"Wir schaffen das"? Leichtes Spiel für Merkel

Flüchtlinge, Sommer 2015. Foto: Wassilis Aswestpopoulos

Die Bundeskanzlerin ficht keine Kritik an. Es wird ihr auch nicht schwergemacht

An ihrem Satz "Wir schaffen das" arbeiten sich Gegner und Kritiker ab. Nun hat die SZ in einem längeren Interview die Kanzlerin nochmals damit konfrontiert. Der Satz wurde in seine einzelnen Bestandteile zerlegt - wer ist mit "wir" gemeint, was heißt "schaffen", wie soll das gehen, was bedeutet "das"? -, die Regierungschefin antwortete ausführlich.

Das Fazit des Interviews kann man vorwegnehmen, es wird von der Printausgabe der SZ selbst in einem ergänzenden Erklärtext ("Flüchtlingskrise im Sommer 2015") zum Interview beigesteuert und es ist alles andere als eine Überraschung:

Angela Merkel ficht die Kritik nicht an, zumindest nach außen hin.

"Ja. Selbstverständlich", antwortet Merkel auf die Frage, ob "Wir schaffen das" für sie ein guter und richtiger Satz war und noch ist. Schön serviert von den Fragestellern. Seit November 2005 ist Merkel im Amt, also nicht erst seit gestern, die Journalisten kennen sie. Sie wissen, dass Merkel solche Fragen als rein rhetorische behandelt. Sie lehnt sich nicht aus dem Fenster, um mit dieser Vorgabe, den Versuch zu machen, Widerreden öffentlich auszutragen.

Merkels Antworten sind, wie üblich, bis zur Unverbindlichkeit geglättet. Die Fragestellungen machen es ihr leicht.

Heißt "schaffen": Die Welt ändert sich? Wir müssen uns damit abfinden, arrangieren, es organisieren? Oder würden Sie den Leuten am liebsten sagen: Deutschland bleibt Deutschland, keine Sorge?
Angela Merkel: Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns daran lieb und teuer ist. Aber Deutschland hat sich seit der Gründung der Bundesrepublik auch immer wieder verändert. Veränderung ist nichts Schlechtes.

SZ, 31.August 2016, Nr.201, S.2

An welche Altersstufe sind solche Sätze gerichtet? Welche Gegenwart haben sie als Bezugsrahmen? Man glaubt sich in einem Osterhasenbilderbuch der späten 50er Jahre. Die Sätze sind so einfach gehalten, als ob eine Mama mit einem Kind spräche. Sie sind auf Beruhigung angelegt, nicht auf eine Auseinandersetzung. Jede Konkretisierung dessen, was gemeint ist, wird vermieden (was ist "uns an Deutschland lieb und teuer"?).

Der Strom der Unverbindlichkeit setzt sich so fort. Nachdem Frau Merkel erklärt hat, dass Veränderung nichts Schlechtes sei, stellt sie die Prämisse auf, dass Veränderung ein "notwendiger Teil des Lebens ist" und schließt dem eine Frage an, die sich nun tatsächlich an ein spannungsreicheres Themengelände wagt.

Die Frage, die sich stellt ist doch die: Verändert sich das Land in eine Richtung, die viele gar nicht wollen, weil sie sie als eine aufgezwungene Veränderung erleben, die wir nicht selbst bestimmen können?

Daran knüpft sie die Feststellung:

Deshalb kommt es darauf an, dass wir uns darüber klar sind, was uns wichtig ist.

Was sie dazu aufzählt, ist Broschüre: Grundgesetz, Liberalität, Demokratie, Rechtsstaat, ein "überwältigendes Grundbekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft". Es wird sich niemand daran reiben, mit Ausnahme des letzten Postulats, dem Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft, das mit dem Adjektiv überwältigend verstärkt werden musste, vielleicht weil auch Merkel Zweifel daran wahrnimmt?

Hier hätte sich eine Möglichkeit ergeben, den Fluss der unverbindlichen Merkel-Sätze mit der kantenreichen Realität zu konfrontieren. Immerhin erklärt sie hier einmal, was sie unter einem Begriff versteht. Die soziale Marktwirtschaft ist für sie eine "Ordnung, die mit wirtschaftlicher Stärke die Schwächsten auffängt".

Indem Unternehmen etwa Flüchtlinge als Schwarzarbeiter anstellen? Es wird einiges ausgeblendet, bei Merkels Vorstellung der sozialen Marktwirtschaft, das der Nachfrage wert wäre. Stichwort: soziale Ungleichheiten, die diesem Idealsatz widersprechen, die Elite-Diskussion, die auch mit der Flüchtlingspolitik in Zusammenhang gebracht wird.

Verdrängen kann sie gut

Der Kanzlerin auf den Zahn zu fühlen, ist schwierig, heißt es seit Jahren. Es wurden ganze Bücher darüber geschrieben, wie schwer sie zu fassen ist. Sie ist sehr versiert in Politikmarketing. Das demonstriert sie an vielen Stellen. So betont sie etwa, sie hätte nicht "Ihr schafft das gesagt", sondern "Wir schaffen das" gesagt. So spricht man in einer Agentur, wenn es um neue Kampagnen geht. Das Motto dazu: "Wir leisten das gemeinsam, die Menschen, deren Bundeskanzlerin ich bin…"

An solchen Sätzen gleitet vieles ab. Dass Merkel sich vom Satz "Wir schaffen das", der wahrscheinlich in unzähligen Runden der Morgenlage durch- und nachgekaut wurde, nicht zurücknehmen wird, ist seit Monaten klar. Das Interview dazu gab ihr nochmals die Gelegenheit, große Linien aufzumalen, die die ihr dann auch erlaubten, im Nachhinein Fehler einzuräumen, die weit zurückliegen.

Man habe 2004 und 2005, als viele Flüchtlinge kamen, die Sache zu sehr Spanien und anderen Ländern an den Außengrenzen überlassen. Und man habe sich damals gegen eine proportionale Verteilung der Flüchtlinge gewehrt. Man habe das Thema damals verdrängt, gibt Merkel zu. Gut zehn Jahre später.

Verdrängen kann sie noch immer ganz gut. Auch in der Flüchtlingskrise des letzten Sommers gab sie selbst nur sehr zögerlich und spärlich Antworten auf drängende Fragen.

Interessant wäre es gewesen, von ihr zu erfahren, warum sie denn nach ihrer sehr viel wirkungsvolleren Aussage, die das Dublin-Abkommen aussetzte, die Grenzen öffnete und von Flüchtlingen im Nahen Osten als Einladung verstanden wurde, keine Rede hielt, um ihre Botschaft genauer zu erläutern. (Thomas Pany)