Zeitenwende für Russland

Die Außenpolitik Moskaus ist durch den Einmarsch in die Ukraine ungewollt in eine defensive Phase geraten. Experten sahen dies voraus. Der Kreml kann unabhängig vom militärischen Ausgang nicht gewinnen.

Die jüngst stark beanspruchte, aber auch umstrittene Bezeichnung "Zeitenwende" für die Epoche nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine trifft auch beim Thema Außen- und Geopolitik besser auf Russland zu als auf Mitteleuropa. Dort hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Begriff unmittelbar nach der Invasion eingeführt.

Die Jahre vor dieser Invasion waren bereits geprägt von außenpolitischen Spannungen zwischen dem nach Dominanz strebenden Westen und Russland, das versuchte, sich im eurasischen Raum als beherrschende Macht zu behaupten.

Die immer wieder postulierte "Kooperation" mit den westlichen "Partnern" war nach dem von einer prowestlichen Regierung angestoßenen Georgien-Krieg schon brüchig geworden, bis man das Wort "Partnerschaft" kaum noch ohne ironischen Unterton aussprechen konnte.

Der Euromaidan-Umsturz in der Ukraine entzweite dann endgültig die Sichtweisen, als Russland sich zu einer Annexion der Krim mit ihrer mehrheitlich russischen Bevölkerung im Recht sah und auch im Donbass verdeckt militärisch zugunsten von separatistischen Rebellen eingriff.

Die Anspannung am Vorabend wich dem Entsetzen

Doch man redete noch miteinander. Auch wenn der Konflikt in der Ukraine am Ende völlig festgefahren war, da weder der Westen Kiew zu einer einvernehmlichen Lösung drängte, noch Moskau seine separatistischen Vasallen im Donbass unter Druck setzte – und beide Parteien brüchige Waffenstillstände auch durch Beschuss auf Zivilisten brachen.

In dieser Situation kamen 2021 erste Meldungen auf, dass Russland einen Angriff auf das Nachbarland vorbereite. Dass westliche Kräfte, die eine einvernehmliche Lösung des Konflikts mit Russland anstrebten, die Angriffsabsicht bis zum Ende bestritten, hängt ihnen bis heute im internen Diskurs negativ nach.

Am Vorabend der russischen Invasion waren auch in Russland selbst zahlreiche Experten der Geo- und Sicherheitspolitik gegen eine solche militärische Eskalation, bis hin zu Beratern der russischen Regierung aus den Reihen des Waldaj-Clubs oder des Russischen Rates für Internationale Beziehungen.

Sie sahen die auch von westlicher Politik herbeigeführte schwierige geopolitische Lage Russlands, glaubten jedoch nicht daran, dass ein offener Angriff diese verbessern würde.

Dabei dachten sie alle, der militärische Sieg in der Ukraine sei leicht zu erringen – ihre Argumente gegen ein solches Vorgehen beinhalteten eher die zu erwartende internationale Isolation des eigenen Landes und die Kosten des Wiederaufbaus einer zerstörten Ukraine und eines Besatzungsregimes gegenüber einer feindseligen Bevölkerung.

Denn es war in Moskau bekannt, dass kaum Ukrainer Putins 2021 verkündete Vision von einem "dreieinigen" russischen Volk aus Russen, Ukrainern und Weißrussen teilten – nicht einmal im russlandfreundlicheren Osten des Landes, wo viele Menschen vor dem Krieg noch eine gewisse Distanz zur Kiewer Regierung hielten.

Deren erbitterte Gegner waren jedoch selten außerhalb des Rebellengebietes, wohin sich offene Unterstützer eines prorussischen Kurses zurückgezogen hatten.

Als der Angriffskrieg dann auf Befehl aus dem Kreml gestartet wurde, kam es für Russland militärisch schlechter, als es sich Experten oder auch die eigentlichen Befehlshaber der Invasion jemals ausgemalt hatten: Eine schnelle Besetzung von Kiew scheiterte, im Spätsommer und Herbst kam es sogar zu Rückeroberungen von bereits russisch besetzten Gebieten bei Charkow und Cherson, die die Herrschenden in Moskau zu einer Mobilmachung veranlassten, womit sie selbst zu Kriegsbeginn nicht gerechnet hatten.

Negative Kriegsauswirkungen abseits des Militärischen

Doch der militärische Misserfolg an sich ist nicht die einzige negative Auswirkung der Invasion, die es berechtigt macht, von einer Zeitenwende für die russische Außenpolitik zu sprechen.

Eines ihrer wichtigsten Ziele war immer die Eindämmung der Nato gewesen, die nach einer weltweiten Vorherrschaft strebt. Nicht zuletzt deswegen war man ja auch in die Ukraine einmarschiert, bevor sich diese dem westlichen Bündnis anschließen konnte – ein Schreckgespenst für Militärstrategen in Moskau angesichts der langen gemeinsamen Grenze.

Nun wandten sich in einem Gefühl realer Bedrohung durch Russland mit Schweden und Finnland noch neue Staaten dem Nato-Bündnis zu und brachten es an einer neuen Grenzlinie direkt an das russische Staatsgebiet heran. Die Nato-Präsenz im Baltikum wurde verstärkt, ebenfalls gleich hinter der Grenze zu Russland.

Ebenfalls als Reaktion auf die russische Aggression änderte sich auch die Grundstimmung in der Europäischen Union. Viele Länder betrachteten Russland nach seiner Invasion endgültig als Feind, lieferten Waffen an den angegriffenen Kriegsgegner. Mit Sanktionen hatte man in Moskau angesichts der eigenen Invasion mit Sicherheit gerechnet, doch von der Welle von Ukraine-Solidarität in ganz Europa war man wohl überrascht.

Die Mächtigen in Russland reagierten darauf, dass sie den Westen anstelle der Ukraine zum Hauptgegner im Krieg erklärten und gerne betonten, dass Russland außerhalb der westlichen Welt in keinem Fall isoliert sei. Tatsächlich schlossen sich vielen Sanktionen nichtwestliche Staaten nicht an. Aber das russische Ansehen in der Welt bröckelte – nicht nur in Ländern des Nato-Bündnisses.

Misstrauen bei früheren Partnern

Auch in Mittelasien reagierten bisherige Partner Moskaus angesichts des russischen Angriffskrieges verwundert bis vorsichtig misstrauisch gegenüber der Kreml-Politik. Zu viel klang an den markigen Worten, die das Russische Außenministerium nach Kriegsbeginn absetzte, nach dem Wunsch einer Wiederherstellung der Sowjetunion oder des Russischen Reiches und das war ein Weg, den kein unabhängiger mittelasiatischer Staat beschreiten wollte.

So gingen die Kasachen als mächtigste mittelasiatische Nation recht schnell auf Distanz zum russischen Feldzug und hielten sich neutral.

Andere Staaten wiederum witterten angesichts der längerfristigen Auslastung der russischen Armee mit Tod und Zerstörung in der Ukraine Morgenluft, was ihre eigenen Interessen anging, wenn sie den Moskauer Plänen widersprachen. Aserbaidschan ließ den mit russischer Hilfe mehrfach eingefrorenen Karabach-Konflikt wieder aufleben und griff militärisch an, um umstrittene Gebiete zu erobern.

Der Gegner Armenien, der sich auf Moskauer Unterstützung verlassen hatte – vor Ort sind auch russische Friedenstruppen – zeigte sich enttäuscht, da tatsächlich eine mächtige russische Reaktion ausblieb.

Als nur beschwichtigende Worte in den Kaukasus flossen, verstärkte das auch die Vorsicht anderer russlandfreundlicher Staaten, die spürten, dass sie im Ernstfall aktuell nicht mit echter Hilfe des Kreml rechnen konnten. Die mit Aserbaidschan verbündete Türkei sprang in die Lücke und baut ihren regionalen Einfluss auf russische Kosten aus.

Auch ein Grenzkonflikt zwischen anderen mittelasiatischen Staaten flackerte auf – niemand hatte mehr Angst davor, dass das dem Kreml vielleicht in seinem "Hinterhof" nicht gefallen könnte.

Soll der Kreml denken, was er will, dachten sich wohl die betreffenden Staatschefs. Der kirgisische Präsident ließ den sonst selbst notorisch verspäteten Putin auf einem Gipfeltreffen auch einmal demonstrativ warten, ebenso wie der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan, der ansonsten den Kriegsgewinnler und Vermittler zwischen dem Westen und Russland gibt.

Freunde beteiligen sich nur, soweit sie müssen

Selbst treue Verbündete Moskaus ließen es an Begeisterung für die neue Kriegspolitik nach der Zeitenwende im Februar fehlen. Belarus Staatschef Lukaschenko, vom Kreml weitgehend abhängig, bemüht sich im Konflikt oberflächlich den "Neutralen" zu geben, obwohl er nicht die Macht hat zu verhindern, dass die russische Armee sein Land als Ausgangsbasis für die eigene Invasion nutzt.

Seine Bevölkerung ist derweil zu 90 Prozent gegen eine eigene Beteiligung am russischen Krieg gegen Kiew. Offene Stellungnahmen zum Moskauer Traum vom dreieinigen russischen Volk (inklusive Belarus) vermeidet Lukaschenko ebenfalls.

Katastrophal verändert hat sich das Russland-Bild jedoch vor allem in der angegriffenen Ukraine – zählt man die von Russland annektierte Krim und den Rebellengebiete im Donbass nicht dazu. Dabei ist nicht der Westen des Landes gemeint, in dem schon traditionell eine russlandkritische Einstellung vorherrscht.

Der Osten des Landes ist es aber, der durch den Krieg weitgehend entvölkert und viele Städte zerstört sind. Den Bewohnern ist natürlich klar, dass die russische Invasion hier die Ursache ist. So kam es zu einer deutlichen Entfremdung des größten Teils der vorher noch "russlandfreundlicheren" Ostukrainer vom Nachbarland.

Den Zerstörer der eigenen Heimat, dem Hauptschuldigen am Tod vieler Nachbarn und Freunde, dem Grund für eine Flucht vieler mag auch keiner, der dieselbe Sprache spricht.

Kollaborateure werden knapp

Sollte Russland die weitgehend entvölkerten Landstriche im Osten der Ukraine militärisch halten können, müsste sie sich wohl selbst um den Aufbau einer neuen, prorussischen Bevölkerung kümmern. Etwa durch einen Import aus Russland, wie er schon bei der Besatzungsverwaltung in den besetzten Gebieten durch eine zu geringe Zahl an Kollaborateuren notwendig ist.

Wer einst in den Kriegsgebieten als Einheimischer lebte, steht zum größten Teil nicht mehr dafür zur Verfügung. Große Teile der Bevölkerung in den russisch besetzten Gebieten sind schon lange geflohen und gerade in eine russische Zukunft werden viele nicht zurückkehren.

Selbst bei den komplett abhängigen Moskauer Kleinverbündeten gibt es aktuell Bruchstellen. Das fast nur von Russland anerkannte Südossetien beteiligte sich zunächst an der Invasion. Seine Truppen kehrten aber sehr rasch wieder zurück und berichteten von unfähigen russischen Kommandanten und schlechter Ausrüstung.

Die Motivation, Russland bei seiner Eroberung zu helfen, ist auf einem Tiefpunkt. An weiteren Bündnispartnern verblieben für Russland nur der Iran und Nordkorea – aufgrund deren eigenen Pariastatus auf der internationalen Bühne.

Andere traditionelle Freunde Russlands hielten sich auffällig zurück, China unterstützte das Land nur insoweit, als es Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen nicht gefährdete. So wird es Russland nicht in den Rücken fallen, aber auch keine zu offene Unterstützung irgendwelcher Feldzüge betreiben. Indien kaufte zum Sonderpreis einiges Öl, das der Westen dem Invasoren nun nicht mehr abnahm. Doch von der Liefermenge gleicht das die Absatzverluste in Europa nicht aus.

Russland verliert unabhängig vom militärischen Ausgang

Mit jedem Mehr an Radikalität in der außenpolitischen Wortwahl Moskaus wird diese Vorsicht der Verbündeten auf dem weltweiten Parkett ebenso größer als die offene Gegnerschaft des Westens und dessen Bereitschaft, selbst in Form von Waffenlieferungen Öl ins Feuer eines lodernden Krieges zu schütten.

Doch selbst ohne weitere Rückzüge ist das außenpolitische Ansehen Russlands infolge der Invasion beklagenswert. Zwar gibt es keine weltweite "Isolation", wie westliche Politikstrategen immer wieder behaupten, da zum eigenen Vorteil nichtwestliche Staaten weiter Kontakt mit Moskau pflegen.

Aber doch spürbar ist eine Schwächung des machtpolitischen Einflusses, sowohl in der Region als auch darüber hinaus. Sollte der Feldzug in der Ukraine scheitern, möchte niemand gemeinsam mit Russland untergehen. Sollte der militärische Kraftakt gegen Kiew und den unterstützenden Westen gelingen, will dennoch kein anderer Nachbar von Russland das nächste Ziel Moskauer Revisionspläne sein.

Die russische Regierung hat es schon länger sträflich versäumt, hier für die Nachbarn ein attraktiver Partner zu sein. Mit dieser Regierung kooperiert man, wenn man muss, es gewachsene Beziehungen sind. Aber nicht, weil man es möchte. Sollte im nichtwestlichen Ausland noch Vertrauen in die Moskauer Regierung existiert haben, so ist dieses nach 2022 Geschichte.