Langer Marsch zum Frieden

Nepals aufständische Maoisten legen die Waffen nieder. Der am Dienstagabend unterzeichnete Friedensvertrag sieht eine gemeinsame Übergangsregierung mit den bürgerlichen Parteien zur Vorbereitung einer verfassungsgebenden Versammlung vor.

Frauen, Unberührbare und ethnische Gruppen außerhalb der hinduistischen Gesellschaftshierarchie, städtische Arme und landlose Bauern - die Zahl derjenigen, deren Hoffnungen sich die Maoisten zu eigen zu machen versucht haben, ist groß. Ebenso groß ist die Ernüchterung bei einigen Betroffenen. Noch Anfang Mai hatten die Parteien einmütig ein Gesetz verabschiedet, das zukünftig ein Drittel der Mandate in gewählten Gremien für Frauen reserviert. Die Maoisten ihrerseits hätten ohne ihre weiblichen Kader nicht zehn Jahre „Volkskrieg“ gegen die parlamentarischen Parteien und später gegen den autokratisch herrschenden Monarchen durchgehalten. Ein Großteil der Logistik liegt in ihren Händen, zudem sind nach eigenen Angaben etwa ein Drittel ihrer Militanten Frauen. Die Herrenrunde, die den heute unterzeichneten Friedensvertrag ausgearbeitet hat, widmete der Gleichstellung der Geschlechter allerdings keine Zeile.

Auch die Wahl des Übergangspremiers lässt befürchten, dass ein echter Neuanfang ausbleibt, wie ihn beide Seiten versprochen haben, seit sie sich im vergangenen Jahr zusammenschlossen, um König Gyanendra zu entmachten. Mit Girija Prasad Koirala bleibt ein Patriarch an der Spitze, der großen Anteil an dem schlechten Ansehen der parlamentarischen Parteien hat. Seit 16 Jahren versteht es der Vorsitzende des National Congress meisterhaft, Kathmandus klientelistische Netzwerke gegeneinander auszuspielen und in seine eigenen Patronagegeflechte einzubinden. So meisterhaft, dass ihm nun auch die Maoisten ins Netz gegangen sind?

Nach 10 Jahren hochgradig ideologisierter Rhetorik und etwa 13.000 Toten (von denen ein Großteil zivile Sympathisanten und Unbeteiligte, ein geringerer Teil maoistische Kämpfer und ein noch geringerer Teil Polizisten und Soldaten sowie örtliche Honoratioren sind) müssen die Aufständischen ihrer Basis mehr als ein paar Posten bieten, wenn sie eine Abspaltung radikaler örtlicher Einheiten verhindern wollen. Schließlich ist in dem Poker um Macht und Einfluss, der die kommenden Monate bestimmen wird, die Kontrolle über ihre Basis die wichtigste Verhandlungsressource der maoistischen Führung. Ohne die Subordination der Feldkommandeure wird die zivile Kleidung, mit der Parteichef Prachanda seit einigen Monaten an die Öffentlichkeit tritt, schon bald als des Kaisers neue Kleider durchschaut werden.

Volkskrieg und Aufstandsbekämpfung

Ob die Maoisten nun eine klassenlose Gesellschaft oder lukrative Posten und eine Alimentierung ihrer Anhängerschaft erkämpfen werden, interessiert die meisten Nepalis weniger als die Tatsache, ob sie es gewaltfrei tun werden. Zu groß waren die Opfer, die das Land am Himalaja gebracht hat, seit 1995 eine bis dahin unbedeutende Abspaltung der Kommunistischen Partei in den Untergrund ging.

Bereits nach kurzer Zeit war die Anhängerschaft der Maobadi genannten Aufständischen auf mehrere Tausend gewachsen. Die Sicherheitskräfte hatten sich aus mehreren Distrikte zurückgezogen, Angriffe auf Behörden und Honoratioren wurden aus den meisten Landesteilen gemeldet. Als Kathmandus Eliten 1998 gewahr wurden, wie rasch ihnen die Kontrolle entglitt, entsandten sie paramilitärische Polizeieinheiten. Die Aufstandsbekämpfung der Polizeibrigaden richtete sich nun vorwiegend gegen mutmaßliche zivile Unterstützer, weil sie der mobilen Guerillaeinheiten selten habhaft wurden. Für Amnesty international markierten die „Search and Destroy“-Einsätze der Operation „Kilo Sera II“ die Eskalation in einem der mittlerweile blutigsten Konflikte Asiens.

Danach wurde alles nur noch schlimmer. Die Maobadi beschränkten sich nicht mehr auf Anschläge und selektive Hinrichtungen von „Volksfeinden“, sondern rekrutierten zwangsweise Kämpfer und vertrieben politisch Missliebige aus ihrem Einflussbereichen. Polizei und ab 2001 auch Militär bekämpften immer offener die Zivilbevölkerung. Oftmals waren die Toten auf beiden Seiten innerhalb einer Familie zu beklagen: In den ärmsten Regionen entsenden viele Familien traditionell ein Kind in die Armee oder zur Polizei, gleichzeitig verlangten die Maobadi immer öfter die personelle Unterstützung der Aufständischen. Erschreckend ist auch die Zahl der „Verschwundenen“, die an die von lateinamerikanische Diktaturen der 1970er Jahre heranreicht.

Zudem hatte der Einsatz des Militärs die schleichende Machtergreifung ihres obersten Befehlshabers, seit 2001 König Gyanendra, begünstigt. Er nutzte die immer öfter sich wiederholenden Regierungskrisen zur Auflösung des Parlaments und zur dauerhaften Verhängung des Ausnahmezustands, und im Februar 2005 schließlich zur endgültigen Machtübernahme. Mit der Verhängung der Zensur und Außerkraftsetzung der Grundrechte (LINK NEPAL FM) war der Monarch jedoch zu weit gegangen. Schließlich hatte Nepals Bevölkerung erst 1990 Gyanendras Vater gezwungen, die Macht mit dem Parlament zu teilen.

Die Maoisten waren die ersten, die die neue Lage erkannten. Während die Parteien noch taktierten, ob sie lieber mit dem Palast zusammenarbeiten oder sich die Unzufriedenheit der Bevölkerung zunutze machen sollten, analysierten die Maobadi, dass dies die einmalige Chance war, ihren - im ländlichen Raum zwar erfolgreichen, aber in den Zentren der Macht einflusslosen - Kampf in die Städte zu tragen, wenn auch um einen gewaltigen Preis. Einen Preis, den sich die Parteiführung entschied zu zahlen: ihre teilweise Selbstentmachtung.

„Die Führungen der kommunistischen Bewegungen haben im vergangenen Jahrhundert zunehmend mechanisch agiert. Unsere Volksdemokratie soll dagegen demokratischer sein. Wir werden uns dem politischen Wettbewerb stellen.“ Mit diesem Bekenntnis hatte die maoistische Führung Tore aufgestoßen, die so leicht nicht mehr zu schließen sind. Seither berichten Nepals Medien von Großveranstaltungen in den Kerngebieten der Aufständischen, auf denen kontrovers diskutiert wird und Rechenschaft verlangt wird, und die Parteiführung stellt sich bürgerlichen Medien und der städtischen Zivilgesellschaft zur Diskussion.

Im vergangenen Jahr hat die Partei ihre Ziele neu bestimmt. Angesichts der wirtschaftlichen Verhältnisse in einem der ärmsten Länder Asiens klingen sie nicht weniger revolutionär: „Der sozioökonomische Wandel, für den wir kämpfen, richtet sich gegen Feudalismus und Imperialismus. Unser Ziel ist eine Mehrparteien-Demokratie innerhalb einer Verfassung, die diesen Wandel unterstützt.“ Die Verfassung soll verbindliche soziale Menschenrechte und eine gemischte Wirtschaftspolitik mit staatlich gelenkten Schlüsselindustrien verankern, nicht zuletzt soll sie das Ende der Monarchie besiegeln. Weitergehende Entwicklungen seien von der politischen Dynamik abhängig, die sich aus den veränderten materiellen Bedingungen ergeben werde. Für eine der stärksten Bewegungen innerhalb der maoistischen Internationale (Revolutionary Internationalist Movement – RIM), in der sich sonst vor allem heilsgeschichtlich fanatisierte Sekten vom Schlage eines Leuchtenden Pfad oder im Führerkult erstarrte „Arbeiterparteien“ tummeln, ist das eine erstaunlich mutige Neuorientierung.

Die Sieben-Parteien-Allianz der parlamentarischen Kräfte gab der Charme-Offensive der einstigen Feinde nach. Schließlich forderten die eigenen Anhänger eine Zusammenarbeit gegen die wieder erstarkte Monarchie, außerdem schienen die neuen Kräfteverhältnisse Erfolg versprechend. Die Maobadi bedankten sich mit einem einseitigen Waffenstillstand, den sie trotz mehrerer Großangriffe der königlichen Armee auf ihre Kerngebiete vier Monate lang aufrecht erhielten. Ende vergangenen Jahres folgte eine Übereinkunft, in der sich beide Seiten auf ein gemeinsames Vorgehen gegen König Gyanendra verständigten.

Anfang des Jahres schließlich gewannen die Demonstrationen gegen den Monarchen an Kraft, die Maoisten ihrerseits griffen die königlichen Sicherheitskräfte selbst in Kathmandus Vororten an. Die Kommunalwahlen, die Gyanendra eilig einberufen hatte, um sein Regime ein wenig demokratisch aufzuhübschen, endeten als Farce, nachdem in weniger als der Hälfte der Distrikte überhaupt Kandidaten angetreten waren. Als selbst gezielte Schüsse auf unbewaffnete Demonstranten kein Ende der Proteste brachten, gab der Monarch auf. Er setzte das vor vier Jahren neu aufgelöste Parlament wieder ein, zog sich in den Palast zurück und hüllt sich seither in Schweigen.

Friedensvertrag, Interimsregierung und Übergangsverfassung

So richten sich die Hoffnungen und Befürchtungen bezüglich der beiden Dokumente, die parlamentarische Parteien und Maoisten am Dienstag unterzeichnet haben, vor allem auf ein dauerhaftes Ende der Kampfhandlungen. Laut Friedensvertrag werden die maoistischen Kämpfer in mehreren Lagern stationiert. Ebenso bleibt die Regierungsarmee in ihren Kasernen. Unter UN-Aufsicht sollen die Waffen separat gelagert werden in insgesamt sieben Camps. Damit bleiben sie in Reichweite der Aufständischen, sind jedoch durch die Vereinten Nationen versiegelt und kontrolliert. Damit haben die Maoisten durchgesetzt, ihren wichtigsten Trumpf nicht komplett aus der Hand geben, bevor die verfassungsgebende Versammlung Ergebnisse bringt.

Zu Streit führen wird die Forderung der Maoisten nach Überführung ihrer Kämpfer in eine neue nationale Armee und in die Polizei. Viele der jüngst in die Reihen der Maobadi aufgenommen Jugendlichen sind von der Hoffnung auf eine zukünftige Stelle in Armee und Polizei angelockt worden. In der Sieben-Parteien-Allianz regt sich dagegen Widerstand, weil eine Unterwanderung der ihnen loyalen Institutionen befürchtet wird.

Ein weiterer Streitpunkt, der in letzter Minute zur Verschiebung der Unterzeichnung der beiden Dokumente um eine Woche geführt hatte, ist der Wahlmodus zur Verfassungsgebenden Versammlung. Im Juni 2007 sollen die 425 Abgeordneten gewählt werden, nach bisherigem Stand zur Hälfte nach Mehrheitswahlrecht und zur Hälfte proportional. Das nach britischem Vorbild in ganz Südasien verbreitete Mehrheitswahlrecht vergibt Mandate jeweils an den Kandidaten mit den meisten Stimmen innerhalb eines Wahlkreises, die Stimmen der unterlegenen Kandidaten bleiben ohne Einfluss. Das stärkt Parteien mit lokalen Schwerpunkten wie die Maobadi und den National Congress, schwächt aber Parteien wie die sozialdemokratischen Vereinten Kommunisten, die sich um flächendeckende Repräsentanz bemühen und knapp ein Drittel der Wähler überzeugen.

Widerspruch zu den Abmachungen haben die Sozialdemokraten auch bezüglich der Entscheidung über Monarchie oder Republik angemeldet. Während die Maobadi und das bürgerliche Lager die Verfassungsgebende Versammlung mit einfacher Mehrheit entscheiden lassen wollen, sind die Vereinten Kommunisten mutig genug, um zu hoffen, die Republik in einem Referendum aller Nepalis durchsetzen zu können. Ob Nepal eine Republik wird, wie es die Maoisten und Vereinte Kommunisten erhoffen, ist zwar ungewiss; sicher scheint jedoch, dass in Zukunft kein Monarch mehr als zeremonielle Funktionen ausüben wird.

Sieben entscheidende Monate

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Doch vor der verfassungsgebenden Versammlung stehen sieben Monate Arbeit einer Übergangsregierung, in der die Maobadi mit Baburam Bhattarai, dem Vordenker der Partei, den Vizepremier stellen werden. Insgesamt werden die Maoisten, der National Congress und die Vereinte Kommunisten je fünf Portfolios besetzen.

Das Übergangsparlament wird aus dem Großteil des alten Parlaments bestehen, erweitert um 73 maoistische Abgeordnete sowie um 48 Abgeordnete, die von ethnischen Gruppen und Berufsorganisationen ernannt werden. Hauptaufgabe wird sein, zwei Kommissionen einzusetzen. Eine Wahrheits- und Versöhnungskommission soll die Wunden des zehnjährigen Bürgerkriegs und der autokratischen Herrschaft Gyanendras heilen.

Die zweite Kommission soll Vorschläge zur Umgestaltung des Staates machen, die dann in der Verfassungsgebenden Versammlung zur Abstimmung gestellt werden. Sie soll nach Möglichkeiten suchen, eine weniger exklusive Gesellschaft zu bauen - eine Gesellschaft, in der große Teile der Bevölkerung bisher gar nicht dazu gehören, weil sie außerhalb der durch die Monarchie garantierten (Kasten-) Ordnung im „einzigen hinduistischen Königreich“ stehen. Mit dieser ideellen Exklusion macht bereits die Übergangsverfassung Schluss, der religiöse Bezug wurde aus der Präambel gestrichen.

Doch wie steht es mit dem materiellen Ausschluss vieler Nepalis von den Reichtümern des Landes? Straßenverbindungen erreichen außerhalb der städtischen Ballungsräume nur die Distriktszentren, die Strom- und Wasserversorgung reicht nicht viel weiter, von der höheren Bildung ganz zu schweigen. Wer etwas Geld hat, schickt seine Kinder in die Stadt oder zum Arbeiten ins Ausland. Wer kein Geld hat, dessen Kinder werden auch keins haben.

Diese Realität haben Nepals Maoisten an die Öffentlichkeit gebracht. Nun wird ihre Glaubhaftigkeit an Veränderungen gemessen werden - an Veränderungen, um die sich die tonangebenden städtischen Schichten seit der Parlamentarisierung des politischen Systems vor 16 Jahren nicht gekümmert haben.

Nach zehn Jahren „Volkskrieg“ können die Maoisten darauf zählen, dass die entwürdigenden Verhältnisse, in denen viele Nepalis leben, nicht länger als althergebrachte ländliche Rückständigkeit denunziert werden können. So hat sich beispielsweise Nepals Presse - zunächst von den Ereignissen genauso überrascht wie die Sicherheitskräfte - in den vergangenen Jahren nach und nach dem „Hinterland“ zugewandt. Auch einige Geberländer wie die Schweiz und Norwegen, deren Entwicklungspolitik in der Region (anders als die der EU) nicht von außenpolitischen Ambitionen beeinflusst wird, haben sich aus dem Kathmanduer Klüngel teilweise zurückgezogen und beschränken sich auf örtliche Projekte. In der sozialdemokratischen CPN-UML ist in den vergangenen Jahren ein starker republikanischer Flügel entstanden; heute dringt nicht nur die Parteijugend auf einen neuen Gesellschaftsvertrag. Selbst im zentristischen National Congress geraten die Honoratioren unter Druck.

All das sind Faktoren, die hoffen lassen, dass sich im Tauziehen der kommenden Monate nicht erneut Kathmandus Patronagezirkel durchsetzen, seien sie nun parlamentarischer oder monarchistischer Art. Freilich setzt das voraus, dass die Maobadi ebenso wie die parlamentarischen Parteien ihre Selbstkritik fortsetzen. (Torsten Otto)