Kampf der Krokodile

Mixa gegen von der Leyen: Flügelkämpfe bringen im konservativen Milieu die Verhältnisse zum Tanzen

Wen es tröstet, dass neben der gesamten Linken auch die staatstragende Rechte zerfällt, der findet derzeit viel Trost. Die Bundesfamilienministerin und reaktionäre Katholiken kämpfen darum, ob Frauen besser Gebärmaschinen und Arbeitstiere wären oder doch lieber Gebärmaschinen und Bruthennen bleiben sollen.

Was ist geschehen, dass die Kontrahenten mit so viel Spaß in den Ring steigen, um sich gegenseitig zu vermöbeln? Familienministerin Ursula von der Leyen hat angekündigt, die Anzahl der Krippenplätze für Kinder unter drei Jahren auf 750.000 zu verdreifachen - bis 2013. An sich eine bescheidene sozialpolitische Maßnahme, um einen der klarsten familienpolitischen Mißstände hierzulande wenigstens zu lindern. Aber obwohl die Ministerin durchaus geneigt ist, den christlichen Kirchen neue Einfallstore in die Politik zu öffnen (s. ihr Bündnis für Erziehung), ist das einer bestimmten katholischen Fraktion zu wenig.

Ist Walter Mixa in Wahrheit ein marxistisch orientierter Feminist?

Sie sieht durch die Aufstockung der Krippenplätze das christliche Abendland in Gefahr und greift die Ministerin ungewohnt scharf an. Von der Leyen wolle nur der Industrie ein Arbeitskräftereservoir verschaffen, ja gar die Frauen zu Gebärmaschinen herabwürdigen, die dann bitteschön gleich nach der Entbindung ihre Kinder staatlichen Erziehungsanstalten zu übereignen hätten, polterte der Augsburger Bischof Walter Mixa. Wie in der DDR sei das. Am Gedröhne des Bischofs ist einiges bemerkenswert. So weit war der rechtskatholische Lautstärkeregler schon lange nicht mehr aufgedreht, Mixa boxt hier durchaus in der Meisner-oder gar in der Dybaklasse.

Wenn ein katholischer Würdenträger von seinem Rang so auffällig agiert, glaubt er zumindest fest an die Unterstützung des Vatikans. Am interessantesten ist aber der rhetorische Fundus, aus dem sich der Bischof hier bedient: die Rede von den "Gebärmaschinen" war ein Standardtopos der Frauenbewegung in den Siebzigern und Achtzigern und der Begriff "Arbeitskräfte-Reserve" erinnert pittoreskerweise an die Marxsche Formulierung vom Proletariat als der "industriellen Reservearmee" des Kapitals.

Was ist hier los? Ist Walter Mixa in Wahrheit ein marxistisch orientierter Feminist, der ein Herz für Kinder hat, und eine stockkonservative Ministerin bekämpft, die insgeheim an der Wiederkunft der DDR arbeitet? Gemach. So verwirrt sind die Verhältnisse dann doch noch nicht. In diesem Kampf der Krokodile haben sowohl Thron als auch Altar ein völlig instrumentalisiertes Verhältnis zu den Frauen. Gebärmaschinen sind sie für beide. Wenn Herr Mixa das katholische Ideal der Familie hochhält, geht es ihm neben ideologischen Positionierungen hauptsächlich um seinen gesellschaftlichen Einfluss. 500.000 neue Krippenplätze außerhalb kirchlicher Kontrolle mögen ihm angesichts seiner ständig abschmelzenden Massenbasis wie ein Generalangriff erscheinen.

Da wäre es ihm schon noch lieber, wenn die katholischen Gebärmaschinen daheim blieben und ihren Kindern möglichst lange ein Liedchen vom lieben Gott vorsingen. Dass wir es hier trotz der plumpen rhetorischen Anleihen nicht mit einer linken Entgleisung zu tun haben, ist schon leicht an den Bündnispartnern zu erkennen, die ihm jetzt zur Seite springen: wo sich Kardinal Meisner und die Bischofskonferenz solidarisieren, wächst für gesellschaftlichen Fortschritt kein Gras. Aber auf eine sehr seltsame Weise hat der gute Bischof mit seinem Gerede vom "Arbeitskräftereservoir" doch Recht. Es steckt ein wahrer, materialistischer Kern darin, den zu erkennen es in diesem Land mittlerweile schon einen Bischof braucht.

Bei allem Gerede über "Wahlfreiheit" im Zusammenhang mit den Bestrebungen der Familienministerin übersieht man gerne, dass die überhaupt nicht existiert. Um über die Runden zu kommen, müssen mehr und mehr Elternpaare gleichzeitig arbeiten, natürlich vor allem diejenigen in den niederen Einkommensgruppen. Die Krippeninitiative Von der Leyens spielt nahtlos mit anderen Ideen der Ministerin zusammen, die bereits durchgesetzt sind. Während das Elterngeld Besserverdienende bis zu einem Nettoeinkommen von 2700 Euro monatlich dazu einlädt, sich eine Erziehungspause zu gönnen, sorgt es bei Niedrigverdienenden für deutliche Einkommensverluste im Unterschied zu früher (durch den Wegfall des zweijährigen Erziehungsgelds) und für diese Masse der Niedrigverdiener schafft Von der Leyen nun die "Wahlfreiheit", sich bei ständig fallenden Reallöhnen auf den Arbeitsmarkt zu werfen.

Ihnen bleibt gar keine andere Wahl, wenn der Ofen daheim nicht ausgehen soll. Die Wirtschaft, die sich gerade in einem Boom befindet, freut sich schon auf den Zufluss billiger weiblicher Arbeitskraft, und damit in diesem Zusammenhang auch keine Unstimmigkeiten entstehen, wird der Mindestlohn tapfer sabotiert (vgl. Der Mindestlohn und die Arbeitsplätze) und an dem Kündigungsschutz nach Kräften gerüttelt, bis er fällt. In den Kinderbewahranstalten werden landauf, landab gerade "Qualitätsmaßstäbe" und "Standardisierungen" definiert, wie sie im kaputtreformierten und durchökonomisierten Krankenhauswesen bereits herrschen (vgl. Das Raster der Krankheit).

Zweifelhafte Wahlfreiheit

So dass also die Zukunft durchaus so aussehen mag, dass Mutti und Vati jeweils drei verschiedenen Jobs ohne soziale Absicherung und Rentenanspruch nachgehen, während die Kinder in fröhlich durchorganisierten Instituten der staatlichen Mangelverwaltung verbleiben. Dort bringen sie mit mehr oder weniger sinnvollen Tätigkeiten ihre Zeit herum, bewacht von der unabdingbar notwendigen Anzahl von ErzieherInnen pro Kind, und treffen abends auf Mutti und Vati, denen schon längst die Puste ausgegangen ist. Wer Anderes und Besseres will, hat ja "Wahlfreiheit" - allerdings ist dafür meistens kein Geld da, weil Mutti und Vati jeden Cent in die private Altersvorsorge stecken müssen.

Diese Art von Familienpolitik "industriefreundlich" zu nennen, wäre eine grobe Untertreibung, sie ist so freundlich zu vielen verschiedenen Industrien, dass man meinen könnte, sie stamme direkt von einer Task Force der Unternehmerverbände. Es ist ja kein Wunder, dass die Kanzlerin diese Art Wahlfreiheit nach Kräften unterstützt, aber dass die parlamentarische Linke der SPD und die Linkspartei die Falle nicht erkennen, die hier aufgestellt wird, verwundert dann doch noch. Der Bischof hätte gern all die vielen Schäfchen in den richtigen Gehegen, den katholischen nämlich. Die Ministerin schafft Bedingungen, unter denen die stetige Verschärfung des allgemeinen gesellschaftlichen Arbeitszwangs und die Überausbeutung qua Lohndumping wunderschöne Wachstums- und Renditeraten erbringt - für die Wirtschaft. Flächendeckende öffentliche Betreuung auch für Kleinkinder ist eine feine Sache. Vorausgesetzt, Zweck und Ausgestaltung der Übung stimmen. Und das ist nun einmal nicht der Fall. (Marcus Hammerschmitt)