Kanzler-Kandidat Schulz mit mehr Chancen als Gabriel

ZDF-"Politbarometer": Keiner von beiden würde aber gegen Merkel gewinnen. Und die Aussichten auf Veränderung in Deutschland?

"Du hast keine Chance, aber nutze sie!" Das war ein legendärer Satz bis in die 1980er Jahre hinein. Er stammt vom Dichter und Filmemacher Herbert Achternbusch. In seinem Film "Die Atlantikschwimmer" von 1976 schwimmt ein Lebensmüder, der sich für unsterblich hält, in das unendlich große Meer hinaus, begleitet eben von diesem absurden Satz.

Man könnte ihn auf die SPD münzen, auf ihren Kanzler-Kandidaten, der ins kalte Wasser springen soll, um Merkel zu besiegen. Bislang sitzt der SPD-Chef Gabriel noch im Wartehäuschen. Gabriel wisse nicht, ob er wollen will, schreibt der Sprengsatz. Gabriel müsse aufpassen, dass es ihm nicht wie seinem Vorvorgänger Kurt Beck gehe, dem das Heft von anderen aus der Hand genommen wurde.

Es sei Gabriels letzte Chance, sie kommt nicht wieder, war heute im BR-Radio zu hören. Aufs heutige ZDF-"Politikbarometer" darf Gabriel allerdings nicht schauen: Die Aussichten sind schlecht. Die SPD hat keine Chance auf eine Mehrheit ohne CDU, Gabriel hat keine Chance gegen Merkel und Gabriel hat noch weniger Chancen als Schulz. Hat er also gar keine Chance, die aber nutzen soll?

Ende November sieht es so aus: Von 1.258 zufällig ausgewählten, aber repräsentativen Wahlberechtigten, die befragt wurden, würden 63 Prozent Angela Merkel als Kanzlerin vorziehen, wenn ihr Gegenkandidat Sigmar Gabriel wäre. Der SPD-Chef käme nur auf 25 Prozent. Mit Martin Schulz als SPD-Kandidaten hätte Merkel einen wesentlich knapperen Vorsprung. Bei dieser Konstellation gaben nur mehr 47 Prozent der Amtsinhaberin den Vorzug, Schulz kommt auf beachtliche 39 Prozent Zuspruch.

Keine Mehrheit für Rot-Rot-Grün

Um den Kanzler zu bestimmen, müsste die SPD die größte Fraktion in einer Regierungskoalition stellen. Die einzige Chance dafür wäre Rot-Rot-Grün. Das ZDF-Politbarometer sieht diese Möglichkeit im Augenblick nicht. Nach den Telefonauskünften der repräsentativ Befragten kommt die SPD in der Zeit vom 22. bis 24. November 2016 auf 21 Prozent, die Grünen auf 11 Prozent, die Linke auf 10 Prozent. Das ergibt 42 Prozent und würde nicht reichen.

Um an der Regierung zu bleiben, müsste die SPD die Große Koalition mit der Union verlängern. CDU und CSU kommen auf 36 Prozent und hätten - rechnerisch - die Alternative, zusammen mit den Grünen und der FDP (5 Prozent) eine Koalition zu bilden, die die Mehrheit der Sitze im Bundestag hätte.

Die AfD käme auf 13 Prozent. Das Wählerpotential für die rechte Partei könnte allerdings durchaus höher liegen. Die Umfrageergebnisse vor dem Brexit und den US-Wahlen haben ja, wie mittlerweile ausreichenden diskutiert wurde, demonstriert, dass reale Abstimmungen für Überraschungen gegenüber dem Umfrageverhalten sorgen können. Seither stellt sich landauf- landab in Deutschland und in halb Europa, z.B. in Frankreich und Italien (Referendum), die Frage, wer am nächsten an den Wählern dran ist.

In Deutschland wären neue Ideen gefragt

In Deutschland wären neue Ideen gefragt, stellte am Montag ein Kommentar in der Printausgabe der NZZ fest. Damit dürfte Peter Rásony nicht alleine stehen. Die Frage ist, für welche neuen Ideen die Wähler bereit sind und wer neue Ideen hat.

Rásony erwähnt die Option Schwarz-Grün, die allerdings unrealistisch sei wegen des Widerstands aus Bayern. Als andere "Innovation" bezeichnet er Rot-Rot-Grün, um dem aber auch gleich anzufügen, dass die Chancen nicht besonders stehen, weil es keine Mehrheit für einen "überbordenden Sozialstaat, Etatismus, Bürokratie und Bevormundung der Bürger" gebe. Wahrscheinlich, so der NZZ-Autor, bleibe alles beim Alten mit der Neuauflage der Großen Koalition und dazu das "Auffangbecken für die Unzufriedenen in der rechtsnationalen AfD".

Vielleicht aber nutzt die SPD doch ihre Chancen gegen alle Barometer. Es ist erst November. (Thomas Pany)