Beijing vs. Washington: Warum Chinas Aufstieg keine Bedrohung ist

Die Weltbühne verändert sich dramatisch, nicht zuletzt durch Chinas Aufstieg. Im Westen werden Ängste verbreitet. Dabei sind Projekte wie die Neue Seidenstraße kooperativ ausgerichtet.

Die These der "bedeutsamen Veränderungen von einem Ausmaß, das seit Jahrhunderten nicht mehr gesehen wurde", verwendete Präsident Xi Jinping zum ersten Mal im Jahre 2017. Es sind tatsächlich revolutionäre Veränderungen. "Viele Menschen im In- und Ausland glauben, dass die heutigen globalen Veränderungen die bedeutsamste Veränderung seit dem Westfälischen Frieden sind."

Im Dezember 2012 sagte Präsident Xi Jinping:

Um ein klares Verständnis der Chancen und Herausforderungen der nationalen Sicherheit zu haben, müssen wir zuerst die Teilung und Kombination verschiedener internationaler Kräfte verstehen. Wo kommt es zu Teilung? Wohin führt die Kombination? Wenn wir über Entwicklungstrends der Welt sprechen, geht es im Wesentlichen um die Teilung und Kombination solcher Kräfte.

So stellte er auf der Zentralen Arbeitskonferenz für auswärtige Angelegenheiten 2014 fest, dass die Komplexität der internationalen Landschaft genau zu bewerten und langfristige Trends zu beachten sind. So etwa, a) dass die Multipolarität in der Welt bleiben wird; b) dass sich die wirtschaftliche Globalisierung fortsetzt; c) dass sich Frieden und Entwicklung als zentrale Themen unserer Zeit halten; d) dass sich die Richtung des Wandels im internationalen System nicht ändert und e) dass die gesamte Lage von Wohlstand und Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum beibehalten wird.

Aufstieg Chinas

Eine Schlüsselvariable in den bedeutsamen Veränderungen "einer Größenordnung, die seit Jahrhunderten nicht mehr gesehen wurde", ist der durch China vertretene kollektive Aufstieg der Schwellenländer. Der Aufstieg Chinas ist Teil dieser bedeutsamen Veränderungen und beeinflusst deren Richtung. Seit dem 18. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas hat das Land enorme Errungenschaften in der Entwicklung sowie historische Veränderungen erzielt.

Während China in eine neue Ära der Entwicklung eintritt und zunehmend in den Mittel-punkt der Welt rückt, verändern sich auch Chinas Beziehungen zur Welt tiefgreifend. Xi Jinping betonte:

Chinas enge Verbindung und Interaktion mit der internationalen Gemeinschaft sind ebenfalls beispiellos. China ist zunehmend von der Welt abhängig und beteiligt sich stärker an internationalen Angelegenheiten. Auch die Abhängigkeit der Welt von China und ihr Einfluss auf China vertiefen sich.

Die Zeit wird zeigen, dass der Aufstieg Chinas ein außergewöhnlicher Prozess sein wird, der die Welt stark beeinflusst. Solche Einschätzungen kommen auch von Politikern und Diplomaten aus dem Westen. So meinte der französische Präsident Macron, dass "die westliche Hegemonie, die seit der Aufklärung besteht, zu Ende geht." Die ehemalige deutsche Kanzlerin Merkel und UN-Generalsekretär Guterres äußerten sich ähnlich. Im Jahr 2022 wurde vielfach das Akronym "VUCA" in westlichen Medien verwendet, wenn es um die internationale Lage ging. (Das Akronym steht für volatile, uncertain, complex, ambiguous.)

Demnach ist die Welt unbeständig und flüchtig, unsicher, komplex und mehrdeutig. Mit Blick auf das Ausmaß dieser Veränderungen besteht dabei Übereinstimmung unter Experten in aller Welt. Einige betonen etwa die Tatsache, dass vor 500 Jahren die westlich dominierte Welt begann. Daher haben die jetzigen Veränderungen ein Ausmaß, das seit 500 Jahren nicht gesehen wurde. Einige meinen derweil, dass sich die Dominanz des Westens bereits nach dem Ersten und dann besonders nach dem Zweiten Weltkrieg zu verringern begann. Ein Ergebnis dieser Veränderungen ist, dass die wichtigste ökonomische Koordinierungsplattform in der heutigen Welt die G20 und nicht die G7 ist.

Einige Experten betrachten diese Veränderungen zudem aus technologischer Perspektive und betonen, dass Blockchain- und Internet of Everything-Technologien Autorität und Macht im In- und Ausland dekonstruieren. Es handelt sich dabei nicht nur um die Übertragung von Macht – deren Fortbestand im Westen und deren Zuwachs im Osten –, sondern auch um die Dezentralisierung und die Dekonstruktion von Autorität. Die Welt wird dezentraler, weniger hierarchisch, stärker vernetzt.

Infolgedessen geht der weltweite Trend hin zu mehr Unsicherheit; Entwicklungsmodelle und Werte werden vielfältiger; Wirtschaftsnationalismus und politischer Populismus verflechten sich; die Regeln für die internationalen Beziehungen ändern sich, und auch das Konzept der Regeln ändert sich; die Menschen glauben nicht mehr an Globalismus und Fortschritt; Nationalismus und Geopolitik erleben ein Comeback.

Seit der industriellen Revolution hat sich die Macht innerhalb des Westens verschoben; die Länder, die einst führten, wurden zu Verbündeten der Vereinigten Staaten. Heute sehen wir ein neues Szenario: ein nicht-westliches Land, China, ist kein Verbündeter der USA und beteiligt sich aktiv an der industriellen Revolution. Zwischen den USA, die "niemals die zweite Geige spielen", und China, wo eine "große Wiedererstehung (伟大复兴Weida Fuxing)" beschworen wird, bricht ein struktureller, fundamentaler und strategischer Konflikt auf.

Die USA schüren dabei die Angst des Westens vor Chinas Aufstieg, nutzen universelle Werte, um ihre Verbündeten zu ordnen, handeln unter dem Deckmantel von Sicherheit, Regeln und Zivilisation oder zwingen den Westen und andere Länder der Welt, Partei zwischen China und den Vereinigten Staaten zu ergreifen. Es kommt somit zu Entkopplungen in Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie.

Insgesamt geht es bei den bedeutsamen Veränderungen um den Niedergang des westlichen Zentrismus in den letzten 500 Jahren, den Zusammenbruch der westlichen Mitte in der Neuzeit und sogar den Umstand, dass Künstliche Intelligenz Verwirrung über die Sozialethik und die Frage auslöst, "wer wir sind, woher wir kommen und wohin wir gehen".

Die Belt-and-Road-Initiative

Auf Trennung folgt immer Wiedervereinigung und umgekehrt. Dies ist ein allgemeiner Trend in der Welt. Probleme in der heutigen Welt rühren vom "gegenseitigen Unverständnis" und ihre Wurzeln liegen in Spaltungen. Die Zusammenarbeit für eine gemeinsame Zukunft der Menschheit sollte daher harmonisch sein. Dem soll die Belt-and-Road-Initiative (BRI) dienen. Sie ist zu Chinas Kerninitiative geworden. Die Kombination abstrakter Ideale mit praktischen Maßnahmen spiegeln die wichtige Erfahrung wider, dass China lösungsorientiert ist und über eine traditionelle Kultur der Harmonie verfügt.

Die Umsetzung der Initiative wird diese zu einer wichtigen Plattform für den Aufbau einer Zusammenarbeit für die gemeinsame Zukunft der Menschheit machen. In einer Grundsatzrede bei der Eröffnungszeremonie des Zweiten Belt-and-Road-Forums für internationale Zusammenarbeit sagte Präsident Xi, dass die Arbeit an dieser Initiative darauf abziele, Verbindungen und die Zusammenarbeit zu verbessern. Es geht darum, gemeinsam verschiedene Herausforderungen und Risiken zu bewältigen, mit denen die Menschheit konfrontiert ist, und Win-Win-Ergebnisse und gemeinsame Entwicklung zu sichern.

Vom eurasischen Kontinent bis nach Afrika, Amerika und Ozeanien eröffnet man damit neue Räume für globales Wirtschaftswachstum, neue Plattformen für internationalen Handel und Investitionen und neue Wege zur globalen Wirtschaftsorganisation. Was wir erreicht haben, zeigt deutlich, dass die BRI-Kooperation sowohl neue Möglichkeiten für die Entwicklung aller teilnehmenden Länder geschaffen als auch einen neuen Horizont für Chinas Entwicklung und Öffnung eröffnet hat.

Die BRI und die Defizite der heutigen Welt

Friedensdefizit. Armut bringt Diebe hervor. Das "Friedensdefizit" in der heutigen Welt wird einerseits durch Altlasten und andererseits durch eine ungerechte und irrationale internationale Ordnung verursacht. Die BRI konzentriert sich auf Themen wie unzureichende, unausgewogene und nicht inklusive Entwicklung, sucht Sicherheit durch Entwicklung, fördert Entwicklung mit Sicherheit, macht die wirtschaftliche Globalisierung offen, inklusiv, ausgewogen und vorteilhaft für alle und erreicht somit Frieden und Stabilität auf nationaler, regionaler und globaler Ebene.

Entwicklungsdefizit. Laut der BRI-Studie der Weltbank wird erwartet, dass das Verkehrsprojekt im Rahmen der Initiative dazu beitragen wird, weltweit 7,6 Millionen Menschen aus extremer Armut und 32 Millionen Menschen aus moderater Armut zu befreien. (https://openknowledge.worldbank.org/handle/10986/31878) Daneben wird auch die Kluft zwischen Arm und Reich verringert und den Binnenländern und -regionen geholfen, indem sie Zugang zu den Ozeanen bekommen und an der globalen Arbeitsteilung teilnehmen können. Das folgt Chinas eigenen Erfahrungen, nämlich reich werden, indem man zuerst im Rahmen von Infrastrukturprogrammen Straßen baut.

Governance-Defizit: Die heutige internationale Gemeinschaft ist von einer fragmentierten Governance-Landschaft betroffen. Da der globale Energie-Interconnection-Plan das Problem der Energieknappheit durch "intelligente Netze + UHV (Ultra Hochspannung) + saubere Energie" löst und auch die CO2-Emissionen reduziert, setzt sich die BRI dafür ein, sowohl die Symptome als auch die Ursachen anzugehen sowie die beteiligten Akteure zu koordinieren, die Beteiligung der Entwicklungsländer an der globalen Governance zu fördern, bestehende internationale Mechanismen zu nutzen und Fairness und Gerechtigkeit überall zu garantieren.

Vertrauensdefizit: Im März 2019 stellte Präsident Xi beim China-France Forum on Global Governance in Paris heraus, dass "Vertrauen der beste Klebstoff in den internationalen Beziehungen ist". Wir sollten gegenseitigen Respekt und Vertrauen vorn anstellen und auf Dialog und Verhandlungen setzen, Gemeinsamkeiten suchen und erweitern, um Differenzen zu verringern. Es geht um einen offenen Dialog und eine Kommunikation, mit der wir das strategische Vertrauen stärken und das gegenseitige Misstrauen verringern.

Anerkannte Prinzipien des Zusammenlebens

Die Entwicklung der internationalen Beziehungen muss dabei von einer Reihe allgemein anerkannter Prinzipien begleitet werden. Dazu gehören das Prinzip der Gleichheit und Souveränität, das vor mehr als 360 Jahren im Westfälischen Frieden verankert wurde, der internationale humanitäre Geist, der vor mehr als 150 Jahren durch die Genfer Konvention eingeführt wurde, die vier Ziele und sieben Prinzipien, die in der UN-Charta verankert sind sowie die fünf Prinzipien des friedliche Zusammenlebens der Bandung-Konferenz.

Diese Prinzipien sollten die grundlegenden Richtlinien für den Aufbau einer Zusammenarbeit für eine gemeinsame Zukunft der Menschheit werden. Dies umfasst die westliche Moderne, hat dabei aber auch deutlich mehr Konnotationen, etwa einen Fokus auf die globale Natur und das humanistische Konzept.