewesen, die nach einer weltweiten Vorherrschaft strebt. Nicht zuletzt deswegen war man ja auch in die Ukraine einmarschiert, bevor sich diese dem westlichen BĂŒndnis anschließen konnte – ein Schreckgespenst fĂŒr MilitĂ€rstrategen in Moskau angesichts der langen gemeinsamen Grenze.

Nun wandten sich in einem GefĂŒhl realer Bedrohung durch Russland mit Schweden und Finnland noch neue Staaten dem Nato-BĂŒndnis zu und brachten es an einer neuen Grenzlinie direkt an das russische Staatsgebiet heran. Die Nato-PrĂ€senz im Baltikum wurde verstĂ€rkt, ebenfalls gleich hinter der Grenze zu Russland.

Ebenfalls als Reaktion auf die russische Aggression Ă€nderte sich auch die Grundstimmung in der EuropĂ€ischen Union. Viele LĂ€nder betrachteten Russland nach seiner Invasion endgĂŒltig als Feind, lieferten Waffen an den angegriffenen Kriegsgegner. Mit Sanktionen hatte man in Moskau angesichts der eigenen Invasion mit Sicherheit gerechnet, doch von der Welle von Ukraine-SolidaritĂ€t in ganz Europa war man wohl ĂŒberrascht.

Die MĂ€chtigen in Russland reagierten darauf, dass sie den Westen anstelle der Ukraine zum Hauptgegner im Krieg erklĂ€rten und gerne betonten, dass Russland außerhalb der westlichen Welt in keinem Fall isoliert sei. TatsĂ€chlich schlossen sich vielen Sanktionen nichtwestliche Staaten nicht an. Aber das russische Ansehen in der Welt bröckelte – nicht nur in LĂ€ndern des Nato-BĂŒndnisses.

Misstrauen bei frĂŒheren Partnern

Auch in Mittelasien reagierten bisherige Partner Moskaus angesichts des russischen Angriffskrieges verwundert bis vorsichtig misstrauisch gegenĂŒber der Kreml-Politik. Zu viel klang an den markigen Worten, die das Russische Außenministerium nach Kriegsbeginn absetzte, nach dem Wunsch einer Wiederherstellung der Sowjetunion oder des Russischen Reiches und das war ein Weg, den kein unabhĂ€ngiger mittelasiatischer Staat beschreiten wollte.

So gingen die Kasachen als mÀchtigste mittelasiatische Nation recht schnell auf Distanz zum russischen Feldzug und hielten sich neutral.

Andere Staaten wiederum witterten angesichts der lĂ€ngerfristigen Auslastung der russischen Armee mit Tod und Zerstörung in der Ukraine Morgenluft, was ihre eigenen Interessen anging, wenn sie den Moskauer PlĂ€nen widersprachen. Aserbaidschan ließ den mit russischer Hilfe mehrfach eingefrorenen Karabach-Konflikt wieder aufleben und griff militĂ€risch an, um umstrittene Gebiete zu erobern.

Der Gegner Armenien, der sich auf Moskauer UnterstĂŒtzung verlassen hatte – vor Ort sind auch russische Friedenstruppen – zeigte sich enttĂ€uscht, da tatsĂ€chlich eine mĂ€chtige russische Reaktion ausblieb.

Als nur beschwichtigende Worte in den Kaukasus flossen, verstĂ€rkte das auch die Vorsicht anderer russlandfreundlicher Staaten, die spĂŒrten, dass sie im Ernstfall aktuell nicht mit echter Hilfe des Kreml rechnen konnten. Die mit Aserbaidschan verbĂŒndete TĂŒrkei sprang in die LĂŒcke und baut ihren regionalen Einfluss auf russische Kosten aus.

Auch ein Grenzkonflikt zwischen anderen mittelasiatischen Staaten flackerte auf – niemand hatte mehr Angst davor, dass das dem Kreml vielleicht in seinem "Hinterhof" nicht gefallen könnte.

Soll der Kreml denken, was er will, dachten sich wohl die betreffenden Staatschefs. Der kirgisische PrĂ€sident ließ den sonst selbst notorisch verspĂ€teten Putin auf einem Gipfeltreffen auch einmal demonstrativ warten, ebenso wie der tĂŒrkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan, der ansonsten den Kriegsgewinnler und Vermittler zwischen dem Westen und Russland gibt.

Freunde beteiligen sich nur, soweit sie mĂŒssen

Selbst treue VerbĂŒndete Moskaus ließen es an Begeisterung fĂŒr die neue Kriegspolitik nach der Zeitenwende im Februar fehlen. Belarus Staatschef Lukaschenko, vom Kreml weitgehend abhĂ€ngig, bemĂŒht sich im Konflikt oberflĂ€chlich den "Neutralen" zu geben, obwohl er nicht die Macht hat zu verhindern, dass die russische Armee sein Land als Ausgangsbasis fĂŒr die eigene Invasion nutzt.

Seine Bevölkerung ist derweil zu 90 Prozent gegen eine eigene Beteiligung am russischen Krieg gegen Kiew. Offene Stellungnahmen zum Moskauer Traum vom dreieinigen russischen Volk (inklusive Belarus) vermeidet Lukaschenko ebenfalls.

Katastrophal verĂ€ndert hat sich das Russland-Bild jedoch vor allem in der angegriffenen Ukraine – zĂ€hlt man die von Russland annektierte Krim und den Rebellengebiete im Donbass nicht dazu. Dabei ist nicht der Westen des Landes gemeint, in dem schon traditionell eine russlandkritische Einstellung vorherrscht.

Der Osten des Landes ist es aber, der durch den Krieg weitgehend entvölkert und viele StĂ€dte zerstört sind. Den Bewohnern ist natĂŒrlich klar, dass die russische Invasion hier die Ursache ist. So kam es zu einer deutlichen Entfremdung des grĂ¶ĂŸten Teils der vorher noch "russlandfreundlicheren" Ostukrainer vom Nachbarland.

Den Zerstörer der eigenen Heimat, dem Hauptschuldigen am Tod vieler Nachbarn und Freunde, dem Grund fĂŒr eine Flucht vieler mag auch keiner, der dieselbe Sprache spricht.

Kollaborateure werden knapp

Sollte Russland die weitgehend entvölkerten Landstriche im Osten der Ukraine militĂ€risch halten können, mĂŒsste sie sich wohl selbst um den Aufbau einer neuen, prorussischen Bevölkerung kĂŒmmern. Etwa durch einen Import aus Russland, wie er schon bei der Besatzungsverwaltung in den besetzten Gebieten durch eine zu geringe Zahl an Kollaborateuren notwendig ist.

Wer einst in den Kriegsgebieten als Einheimischer lebte, steht zum grĂ¶ĂŸten Teil nicht mehr dafĂŒr zur VerfĂŒgung. Große Teile der Bevölkerung in den russisch besetzten Gebieten sind schon lange geflohen und gerade in eine russische Zukunft werden viele nicht zurĂŒckkehren.

Selbst bei den komplett abhĂ€ngigen Moskauer KleinverbĂŒndeten gibt es aktuell Bruchstellen. Das fast nur von Russland anerkannte SĂŒdossetien beteiligte sich zunĂ€chst an der Invasion. Seine Truppen kehrten aber sehr rasch wieder zurĂŒck und berichteten von unfĂ€higen russischen Kommandanten und schlechter AusrĂŒstung.

Die Motivation, Russland bei seiner Eroberung zu helfen, ist auf einem Tiefpunkt. An weiteren BĂŒndnispartnern verblieben fĂŒr Russland nur der Iran und Nordkorea – aufgrund deren eigenen Pariastatus auf der internationalen BĂŒhne.

Andere traditionelle Freunde Russlands hielten sich auffĂ€llig zurĂŒck, China unterstĂŒtzte das Land nur insoweit, als es Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen nicht gefĂ€hrdete. So wird es Russland nicht in den RĂŒcken fallen, aber auch keine zu offene UnterstĂŒtzung irgendwelcher FeldzĂŒge betreiben. Indien kaufte zum Sonderpreis einiges Öl, das der Westen dem Invasoren nun nicht mehr abnahm. Doch von der Liefermenge gleicht das die Absatzverluste in Europa nicht aus.

Russland verliert unabhÀngig vom militÀrischen Ausgang

Mit jedem Mehr an RadikalitĂ€t in der außenpolitischen Wortwahl Moskaus wird diese Vorsicht der VerbĂŒndeten auf dem weltweiten Parkett ebenso grĂ¶ĂŸer als die offene Gegnerschaft des Westens und dessen Bereitschaft, selbst in Form von Waffenlieferungen Öl ins Feuer eines lodernden Krieges zu schĂŒtten.

Doch selbst ohne weitere RĂŒckzĂŒge ist das außenpolitische Ansehen Russlands infolge der Invasion beklagenswert. Zwar gibt es keine weltweite "Isolation", wie westliche Politikstrategen immer wieder behaupten, da zum eigenen Vorteil nichtwestliche Staaten weiter Kontakt mit Moskau pflegen.

Aber doch spĂŒrbar ist eine SchwĂ€chung des machtpolitischen Einflusses, sowohl in der Region als auch darĂŒber hinaus. Sollte der Feldzug in der Ukraine scheitern, möchte niemand gemeinsam mit Russland untergehen. Sollte der militĂ€rische Kraftakt gegen Kiew und den unterstĂŒtzenden Westen gelingen, will dennoch kein anderer Nachbar von Russland das nĂ€chste Ziel Moskauer RevisionsplĂ€ne sein.

Die russische Regierung hat es schon lĂ€nger strĂ€flich versĂ€umt, hier fĂŒr die Nachbarn ein attraktiver Partner zu sein. Mit dieser Regierung kooperiert man, wenn man muss, es gewachsene Beziehungen sind. Aber nicht, weil man es möchte. Sollte im nichtwestlichen Ausland noch Vertrauen in die Moskauer Regierung existiert haben, so ist dieses nach 2022 Geschichte.


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