Die Freunde des Schmerzes

Über seltsame Aufmerksamkeitslöcher in der gegenwärtigen "Folterdebatte"

Seit ein Frankfurter Polizist einem Verdächtigen mit Folter gedroht hat, und darüber einen Aktenvermerk anlegen ließ, wird über Folter geredet. Aber die Debatte zum Thema ist von bezeichnenden Lücken gekennzeichnet.

Nicht nur wird gern übersehen, dass sie selbst ein Widergänger der BRD-Geschichte ist, auch die Verkürzung auf rein ethische, juristische oder verfahrensrechtliche Fragen fällt auf.

Deswegen mag es nützlich sein, sich mit einigen Texten zu beschäftigen, die sich ein wenig eindringlicher mit dem Thema beschäftigt haben und geeignet sind, der gespenstischen Leichtigkeit dieser "Folterdebatte" Schaden zuzufügen. 1991 veröffentlichte das Hamburger Institut für Sozialforschung einen Band mit dem Titel "Folter - Zur Analyse eines Herrschaftsmittels" (Junius Verlag).

In Beiträgen, die von verschiedenen Beispielen aus Chile, Argentinien, Türkei, aber eben auch der BRD handelten, wurde genau das geleistet, was der Titel des Buchs versprach - eine Analyse der Folter hinsichtlich ihres Zwecks, Herrschaft zu erhalten. In dem bemerkenswerten Vorwort namens "Wir sind alles für dich!" legte Herausgeber Jan Philipp Reemtsma dabei den Finger auf eine klaffende Wunde im Selbstverständnis der westlichen Demokratien - die Unfähigkeit, ihre eigene Gewalttätigkeit nach innen zu begreifen.

Es scheint mit dem Verlust der Fähigkeit, wahrzunehmen, daß "Blutkitt" diese Gesellschaft zusammenhält auch die Unfähigkeit einherzugehen, die Spuren der physischen Überwältigungen bis heute zu erkennen. Das Bild, das die Gesellschaft von ihrem Herkommen entwirft, ist grotesk, und wo Historikern deren Gestaltungskräfte als Thema zufallen, verfehlen sie es.

Bereits die geschichtliche Selbsterkenntnis sei also vernebelt, und in der Gegenwart, die sich dem Betrachter als ein von den Spuren der barbarischen Vergangenheit gereinigter Normalzustand darbiete, trete die Anwendung von Gewalt ohnehin nur als bedauerliche, aber notwendige Ausnahme von diesem Normalzustand auf. Reemtsma plädierte in diesem Zusammenhang für aufklärerische Strategien der Selbsterkenntnis.

Aber ebenso wie das Individuum ein Verständnis seines Leidens als Teil seiner Biographie entwickeln muß, kann die bürgerliche Gesellschaft (...) nie zu einem wirklichen Verständnis ihres Funktionierens gelangen, wenn sie Teile ihrer Geschichte als "Vorgeschichte" gleichsam abtrennt. Die Vorstellung, es gebe einen Fortschritt von repressiven zu integrativen Herrschaftsstrategien ist bereits dann falsch, wenn nicht mitgedacht wird, daß die zeitliche Sukzession eben keine Trennung, sondern eine Verbindung bedeutet.

Mit anderen Worten: Herrschaft ist auch in der bürgerlichen Gesellschaft repressiv, und die Folter ist auch in ihr wenn schon nicht geübte Routine, so doch immer eine Option.

Die politische Brisanz von Vorwürfen, in bundesdeutschen Polizeiwachen oder Gefängnissen werde gefoltert, zeigt, wie sehr der Legitimationskern bürgerlicher Herrschaftsausübung gerade in der Vorstellung besteht, es handele sich um eine Herrschaftsform, die die physische Überwältigung nur als Notfallmaßnahme, die totale Unterwerfung in der Folter gar nicht kenne.

Zwölf Jahre später sind wir weiter. Ein Polizist hat einen Verdächtigen mit Folter bedroht, und verteidigt das öffentlich mit der Notlage, der er sich ausgesetzt sah. Richter und die üblichen Politiker sowie 63% der Bevölkerung unterstützen ihn darin, es gibt seltsam laue und verwaschene Reaktionen aus dem Bundesjustizministerium und alle beteiligen sich nolens volens an einer Debatte zum Undenkbaren, die es immer denkbarer macht.

Das könnte auf verdrehte Art die Forderung Reemtsmas nach bürgerlicher Selbstaufklärung einlösen, wenn aus der seltsamen Debatte die Einsicht erwüchse, dass Folter der BRD und ihren Staatsorganen nie etwas völlig fremdes und unvorstellbares war. Sichtbar ist das an so verschiedenen Beispielen wie der Isolationshaft, dem Hamburger Polizeiskandal von 1994,

einer Außenhandelspolitik, welche die Herstellung und Ausfuhr von Folterwerkzeugen begünstigt und anderem mehr. Aber interessanterweise behindern die Aufklärung in dieser Hinsicht genau die gut gemeinten Debattenbeiträge der Humanisten, die darauf abzielen, das Undenkbare weiterhin undenkbar bleiben zu lassen, obwohl es doch offensichtlich, wenn schon nicht in letzter Konsequenz, so immerhin als Option, als Drohung, als "Vorzeigen der Instrumente" täglich vorkommt. Das Plädoyer für den Normalzustand gerät zur Lüge über den Zustand der Normalität.

Slavoj Zizek hat in seinem interessanten Buch Die Revolution steht bevor mit Bezug auf die Folterdrohungen gegen Al-Quaida-Verdächtige nach 9-11 Struktur und Wirkungen solcher Debatten selbst so beschrieben:

Essays, (...) die die Folter nicht rundherum gutheißen, aber sie immerhin "salonfähig" machen, sind im Prinzip noch gefährlicher als solche, die die Folter ausdrücklich befürworten. Während die ausdrückliche Befürwortung (zumindest zum gegenwärtigen Zeitpunkt) zu schockierend wäre und daher abgelehnt würde, erlaubt es uns die Einführung der Folter als legitimes Diskussionsthema, mit dieser Idee zu spielen und gleichzeitig ein reines Gewissen zu bewahren ("Natürlich bin ich gegen die Folter, aber es tut ja niemandem weh, wenn man wenigstens mal über diese Thema spricht!")

Das ist eine kluge und richtige diskurstheoretische Beobachtung. Umso erstaunlicher, dass Zizek all denen auf den Leim geht, die die ausnahmsweise Folter als Mittel der Gefahrenabwehr ins Gespräch bringen wollen:

Gut, natürlich kann man sich vorstellen, daß man in einer ganz bestimmten Situation, in der man es mit dem "wissenden Gefangenen" zu tun hat (...) auf die Folter zurückgreift - doch trotz (oder gerade wegen) eines solchen Falles ist es von absolut zentraler Bedeutung, diese verzweifelte Entscheidung nicht zu einem universellen Prinzip zu erheben, aufgrund der unvermeidlichen brutalen Dringlichkeit der Situation sollte man es einfach tun.

Hier versagt Zizek völlig, denn die "unvermeidliche brutale Dringlichkeit" ist nichts anderes, als der intellektuelle Kniefall vor den Lügen der Freunde des Schmerzes. Das Kind war tot, als der Polizist seinem mutmaßlichen Mörder die Folter androhte, und keine Foltermethode der Welt hätte noch etwas daran ändern können. Wer glaubt, den Terror des bewaffneten Islam mit der Folter besiegen zu können, lebt in einem Wolkenkuckucksheim der gewalttätigen Allmacht. Aber darum geht es ja auch gar nicht. Es geht darum, schon präventiv, vor dem Eintreten der Bedrohung, die Mittel zum vermeintlichen Sieg an der Hand zu haben. Die instrumentelle Vernunft der Herrschaft will nicht auf ein einziges Instrument verzichten, das ihr möglicherweise nützen könnte - selbst wenn das zur Folge hätte, unter der Folter zustande gekommene Geständnisse gerichtsverwertbar zu machen. Eine der absurdesten, aber wenig diskutierten Konsequenzen aus den Frankfurter Vorfällen ist ja die Tatsache, dass der mutmaßliche Mörder Jakob von Metzlers strafrechtlich kaum mehr zu belangen ist, weil er bei seinen Verhören erwiesenermaßen mit Folter bedroht wurde - es sei denn man nähme das einfach hin und sicherte dadurch die Verwendung einer Folterdrohung in der Ermittlung auch noch strafprozessual ab.

Glücklicherweise verraten sich die demokratischen Freunde des Schmerzes meist selbst, denn die Konstruktionsanstrengung, mit der sie die Folter als Mittel der Wahl zur Gefahrenabwehr einführen wollen, setzt sich in ihrer Sprache als inflationärer Gebrauch des Konjunktivs durch. Beispielhaft sei hierfür ein Text des ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht angeführt,

der 1976 veröffentlicht wurde, also bezeichnenderweise zu einer Zeit, als von Massenvernichtungswaffen im Zusammenhang mit Terroristen überhaupt nur phantasiert werden konnte:

Wenn es z.B. etabliert wäre, daß ein bestimmter Kreis von Personen über moderne Massenvernichtungsmittel verfügt und entschlossen ist, diese Mittel innerhalb kürzester Zeit zu verbrecherischen Zwecken einzusetzen, und angenommen, dieses Vorhaben könnte nur vereitelt werden, wenn es gelingt, rechtzeitig den Aufenthaltsort dieser Personen zu erfahren, so kann es sittlich geboten sein, diese Information von einem Mitglied des betreffenden Personenkreises auch durch Folter zu erzwingen, sofern dies wirklich die einzige Möglichkeit wäre, ein namenloses Verbrechen zu verhindern ...

Wenn, könnte, wäre. Überdeutlich scheint durch den hochsittliche Konjunktiv die Lust hindurch, mit gefangenen Gegnern (damals vor allem denen aus der RAF) machen zu dürfen, was man will - und zu dieser Lust das in handhabbare Gesetze gegossene ethische Prinzip zu finden. Die heutige Folter- und Bedrohungsdebatte schließt bruchlos daran an, wenn sie für die Polizei "Rechtssicherheit" bei der ausnahmsweisen Anwendung der Folter fordert, oder, analog, das rechte Gesetzeswerk zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren.

Und genau dadurch würde der Ausnahmezustand bruchlos in die Normalität integriert - immerhin existiert ja ein Gesetz für ihn. Man will nicht nur dem Staate dienen, sondern auch Absolution erhalten für das, was man sich selbst nicht verzeihen könnte. Genau dieses Gewölle aus Selbst- und Fremdrechtfertigung, verdruckster Grausamkeit und kleinkariertem Legalismus durchtrennte J.P. Reemtsma schon vor zwölf Jahren, als er zu den Erscheinungsformen der hierzulande immer diskutablen "Folter light" schrieb:

Nicht jede Gewalttat muß begangen werden, wenn man mit dem bloßen Verweis auf die anderswo schon begangene Tat sein Ziel erreichen kann. In diesen "Zitaten der Folter" wäre das, was oben der "repressive Kern in integrativen Strategien" genannt wurde, aufzusuchen

Folter - Zur Analyse eines Herrschaftsmittels, S. 21

Mit anderen Worten: "Wir können auch anders" wurde schon immer gesagt, wenn es um die Wurst ging. Die aktuelle "Folterdebatte" geht darum, wie laut und auf welcher gesetzlichen Grundlage es gesagt werden kann. Für den Kritiker heißt das im Gegenzug: Es geht eben nicht darum, zu ergründen, wann Folter gerecht ist und wann nicht. Folter ist, weil Herrschaft ist. Das ist die tieferliegende Erkenntnis, die aus dem gegenwärtigen Mediengerede auszugraben ist, weil sie darin zum Verschwinden gebracht werden soll. (Marcus Hammerschmitt)