Tritt Deutschland in den Krieg ein?

Der Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan ist teuer, aber umsonst

Für den wilden Osten bisschen Neues aus dem friedensbemühten Westen: frische Perspektiven aus Deutschland für Afghanistan, für den Kampf gegen die Taliban-Barbarei, welche das Land am Hindukusch und damit unsere Demokratie generell bedroht. Eröffnet werden sie durch den vom Bundeskabinett gestern beschlossenen Einsatz von Aufklärungsflugzeugen des Typs Recce-Tornado in ganz Afghanistan. Der Beschluss muss zwar noch das Parlament passieren, aber trotz einiger trotziger und kritischer Stimmen ist die Bundestags-Mehrheit dafür wohl nicht gefährdet.

Um die Kirche im Dorf zu lassen: Die Entsendung von sechs oder acht Aufklärungsflugzeugen ist weit entfernt von dem, was die USA, Großbritannien, Kanada und auch andere NATO-Verbündete aufbringen, um die gefürchteten "radikal-islamistischen Taliban" mit militärischen Mitteln an der erneuten Machtübernahme in Afghanistan zu hindern. Der Beschluss zum und die erregte Diskussion über den Tornado-Einsatz ist, wie man jetzt wieder hört, irgendwie typisch deutsch, weil halbherzig und kleinkrämerisch.

„Aufklärung ist nicht Kampfeinsatz“. Verteidigungsminister Franz Josef Jung

Es ist auch tatsächlich nur ein verhältnismäßig kleiner Beitrag, aber, so ist zu vermuten, ein erster Schritt zu Größerem, eine neue Weichenstellung, ein strategischer "Shift", wie man solches in amerikanischen Medien benennt, wenn der Präsident "frische Perspektiven" für die Problemländer Irak und Afghanistan ankündigt: Man kann auf die nächsten Forderungen im Zusammenhang mit solchen neuen Perspektiven warten, die USA gibt vor, die NATO folgt, Deutschland berät und schickt mehr Spezial-Gerät, mehr Truppen, weitet das Einsatzgebiet aus. Die eher als Aufbauhilfe gekennzeichnete Präsenz der Bundeswehr im Norden des Landes würde langsam durch einen neuen Tätigkeitsbereich ergänzt, der stetig ausgebaut würde und schließlich in den Hintergrund gedrängt, so die Befürchtung vieler: Die Tornados lassen sich schnell von Aufklärungsflugzeugen in Jagdbomber verwandeln.

Zunächst geht es aber konkret nur um eine kleinere Hilfeleistung, die allerdings in einem größeren symbolischen Rahmen eingebettet ist. Die Entsendung der Tornados und eine geringfügige Truppenaufstockung soll vor allem den "Good Will" der Deutschen demonstrieren, nicht länger memmenhaft abseits zu stehen, wenn es um die kämpferische Verteidigung unserer Grundwerte gegen den islamistischen Barbarismus geht. Denn das ist das Letztargument im Hintergrund der Angelegenheit, das in der Diskussion zwangsläufig hervorgeholt wird, wenn andere Argumente nicht recht greifen wollen. Wer will den bärtigen abergläubischen Zottelmonstern, die einen repressiven Gottesstaat errichten wollen, den man als aufgeklärter, freier Mensch nur fürchten kann, der für die afghanische Gesellschaft die Rückkehr zu einem finsteren Angstkerker bedeutet, schon in die Hände spielen?

Angesichts der so aufgemalten Größe und Bedeutung der westlichen Mission verblassen dann die anderen Argumente, die den Nutzen des Tornado-Einsatzes bezweifeln und ihn in Relation mit dem damit verbundenen Risiko (Stichwort "Deutschland ist jetzt eindeutige Kriegspartei") stellen.

„Wir sind in Afghanistan, um die Regierung Karsai im Kampf gegen die Taliban zu unterstützen. Es ist ohnehin ein Kampfeinsatz. Das muss jeder wissen, der im Bundestag darüber abstimmt." Der Fraktionsvorsitzende der SPD und ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck

Ausgemacht ist es nämlich nicht, dass der Kampf gegen die Pashtun-Guerillatruppen mit militärischen Mitteln und sei es aus der Luft gewonnen werden kann. Diese Lektion haben schon andere Großmächte gelernt. Wahrscheinlicher ist, dass sich der asymmetrische Krieg noch einige Zeit hinziehen wird und die größere Geduld, das größere Durchhaltevermögen bei jenen zu finden ist, die das Land bis in die hintersten Bergtäler und die Bevölkerung bis in die letzten psychologischen Winkel kennen. Und das sind nicht nur die sogenannten Taliban, die auf das Reservoir kampfbereiter Paschtunen in den pakistanischen Stammesgebieten bauen können, sondern auch die afghanischen Warlords, die schon mehrmals bewiesen haben, dass sie den afghanischen Ausnahmezustand, der seit mehr als zwei Jahrzehnte anhält, für ihre Machtinteressen ganz gut nutzen können.

Die westlichen Befreiungshelfer, gleich ob unter dem Banner der Operation Enduring Freedom oder ISAF, machen im komplizierten afghanischen Machtspiel bislang nicht den Eindruck, als ob sie kundige Herren der Lage sind. Daran wird sich durch Aufklärungsflugzeuge wenig ändern.

Wie viel konstruktive Aufbau-Arbeit die Bundeswehr in Kunduz bislang geleistet hat, ist ein eigenes Thema. Dass sich deutsche Soldaten dort in der Bevölkerung einer gewissen Beliebtheit erfreuen, wie von offizieller Stelle behauptet wird, wäre ein Zeichen dafür, dass diese Richtung stimmt (den geheimen Kampf-Einsatz der KSK-Sondertruppe (vgl. Geheimkrieg in Afghanistan) hier außer acht gelassen). Sie stimmt aber nicht mehr, wenn man die Kunduz-Mission als gute Referenz und Legitimierung für einen ganz anders gearteten Einsatz heranzieht.

"Bei der Luftwaffe heißt es: 'Wir werden Ziele aufklären, die die Briten dann bombardieren.'"sz-online

Und um auch hier einen größeren Rahmen aufzuziehen: die Ergebnisse der konstruktiven Arbeit der westlichen Befreier sind bei der Bevölkerung noch nicht in dem großen Stil angekommen, wie verheißen. Von symbolhaften demokratischen Fortschritten abgesehen, geht es dem Land schlecht. Man stirbt dort schneller als anderswo und hat neben der geringen Lebenserwartung kaum Aussicht auf einen Ausweg aus der Armut: wenig Ausbildungsmöglichkeiten und hohe Arbeitslosigkeit sind große Hindernisse auf dem Weg zu einem besseren Leben.

Wenig verwunderlich, dass radikale Kräfte die Enttäuschung der Bevölkerung zu ihrem Vorteil nutzen können, zumal sich Stimmungen und Ansichten im Land verbreiten, die argwöhnen, dass die Interessen des Westens gar nicht der Bevölkerung gelten sondern einem größeren, geostrategischen Ziel: der militärischen Kontrolle der Region, die wichtig für die Energieversorgung des Westens ist. Das "große Spiel" eben, bei dem man schon mal vor Jahren mit den Taliban über eine Pipeline verhandeln wollte, die Barbarei war da nur ein Nebengeräusch. Gut möglich, dass man in deutschen Politikerkreisen bei diesem Spiel nicht abseits stehen will. Und die Tornados sind die ersten Jet(on)s, die auf den Spieltisch geworfen werden. (Thomas Pany)